Am 27.06.2016 ereignete sich auf der Berger Straße im Nordend ein Explosionsunglück, in dessen Folge mehrere Personen ve

Frage vom 08.07.2016, F 99 Am 27.06.2016 ereignete sich auf der Berger Straße im Nordend ein Explosionsunglück, in dessen Folge mehrere Personen verletzt sowie Anwohner und Passanten auch wegen der Angst vor einem möglichen Terroranschlag erheblich verunsichert und verängstigt worden sind. Ich frage den Magistrat, ob die Sicherheitsbehörden auf mögliche Anschlagsszenarien in Frankfurt vorbereitet sind und ob sichergestellt ist, dass die Bevölkerung in diesem Fall zeitnah Informationen und/oder Verhaltensanweisungen erhält.

Antwort des Magistrats: Bedingt durch die internationale Gefährdungslage kann ein Schadenereignis mit terroristischem Hintergrund in der Stadt Frankfurt am Main nicht ausgeschlossen werden. Bei der Betrachtung dieser besonderen Lage entsteht ein Interessenskonflikt zwischen der schnellen und effektiven Hilfe für die Betroffenen einerseits und dem Eigenschutz vor einer schwer zu kalkulierenden Gefahr für die Einsatzkräfte andererseits und stellt die Sicherheitsbehörden somit vor große Herausforderungen. Deshalb haben sich auch unsere Sicherheitsbehörden auf diese abstrakte Bedrohungslage vorbereitet und entsprechende, aus nachvollziehbaren Gründen vertraulich gehaltene Einsatzpläne "Sonderlagen im Zusammenhang mit Anschlägen" aufgestellt. Die bereits im Jahr 2013, in Abstimmung mit dem Polizeipräsidium Frankfurt, aufgestellten Einsatzpläne wurden mit den Erfahrungen und Erkenntnissen geschehener Ereignisse, wie zum Beispiel den Anschlägen in Paris, Brüssel und Istanbul aktualisiert und erweitert. Folgende ergänzende Maßnahmen seitens der Branddirektion sind bereits erfolgt beziehungsweise befinden sich in Planung: - Regelmäßige Abstimmungsgespräche zum Thema mit allen Feuerwehren aus dem Rhein-Main Gebiet. - Beschaffung spezieller medizinischer Ausrüstung für die Behandlung von Patienten mit Verletzungen durch großkalibrige Schusswaffen und Unterbringung dieser Sonderausstattung auf den Fahrzeugen des Rettungsdienstes sowie den Hilfeleistungslöschfahrzeugen der Berufsfeuerwehr. - Auf Initiative der Branddirektion wird im September dieses Jahres ein Erfahrungsaustausch der großen deutschen Berufsfeuerwehren zum Thema "Einsatzvorplanung für Anschlagsszenarien" in Frankfurt am Main stattfinden. - Begleitung einer wissenschaftlichen Arbeit mit dem Thema "Konzeptionierung eines einheitlichen Vorgehens von Polizei und Rettungskräften bei hochdynamischen Einsatzlagen" durch die Abteilung Vorbeugung & Planung. Eine zeitnahe Information der Bevölkerung im Fall von terroristischen Anschlägen erfolgt derzeit über den Kurznachrichtendienst Twitter sowie über die Website der Feuerwehr. Die Feuerwehr Frankfurt teilt nach Vorliegen von gesicherten Informationen über ihren Twitter-Kanal @feuerwehrffm Meldungen zu Gefahren und / oder gibt Verhaltensanweisungen. Der Feuerwehr ist bewusst, dass nicht jeder diesen Kanal nutzt. Entscheidend ist, dass viele Medien, Radio- und TV-Stationen in und um Frankfurt diese Meldungen der Feuerwehr auf Twitter verfolgen und diese dann über ihre eigenen Kanäle weiterverbreiten. Ebenso können alle Twitter-Meldungen der Feuerwehr Frankfurt auf deren Webseite www.feuerwehr-frankfurt.de mitgelesen werden. Mit der Umsetzung des Taktischen Feuerwehrkonzeptes 2020 wurde die Frankfurter Feuerwehr im letzten Jahrzehnt mit der Neuausrichtung der Einsatztaktik auf ein dezentrales Staffelkonzept grundlegend neu aufgestellt, um auf die Herausforderungen einer Finanz- und Wirtschaftsmetropole wie Frankfurt am Main und besondere Sicherheitslagen und -anforderungen reagieren und den Schutz der Bevölkerung und Sachwerte unter diesen besonderen Bedingungen garantieren zu können. Die Stadt Frankfurt am Main investiert seit Jahren viel Geld in eine wegweisende Infrastruktur und Ausrüstung auf dem neuesten technischen Stand sowie eine ausgezeichnete interdisziplinäre Ausbildung der Frankfurter Feuerwehrleute. Die Ausrichtung der Feuerwehr Frankfurt ist deshalb seit Jahrzehnten gekennzeichnet durch die interdisziplinäre Verzahnung von technischer und medizinischer Rettung in Ausbildung und operativer Tätigkeit. Vor diesem Hintergrund sind die Einsatzkräfte der Feuerwehr in beiden Tätigkeitsfeldern mit hoher Kompetenz ausgestattet und können dadurch sehr wirkungsvoll in allen Schadenslagen eingesetzt werden. Die heute von der Stadtverordnetenversammlung zu beschließende Magistratsvorlage M 114 "Strukturelle Veränderungen und Verbesserungen im Einsatzdienst und Auswirkungen des Notfallsanitätergesetzes auf das Schutzziel Rettungsdienst der Stadt Frankfurt am Main" ist mit ihrer Definition und der detaillierten Beschreibung des Schutz- und Planungsziels "Sonderbedarf im Rettungsdienst" ein wesentlicher Baustein dafür, dass auch bei einem terroristischen Anschlag im Stadtgebiet oder einem anderen Notfall mit zahlreichen Verletzten sowohl die technische als auch die medizinische Rettung eng verzahnt bleiben. Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Christoph Schmitt