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Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB

Vorlagentyp: M
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren6 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Vortrag des Magistrats vom 24.07.2015, M 125

Betreff: Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2010, § 9165 (M 146) Aus Rechtsgründen werden der Text dieser Vorlage auf Veranlassung des Magistrats im Internet nicht öffentlich dargestellt. Anlage 1_BPlan (ca. 8,7 MB) Anlage 2_Textteil (ca. 94 KB) Anlage 3_Begruendung (ca. 1 MB) Anlage _Satzung_S_01-05 (nicht öffentlich - ca. 683 KB) Anlage _Satzung_S_06-64 (nicht öffentlich - ca. 13,7 MB) Anlage _Satzung_S_65 (nicht öffentlich - ca. 18 KB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2015Sie sind hier
    MM 125Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGB
    Magistratsvortrag
  2. 23. August 2015OFOF 559/7Zukunft des Bundeswehrareals IndustriehofOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. September 2015OMOM 4468Zukunft des Bundeswehrareals IndustriehofDirektanregung
  4. 7. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1714Zukunft des Bundeswehrareals IndustriehofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 7
Sitzung 46 · 08.09.2015
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4468 2015 1. Die Vorlage OF 559/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Der Vorlage M 125 wird unter Hinweis auf OM 4468 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDFarbechteFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUGrüne
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Enthaltung:
CDUGrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, FARBECHTE, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU, GRÜNE und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 42 · 14.09.2015
TO I, TOP 12
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 125 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 43 · 22.09.2015
TO II, TOP 7
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage M 125 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 43 · 08.10.2015
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 125 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPRömer
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen OM 4468) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) RÖMER (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 13.10.2015
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage M 125 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeRömer
Ablehnung:
SPD
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE. und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen OM 4468); BFF (= Enthaltung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 15.10.2015
TO II, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 125 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPRömer
Ablehnung:
SPDÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen OM 4468) und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); BFF (= Enthaltung)

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