In den vergangenen Monaten häuften sich Fälle in Frankfurter Krankenhäusern, in denen Patient*innen von Diskriminierung

In den vergangenen Monaten häuften sich Fälle in Frankfurter Krankenhäusern, in denen Patient*innen von Diskriminierung vonseiten des Krankenhauspersonals berichtet haben. Zuletzt beschäftigte sich die KAV damit, dass ein Frankfurter mit marokkanischer Staatsbürgerschaft nach seinem Tod von Amts wegen eingeäschert wurde, obwohl dies den islamischen Traditionen widerspricht. Auch eine Studie, welche vom RKI in Auftrag gegeben worden ist, hat einen Zusammenhang zwischen der Impfquote von Menschen mit Migrationserfahrung und ihren Diskriminierungserfahrungen im Gesundheitssystem festgestellt. Ich frage den Magistrat: Falls keine Fälle bekannt wurden: Wie will der Magistrat sicherstellen, dass in Zukunft solche Fälle dokumentiert werden?

Im Zuständigkeitsbereich des Gesundheitsamts Frankfurt am Main sowie im Varisano Klinikum Frankfurt Höchst gibt es keine rechtliche Grundlage zur regelhaften Dokumentation von Fällen aufgetretener Diskriminierung.

Beim Amt für multikulturelle Angelegenheiten sind in den vergangenen zwei Jahren Diskriminierungsmeldungen in Zusammenhang mit dem Gesundheitswesen eingegangen. In Bezug auf nicht-städtische Einrichtungen wie nicht-städtische Krankenhäuser und deren Personal hat das AmkA keine Zuständigkeit. Die Meldungen betrafen zum Beispiel Vorkommnisse bei Impfzentren sowie bei Privatärztinnen und Privatärzten. Sie wurden registriert, geprüft und - wo möglich und angemessen - fand eine Intervention statt. Das AmkA steht im Kontakt mit dem Gesundheitsamt und der dortigen Beschwerdestelle.

Um alle Meldungen zu dokumentieren, wären zusätzlich Meldungen, die bei zivilgesellschaftlichen Beratungs- und Vermittlungsstellen eingehen, zu erfassen.