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Erneuerung der Trink- und Betriebswasserleitungen im Palmengarten

Vorlagentyp: M
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Inhalt

Vortrag des Magistrats vom 14.06.2013, M 100

Betreff: Erneuerung der Trink- und Betriebswasserleitungen im Palmengarten

  1. Der Erneuerung der Trink- und Betriebswasserleitungen sowie der flankierenden Maßnahmen auf dem Areal des Palmengartens, Siesmayerstraße 61, 60311 Frankfurt/M. wird zugestimmt.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Rohrleitungen in den Außenanlagen des Palmengartens exor bitante Leckageverluste aufweisen und dass in jüngster Zeit vermehrt Rohrbrüche festgestellt werden.
  3. Für die Erneuerung der Trink- und Betriebswasserleitungen sowie der flankierenden Maßnahmen des Palmengartens werden Mittel in Höhe von insgesamt 5.076.000 € brutto benötigt.
  4. Bereits im Haushalt 2010/2011 wurden für die Instandsetzungsmaßnahme 3.870.000 € brutto in das Investitionsprogramm eingestellt. Durch die in 2012 erstellte Kostenberechnung, die mit 5.076.000 € abschließt, ergibt sich eine Deckungslücke, die durch eine Sollveränderung gedeckt werden konnte. Hierzu wurden nicht mehr benötigte Restmittel der Maßnahme "5.001819-Grünzug Niederräder Ufer" i.H.v. 1.300.000€ verwendet. Die Beordnung ist im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten für das Haushaltsjahr 2012 erfolgt. Der überarbeitete Mittelabfluss stellt sich dann folgendermaßen dar: Begründung: A. Zielsetzung Die bestehende Wasserversorgung umfaßt ein Trinkwasser- und ein Eigenwassernetz mit einer Länge von jeweils ca. 3,0 km. Das bestehende Trink- und Eigenwassernetz wurden Anfang der 1980er Jahre aus mit Klebe-Muffenverbindungen hergestellten Rohrleitungen aus Polyvinylchlorid errichtet und verläuft weitgehend parallel sowie meist unterhalb der Verbindungswege. Des weiteren befinden sich am Gelände des Palmengartens und in den einzelnen Häusern Zisternen, die von Dachflächen-Abwässern gespeist werden und teilweise miteinander verbunden sind. In beiden Rohrnetzen kam es wiederholt und vermehrt zu Rohrbrüchen, wobei sich das Eigenwassernetz als anfälliger für Schäden erweist, wahrscheinlich aufgrund der vielen Lastwechsel und Druckstöße. Im Zuge der Entwurfsplanung wurden seitens des Fachplaners auch Leckagemessungen bzw. Nachtablesungen an den drei Wasserzählern der Einspeisepunkte durchgeführt, die zuletzt einen Leckageverlust von insgesamt ca. (7,35 m3/h x 8.760 h/a =) 64.000 m3/a zum Ergebnis hatten. Die Kosten dieses Wasserverlustes belaufen sich - bezogen auf einen Wasserbezugspreis von 1,54 €/m3 - derzeit insgesamt auf etwa 98.000 € brutto pro Jahr. Kanalgebühren fallen nicht ins Gewicht, da der Zähler für das Gießwasser zu 100% von der Kanalbenutzungsgebühr befreit ist und die beiden anderen Zähler mengenmäßig nur eine untergeordnete Rolle spielen. Mit der Erweiterung der automatischen Bewässerungsanlage sollen alle Vegetationsflächen einbezogen werden, die einen erhöhten Pflege- und Wasseranspruch aufweisen. Bei der bisherigen Bewässerungstechnik ist das gärtnerische Personal in großem Umfang mit Wässerungsarbeiten beschäftigt, anstatt für andere dringende gärtnerische Pflegearbeiten zur Verfügung zu stehen. Aufgrund der in den vergangenen zwei Jahrzehnten vorgenommenen Personaleinsparungen des Palmengartens bei gleichzeitiger Zunahme des arbeitsintensiven Veranstaltungsbetriebs ist es vermehrt zu einem unzureichenden Pflegestatus einzelner Gartenteile gekommen. Verschiedene Themengärten müssen daher mit hohem Aufwand grundlegend erneuert werden. Die Erweiterung der automatischen Bewässerungsanlage wird dazu beitragen, Arbeitskapazitäten im Freiland zukünftig stärker für die fachgerechte Pflege der wertvollen Pflanzensammlungen des Palmengartens einsetzen zu können und die Anlagen insgesamt wieder in einem repräsentativen Zustand zu zeigen. Zudem wird eine im Vergleich zu einer herkömmlichen Bewässerung (mit Standregner oder von Hand) gezieltere Wasserversorgung mit geringeren Verdunstungs- und Versickerungsverlusten erreicht. Da schon in den 1990er Jahren auf Initiative des damaligen Umweltdezernenten eine großflächige Wassersparkampagne ins Leben gerufen wurde, die zu einer deutlichen Reduktion des Wasserverbrauchs in der Region geführt hat, sollte dieser vorbildliche Ansatz auch weiterhin bei aktuellen städtischen Sanierungsmaßnahmen Berücksichtigung finden. B. Lösung Sämtliche Wasserrohrleitungen sollen - weit überwiegend den Wegen folgend - in hochalterungsbeständigem Verbundrohrmaterial neu installiert werden, wobei zwei zusätzliche Knotenpunkte für die aus Gründen der Versorgungssicherheit installierten Ringunterschlüsse entstehen. Soweit die Bestandsleitungen, die z.T. mehr als 2 Meter tief liegen, nicht ohnehin freigelegt werden müssen, werden sie im Erdboden belassen. Durch die zeitnahe Fortsetzung und Umsetzung der Erneuerung der Trink- und Betriebswasserleitungen werden die o. g. Zielsetzungen realisiert. Procedere : Da die Verkehrsflächen des Areals von der Maßnahme stark mitbetroffen sind und der Publikumsverkehr sowie die daraus resultierenden Einnahmen zu gewährleisten sind, muß die Maßnahmendauer pro Saison auf die Monate November bis März/April begrenzt werden. Vorläufig ist von insgesamt 5 Bauabschnitten auszugehen, deren erster 2011/12 im Zuge der Sanierung des Gesellschaftshauses bereits umgesetzt worden ist. Die Fertigstellung wird für 2016 erwartet. C. Alternativen Akzeptable Alternativen sind nicht erkennbar. D. Kosten
  5. Investitionsbedarf 5.076.000 € brutto
  6. Jahresfolgekosten
    • a)Personalkosten Mit der geplanten Maßnahme sind keine zusätzlichen Personalkosten verbunden.
    • b)Betriebsfolgekosten Wartung 9.864 € Instandhaltung 25.055 € Mehrkosten Betrieb Umkehrosmose 3.800 € Gesamt: 38.719 €
    • c)Kapitalfolgekosten Kalkulatorische Zinsen (4,25% von 5.076.000 € / 2) 107.865 € Abschreibung (3,33% von 5.076.000 €) 169.030 € Gesamt: 276.895 €
    • d)Folgekosteneinsparungen Wasserversorgungskosten - 98.000 € Reparaturkosten - 20.230 € Gesamt: - 118.230 €
  7. Stellenplanmäßige Auswirkungen -keine- Anlage _Erlaeuterungsbericht (ca. 87 KB) Anlage _Folgekosten (ca. 42 KB) Anlage _Kostendeckblatt (nicht öffentlich - ca. 270 KB)Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 2 Versandpaket: 19.06.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

