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Frage vom 19.08.2011, F 97 Am 23.02.2011 hatte der Elternbeirat der Kita Lichtblick in Schwanheim zu einer Elternversammlung eingeladen, weil die ursprünglich für den Schuljahresbeginn 2010/2011 zugesagten Container immer noch nicht in Sicht waren. Gekommen waren auch Mandatsträger aus dem Ortsbeirat 6, der Stadtverordnetenversammlung und Vertreterinnen aus der Verwaltung. Die Verantwortlichen des zuständigen Dezernats versprachen, die Aufstellung des Containers und die damit verbundenen technischen Fragen sofort anzugehen, damit wenigstens zum Schuljahresbeginn 2011/2012 die notwendigen Hortplätze zur Verfügung stehen. Das ist bis heute nicht der Fall.

Ich frage den Magistrat: Wann können die Eltern mit den längst versprochenen Hortplätzen rechnen?

Antwort des Magistrats: Bürgermeisterin Jutta Ebeling: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, lieber Herr Weber! In der Tat sind Schwierigkeiten bei der Erteilung der Baugenehmigung aufgetreten, und pünktlich zur Stadtverordnetenversammlung - was mich sehr erleichtert -, nämlich am 23.08.2011, hat der Caritasverband die Baugenehmigung zur Erweiterung der Kita Lichtblick bekommen. Insofern sind wir alle froh. Der Grund für die Schwierigkeiten waren technische Probleme, die diese Verzögerung herbeigeführt haben. Der Caritasverband leitet nun die weiteren Planungen zur Baumaßnahme ein. Es wird alles unternommen, damit die Fertigstellung des Pavillongebäudes im Herbst 2011 erfolgen kann. Anschließend können der Umzug der bestehenden Hortgruppe und die Eröffnung der neuen Hortgruppe realisiert werden. Es gab allerdings, wie Sie besser als andere wissen - aber dem hohen Hause sei das mitgeteilt -, auch Übergangslösungen für die betroffenen Familien. Der Caritasverband und die Einrichtungsleitung haben in enger Kooperation mit den Eltern folgende Übergangslösung getroffen: Es sind die Hortplätze der Kita Lichtblick überbelegt worden. Kinder, die bis zu den Sommerferien den Kindergarten der Kita Lichtblick besucht haben und nun eingeschult worden sind, werden bis zur Einrichtung dieser Hortgruppe in Kindergartengruppen betreut. Einige Kinder haben übergangsweise einen Betreuungsplatz an der August-Gräser-Schule gefunden. Aber es gibt weitere Planungen im Stadtteil, darauf haben Sie und unter anderem auch der Kinderbeauftragte des Stadtteils hingewiesen. Als einen weiteren Standort für eine Kindertagesstätte wird zurzeit die Liegenschaft der Neuapostolischen Kirche geprüft. Die Neuapostolische Kirche hat in Sachsenhausen neu gebaut und gibt ihr Gebäude in Schwanheim auf. In ersten Gesprächen hat die Gemeinde die Bereitschaft signalisiert, über eine Kita-Nutzung zu reden. Nach erstem Augenschein scheint es so zu sein, dass diese Liegenschaft sich für eine Kita-Nutzung außerordentlich gut eignet. Das Stadtschulamt bemüht sich mit der Caritas gemeinsam intensiv darum, eine Lösung herbeizuführen.

(Beifall) Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Vielen Dank! Es gibt eine Zusatzfrage von Herrn Weber. Bitte! Stadtverordneter Arnold Weber, SPD: (Zusatzfrage) Frau Ebeling, können wir davon ausgehen, dass zum Schulbeginn nach den Herbstferien die Container soweit fertig sind? Bürgermeisterin Jutta Ebeling: (fortfahrend) Das hoffe ich. Wir setzen alles daran. Den Ablauf habe ich Ihnen gesagt. Sie wissen, bei Bauvorhaben hängt man sich leicht an sehr genauen Terminen auf. Das würde ich ungern tun. Aber die Caritas und wir tun alles, damit es nach den Herbstferien fertig ist. Stadtverordneter Arnold Weber, SPD: (fortfahrend) Ich setze zu meiner Frage das Komma, damit Sie die Frage vielleicht auch noch beantworten. Es ist nicht gedacht, wenn wir jetzt eine neue Liegenschaft in Aussicht haben, das muss ja abgewickelt werden, dass damit dieser Containerbau verzögert würde? Das wollen Sie sicherlich auch nicht. Bürgermeisterin Jutta Ebeling: (fortfahrend) Nein! Das ist eine zusätzliche Maßnahme, die über dieses andere Vorhaben hinausgeht. Da es auch einen Erbpachtvertrag gibt, der noch 87 Jahre läuft, sind die Aussichten dafür nicht schlecht. Stellvertretender Stadtverordnetenvorsteher Lothar Stapf: Vielen Dank! Eine weitere Zusatzfrage kommt vom Fraktionsvorsitzenden der CDU. Herr Heuser, Sie haben das Wort! Stadtverordneter Helmut Heuser, CDU: (Zusatzfrage) Herr Stadtverordnetenvorsteher, jetzt rede ich einmal als Schwanheimer Stadtverordneter, wenn es erlaubt ist. Frau Bürgermeisterin, es wird zurzeit im Stadtteil Schwanheim so eine Stimmung erzeugt, aus der man entnehmen könnte, wenn man es falsch verstehen würde, dass der Stadtteil Schwanheim unterversorgt ist. Teilen Sie meine Meinung, dass mit den Einrichtungen, die vor wenigen Monaten vom Sozialpädagogischen Verein mit all den anderen Einrichtungen eröffnet worden sind, wenn ich sie alle aufzählen würde, würde es die Frage sprengen, dass der Stadtteil Schwanheim insgesamt zu einem der wirklich gut versorgten gehört, was sicher nicht heißt, dass man es nicht noch besser machen kann. Aber für die Stimmung, die dort erzeugt wird, dass eine Unterversorgung besteht, gibt es eigentlich keinen Anlass. Bürgermeisterin Jutta Ebeling: (fortfahrend) Herr Heuser, diese Meinung teile ich. Aber die Erfahrung mache ich nicht nur in Schwanheim, sondern überall. Wenn Eltern befürchten, sie bekommen keinen Hort- oder Kindergartenplatz, dann ist ihnen die allgemeine Versorgung - wenn ich das einmal so sagen darf - schnurzpiepwurscht, weil sie dann sagen, ich will für mein Kind diese Versorgung. Es war auch im Schulausschuss eine Mutter da, die dieses Anliegen vorgetragen hat. Sie war an diesem Tag sehr viel besser informiert als ich, sie wusste nämlich, dass es Schwierigkeiten mit der Baugenehmigung gab, die jetzt ausgeräumt sind. Diese Eltern nutzen nicht nur in Schwanheim jede Gelegenheit, um ihre berechtigten Interessen durchzusetzen. Die Stadtverordnetenversammlung kann aber davon ausgehen, dass Schwanheim ein gut versorgter Stadtteil ist. Antragstellende Person(en): Stadtv. Arnold Weber