Bebauungsplan Nr. 679 - Industriehof Bestandsgewerbe sichern! Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 146
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Anregung vom 14.09.2010, OA 1186 entstanden aus Vorlage: OF 751/7 vom 29.08.2010
Betreff: Bebauungsplan Nr. 679 - Industriehof Bestandsgewerbe sichern! Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 146 Die Vorlage M 146/10 und damit der Bebauungsplan 679 findet weitestgehend die Zustimmung des Ortsbeirats. Allerdings ist nicht auszuschließen, dass im Industriehof ansässige Gewerbebetriebe, die sich in zukünftigen Mischgebieten befinden, in ihren Entwicklungsmöglichkeiten eingeschränkt sind. Dies ist nicht im Interesse des Ortsbeirats. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 146, wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: Im Bebauungsplan wird sichergestellt, dass alle bereits im Mischgebiet ansässigen Gewerbebetriebe nicht nur Bestandsschutz genießen, sondern sich im Rahmen ihres bisherigen Geschäftsfeldes auch entwickeln können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 146 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 15.09.2010
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juli 2010MM 146Bebauungsplan Nr. 679 - Am Industriehof hier: Satzungsbeschluss - § 10 (1) BauGBMagistratsvortrag
- 29. August 2010OFOF 751/7Bebauungsplanplan 679 Industriehof Bestandsgewerbe sichern!Ortsbeiratsantrag · SPD
- 14. September 2010Sie sind hierOAOA 1186Bebauungsplan Nr. 679 - Industriehof Bestandsgewerbe sichern! Vortrag des Magistrats vom 26.07.2010, M 146Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf7 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2003 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1186 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2003) und FDP (= Annahme im Rahmen NR 2003 und NR 2098) sowie FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU und GRÜNE gegen LINKE., FDP und FAG (= Annahme); SPD (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 146 und NR 2098 = Annahme, NR 2003 und OA 1186 = Prüfung und Berichterstattung) NPD (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Enthaltung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2003 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1186 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2003) sowie FDP (= Annahme im Rahmen NR 2003 und NR 2098) und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme ohne Zusatz) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (M 146 = Annahme ohne Zusatz, NR 2098 = Annahme, NR 2003 und OA 1186 = Prüfung und Berichterstattung) REP (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Annahme) NPD (M 146, NR 2003, NR 2098 und OA 1186 = Enthaltung) Stv. Holtz (NR 2003 und OA 1186 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Der Vorlage M 146 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 2003 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt. 3. Der Vorlage NR 2098 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 1186 wird im Rahmen der Vorlage NR 2098 zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD (= Annahme im Rahmen NR 2003), FDP (= Annahme im Rahmen NR 2003 und NR 2098) sowie FAG, FREIE WÄHLER und REP (= Annahme ohne Zusatz); NPD (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und Stv. Holtz (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung) zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, FREIE WÄHLER und REP; NPD (= Enthaltung) zu 4. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG, REP und Stv. Holtz (= Annahme ohne Zusatz) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung); NPD (= Enthaltung)