MVortrag des Magistrats

Eine Beschlussvorlage, die der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung vorlegt — für Angelegenheiten, die deren Zustimmung brauchen. Sie wird in Ausschüssen und im Plenum beraten, dann entscheidet die Stadtverordnetenversammlung.

  1. 1Magistrat legt Vortrag vor
  2. 2Ausschüsse beraten
  3. 3Plenum entscheidet

Der Weg dieser Vorlage

Am 14. Juni 2013 legte der Magistrat diesen Vortrag der Stadtverordnetenversammlung vor. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.09.2013 im OBR 2 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 22 · 29.08.2013
TO I, TOP 14
Angenommen
Der Vorlage M 100 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 2
Sitzung 25 · 02.09.2013
TO I, TOP 34
Beraten
a) Die Vorlage M 100 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 23 · 10.09.2013
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage M 100 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiratenRömerÖkoLinX-ARLNPD
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, Piraten und RÖMER gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und NPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 24 · 12.09.2013
TO I, TOP 9
Angenommen
Der Vorlage M 100 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPPiratenRömerÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeFreie Wähler
Enthaltung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, Piraten, RÖMER und ÖkoLinX-ARL gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Ablehnung); SPD (= Enthaltung)

OBR 2
Sitzung 26 · 23.09.2013
TO I, TOP 10
Angenommen
Der Vorlage M 100 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPFreie Wähler
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und FREIE WÄHLER gegen LINKE. (= Ablehnung)

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Ortsbeiratssitzung