Die nicht enden wollende Baustelle des künftigen Fahrradweges in der Gießener Straße ärgert seit Monaten nicht nur zu vi

Frage vom 25.01.2018, F 993 Die nicht enden wollende Baustelle des künftigen Fahrradweges in der Gießener Straße ärgert seit Monaten nicht nur zu viele Verkehrsteilnehmer einschließlich Radfahrer und Anwohner, sondern auch zu viele Bürger der betroffenen Stadtteile im Frankfurter Nordosten. Offenbar sollen neben Abweichungen zwischen Plänen und der Realität unter der Fahrbahn beziehungsweise den Bürgersteigen insbesondere aber auch vermeidbare nachträgliche Änderungen am Bauwerk die Bauzeit nennenswert verlängern. Das Ende wird auch aktuell immer weiter in die Zukunft gerückt.

Ich frage den Magistrat: Welche Erkenntnisse hat er zum erhofften Ende der Baustelle für einen Fahrradweg in der Gießener Straße sowie zum zunächst geplanten und nun erhöhten Kostenaufwand gewonnen?

Antwort des Magistrats: Stadtrat Klaus Oesterling: Herr Stadtverordneter Lange, Ursache für die Zeitabweichungen bei dem von Ihnen angesprochenen Projekt waren gravierende Abweichungen in der Dokumentation bei verschiedenen Versorgungsträgern. Das kann für uns nur Anlass sein, in der Zukunft auf eine noch genauere Angabe der Trassenverläufe durch die Versorgungsträger zu bestehen. Die Differenz zwischen dem tatsächlichen Bestand an Versorgungsleitungen und dem, was durch die Planunterlagen vermutet wurde, hat weitere zeitliche Verzögerungen zur Folge gehabt. Insofern ist das, wie bei manch anderem Projekt auch, ein unerfreulicher Verlauf gewesen. Deshalb werden wir in Zukunft bei ähnlichen Projekten noch intensiver auf die detailgetreuen Angaben der Versorgungsträger hinweisen. Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank! Die erste Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Lange. Bitte schön! Stadtverordneter Robert Lange, CDU: (Zusatzfrage) Die Bauzeit beträgt mittlerweile über ein Jahr und hat sich mehr als verdoppelt. Die Änderungen sollen nicht nur wegen der Abweichungen verursacht worden sein, sondern auch durch Änderungen des Auftragsgebers. Ist das nicht sehr ärgerlich, und warum ist das nicht vermeidbar? Stadtrat Klaus Oesterling: (fortfahrend) Erstens ist es ärgerlich und zweitens versuchen wir das zu vermeiden, aber im Einzelfall kommt es immer wieder zu Abweichungen. Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Die zweite Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Burcu. Bitte schön! Stadtverordneter Taylan Burcu, GRÜNE: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat, vor Ort gab es Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern mit eingeschränktem Sehvermögen, dass diese Baustelle nicht nur, wie die anderen Baustellen auch, ein Hindernis darstellt, sondern dass teilweise durch die mangelhafte Absicherung und durch die schlechte Informationspolitik viele Bürgerinnen und Bürger mit eingeschränktem Sehvermögen vor Ort Gefahren ausgesetzt waren. Eine Bürgerin hat im Ortsbeirat 10 darüber berichtet, dass sie mitten in einer Baustelle gelandet ist und nur durch Hilfe von vorbeilaufenden Passanten gerettet werden konnte.

Ich frage den Magistrat: Sind diese Beschwerden zu Ihnen vorgedrungen, und wenn ja, haben Sie etwas dagegen unternommen? Stadtrat Klaus Oesterling: (fortfahrend) Zu mir persönlich sind sie nicht vorgedrungen. Es kann natürlich nicht sein, dass Baustellen durch die Baufirma nicht ordnungsgemäß abgesichert sind.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Robert Lange