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Entgeltfreiheit für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt in Frankfurter Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege

Vorlagentyp: M
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat schlägt vor, die Betreuung von Kindern ab dem dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt in Frankfurter Kindertageseinrichtungen kostenfrei zu gestalten. Ziel ist es, die Chancengleichheit und die Teilhabe an frühkindlicher Bildung zu fördern. Durch die Umsetzung wird eine finanzielle Entlastung für Eltern erwartet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Beschlussvorschlag

  1. Der Vorlage M 101 wird im Rahmen der Vorlage NR 608 zugestimmt.
  2. Der Vorlage NR 608 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Begründung

A. Zielsetzung

A. Zielsetzung

  1. Bildung und Erziehung Frühkindliche Bildung im Vorschulalter unterstützt das Recht auf Bildung, erleichtert den späteren Schulerfolg, erhöht die Chancengerechtigkeit und trägt zu einer gesunden Entwicklung bei. Eine Entgeltfreiheit für die Betreuung von Kindern ab dem dritten Lebensjahr bis zum Schuleintritt dient der Sicherstellung der Teilhabe aller Frankfurter Kinder an institutionell organisierter Bildung und Erziehung.
  2. Finanzielle Entlastung der Eltern Eltern soll der Zugang zur vorschulischen Bildung ihrer Kinder unabhängig von ihrem Einkommen erleichtert werden.
  3. Entlastung der Verwaltung Mit der Entgeltbefreiung werden geringere Verwaltungskosten im Bereich der Stufenfestsetzung (Stadtschulamt) und des KJW (Kinder- und Jugendhilfe - Wirtschaftsdienst) erwartet, die derzeit noch nicht quantifiziert werden können.

B. Alternativen

B. Alternativen Keine

C. Lösung

C. Lösung Umsetzung der Entgeltfreiheit für die Förderung von Kindern ab drei Jahren bis zum Schuleintritt, die in einer Kindertageseinrichtung oder in einer Tagesfamilie betreut werden - ungeachtet der täglichen Betreuungsdauer.

D. Öffentlichkeitsbeteiligung

D. Finanzielle Auswirkungen Es ist festzustellen, dass nur ein "Ganztagsplatz im Regelentgelt Stufe 1 ohne Geschwisterermäßigung" in einer Kindertageseinrichtung mit 148,-- € die Erträge des Landes in Höhe von 135,60 € pro Kind um 12,40 € übersteigt. Für alle anderen Platzangebote in Kindertageseinrichtungen sind die voraussichtlichen Landesmittel höher als die durch die Beitragsfreistellung entstehenden Ertragsausfälle. Im Alterssegment ab 3 Jahren bis zum Schuleintritt gibt es nur wenige Kinder in Tagesfamilien (insbesondere zur Überbrückung bis zum Erhalt eines Kitaplatzes, zur Abdeckung von Randzeiten). Obwohl der durchschnittliche Elternbeitrag bei einer ausschließlichen Inanspruchnahme der Tagespflege über der Landesförderung liegt, sind die sich daraus ergebenden Belastungen gering.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Juni 2018Sie sind hier
    MM 101Entgeltfreiheit für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt in Frankfurter Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege
    Magistratsvortrag
  2. 20. Juni 2018NRNR 608Konzept zur Staffelung der Elternentgelte im U 3-BereichSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 22 · 11.06.2018
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Bildung und Integration die Beratung der Vorlage M 101 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 19.06.2018
TO I, TOP 22
Angenommen
1. Der Vorlage M 101 wird im Rahmen der Vorlage NR 608 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 608 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFF
Ablehnung:
LinkeFDPFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (M 101 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTION
Ablehnung:
LinkeFDPFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 101 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 25 · 21.06.2018
TO II, TOP 30
Angenommen
1. Der Vorlage M 101 wird im Rahmen der Vorlage NR 608 zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 608 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFF
Ablehnung:
LinkeFDPFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFDPFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)

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