Konzept zur Staffelung der Elternentgelte im U 3-Bereich
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Elternentgelte im U 3-Bereich Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Magistratsvortrag M 101 vom 08.06.2018 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: Der Magistrat wird gebeten, ein Konzept für eine Entgeltstaffel für die Betreuung der unter-dreijährigen Kinder (U3) zu erarbeiten und der Stadtverordneten-versammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Seit dem Jahr 2009 gilt für die Betreuung der unter-dreijährigen Kinder ein einheit-licher Entgeltbetrag in Höhe von 198 Euro monatlich für einen Ganztagsplatz. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und GRÜNEN wurde vereinbart, dass Frankfurt für die Unter-Dreijährigen eine bisher nicht vorhandene Entgeltstaffel einführt.
Inhalt
Antrag vom 20.06.2018, NR 608
Betreff: Konzept zur Staffelung der Elternentgelte im U 3-Bereich Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Dem Magistratsvortrag M 101 vom 08.06.2018 wird mit folgender Maßgabe zugestimmt: Der Magistrat wird gebeten, ein Konzept für eine Entgeltstaffel für die Betreuung der unter-dreijährigen Kinder (U3) zu erarbeiten und der Stadtverordneten-versammlung zur Beschlussfassung vorzulegen.
Begründung: Seit dem Jahr 2009 gilt für die Betreuung der unter-dreijährigen Kinder ein einheit-licher Entgeltbetrag in Höhe von 198 Euro monatlich für einen Ganztagsplatz. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und GRÜNEN wurde vereinbart, dass Frankfurt für die Unter-Dreijährigen eine bisher nicht vorhandene Entgeltstaffel einführt.Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 08.06.2018, M 101 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Zuständige sonstige Gremien:
Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 27.06.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. Juni 2018MM 101Entgeltfreiheit für Kinder ab drei Jahren bis zum Schuleintritt in Frankfurter Kindertageseinrichtungen und in der KindertagespflegeMagistratsvortrag
- 20. Juni 2018Sie sind hierNRNR 608Konzept zur Staffelung der Elternentgelte im U 3-BereichSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (M 101 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, AfD und BFF gegen LINKE., FDP, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme ohne Zusatz) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF, FRAKTION und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. (= Ablehnung) sowie FDP und FRANKFURTER (= Prüfung und Berichterstattung)