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Zukunft des Bundeswehrareals Industriehof

Vorlagentyp: OFSPD
19 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Industriehof Ende Juni wurde das Amt für Flugsicherung der Bundeswehr in Frankfurt geschlossen. Zwar verbleiben am Standort im Industriehof zunächst noch einige Soldaten, aber es ist davon auszugehen, dass das zentrale Areal zumindest nicht mehr komplett genutzt wird. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat mit dem Eigentümer des Areals (Bundesrepublik Deutschland?) über die Nachnutzung des kompletten Areals oder von Teilbereichen zu verhandeln. Dort könnte weiterer - und dringend benötigter - preiswerter Wohnraum entstehen. Zudem wäre die Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandels möglich, für den bisher im Industriehof kein geeigneter Standort gefunden werden konnte. Der Magistrat sollte berücksichtigen, dass ggf. der in Aufstellung begriffene B-Plan 679 für dieses Areal abermals angepasst werden sollte. Bisher ist für dieses Areal ein reines Gewerbegebiet vorgesehen. Angesichts der Entwicklungen sollte hier ein Mischgebiet vorgesehen werden.

Inhalt

Antrag vom 23.08.2015, OF 559/7

Betreff: Zukunft des Bundeswehrareals Industriehof Ende Juni wurde das Amt für Flugsicherung der Bundeswehr in Frankfurt geschlossen. Zwar verbleiben am Standort im Industriehof zunächst noch einige Soldaten, aber es ist davon auszugehen, dass das zentrale Areal zumindest nicht mehr komplett genutzt wird. Der Ortsbeirat bittet daher den Magistrat mit dem Eigentümer des Areals (Bundesrepublik Deutschland?) über die Nachnutzung des kompletten Areals oder von Teilbereichen zu verhandeln. Dort könnte weiterer - und dringend benötigter - preiswerter Wohnraum entstehen. Zudem wäre die Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandels möglich, für den bisher im Industriehof kein geeigneter Standort gefunden werden konnte. Der Magistrat sollte berücksichtigen, dass ggf. der in Aufstellung begriffene B-Plan 679 für dieses Areal abermals angepasst werden sollte. Bisher ist für dieses Areal ein reines Gewerbegebiet vorgesehen. Angesichts der Entwicklungen sollte hier ein Mischgebiet vorgesehen werden.Beratung im Ortsbeirat: 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juli 2015MM 125Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
  2. 23. August 2015Sie sind hier
    OFOF 559/7Zukunft des Bundeswehrareals Industriehof
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  3. 8. September 2015OMOM 4468Zukunft des Bundeswehrareals IndustriehofDirektanregung
  4. 7. Dezember 2015Antwort des Magistrats · nach 19 WochenSTST 1714Zukunft des Bundeswehrareals IndustriehofStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 7
Sitzung 46 · 08.09.2015
TO I, TOP 15
Angenommen
Anregung an den Magistrat OM 4468 2015 1. Die Vorlage OF 559/7 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. 2. Der Vorlage M 125 wird unter Hinweis auf OM 4468 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDFarbechteFDPREPFraktionslos
Ablehnung:
CDUGrüne
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Enthaltung:
CDUGrüneBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, FARBECHTE, FDP, REP und fraktionslos gegen CDU und GRÜNE (= Ablehnung) bei Enthaltung BFF zu 2. Annahme bei Enthaltung CDU, GRÜNE und BFF

Mitdiskutieren

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