Es ist bekannt, dass die Holzhausenschule dringend saniert und erweitert werden muss. Der bauliche Zustand der Holzhause
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängiges Bürgerprojekt seit 2010. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Wohnen verfolgenInhalt
Frage vom 27.04.2017, F 537 Es ist bekannt, dass die Holzhausenschule dringend saniert und erweitert werden muss. Der bauliche Zustand der Holzhausenschule und insbesondere die Statik sind mittlerweile so schlecht, dass die Turnhalle jetzt geschlossen werden musste.
Ich frage den Magistrat: Wie stellt der Magistrat sicher, dass die Schülerinnen und Schüler der Holzhausenschule auch im laufenden Schuljahr einen geregelten Sportunterricht erhalten?
Antwort des Magistrats: Stadträtin Sylvia Weber: Liebe Frau Ross, liebe Frau Rinn! Der Chronologie halber beantworte ich die Frage der FDP-Fraktion zuerst, weil es sich aneinander anschließt. Im Februar 2017 konnte in Gesprächen mit dem Land Hessen und der Goethe-Universität Einigkeit über die temporäre Bebauung des Sportplatzes der Philipp-Holzmann-Schule erzielt werden. Mit der Realisierung der temporären Bebauung des Sportplatzes hat der Magistrat das mit dem Magistratsvortrag M 233 vom 26.01.2017 beschlossene Projektteam "Schulbau beschleunigen" unter gemeinsamer Leitung von Stadtrat Schneider und mir beauftragt. Das Projektteam hat mit Wirkung vom
- März 2017 seine Arbeit aufgenommen. Ein Projekt, das derzeit vom Projektteam "Schulbau beschleunigen" aufgesetzt wird, sieht die temporäre Bebauung des Sportplatzes der Philipp-Holzmann-Schule bis zum Schuljahresbeginn 2019/2020 für das Gymnasium Nied und die Holzhausenschule vor. Für das Gymnasium Nied geht es um eine Zwischenlösung, bis der Neubau in unmittelbarer Nähe fertiggestellt ist. Für die Holzhausenschule ist eine temporäre Auslagerung vorgesehen, während der die Schule am alten Standort saniert und erweitert werden kann. Hierzu wurde bereits eine Massenstudie in Auftrag gegeben, die bis Juni 2017 abgeschlossen sein wird. Daran schließt sich eine Planungsphase und ein Vergabeverfahren für die Containerlösung an. Die Schulleitung der Holzhausenschule ist über das Projekt informiert. Es ist auch aufgrund der Tatsache, dass das Gymnasium Nied Zeitdruck hat und in 2019 dorthin umziehen muss, relativ klar, dass wir bis 2019 die gesamte Containeranlage aufbauen und die Holzhausenschule dann ebenfalls dorthin ausgelagert werden kann. Jetzt zu der Turnhalle: Die ersten und zweiten Klassen decken ihren Sportunterricht über Spiel- und Bewegungsstunden ab. Sie nutzen dafür den Holzhausenpark, den Schulhof und den Musiksaal der Holzhausenschule. Sie hatten darauf hingewiesen, dass die Turnhalle geschlossen ist. Das Stadtschulamt hat Ausweichmöglichkeiten am Lessing-Gymnasium und an der Elisabethenschule gefunden. Die Schulleitungen der betroffenen Schulen haben miteinander vereinbart, dass bis zu den Sommerferien dort zumindest für die dritten und vierten Klassen der Holzhausenschule der Sportunterricht stattfindet. Darüber hinaus sind wir bemüht, weitere Sportmöglichkeiten zu finden. Die Holzhausenschule muss grundlegend saniert werden. Der Sanierungsumfang steht allerdings erst dann fest, wenn darüber entschieden wurde, wo der endgültige Standort der Turnhalle sein wird. Die Realisierung einer Turnhalle für die Holzhausenschule wird zunächst, im Rahmen des Neubaus für das Gymnasium Nied, auf dem Tauschgrundstück Miquelallee/Eschersheimer Landstraße durch das Projektteam "Schulbau beschleunigen" geprüft. Dieses bereitet zudem die für die Sanierung erforderliche Auslagerung der Holzhausenschule auf den Sportplatz der Philipp-Holzmann-Schule vor. Derzeit ist das Projektteam mit der Grundlagenermittlung und der Erstellung einer Machbarkeitsstudie befasst, mit der auch die höchstmögliche Auslastung des Grundstücks geprüft werden soll. Es gibt verschiedene Optionen für den endgültigen Standort der Turnhalle. Meine liebste wäre direkt an der Schule selbst. Das ist aber aus Denkmalschutzgründen etwas schwierig. Insofern prüfen wir derzeit auch einen Neubau der Turnhalle auf dem Gelände, das ich eben genannt habe, Miquelallee/Eschersheimer Landstraße, wo dann auch das Gymnasium Nied hinkommen soll. Das ist fußläufig von der Holzhausenschule zu erreichen. Da können auch kleinere Schülerinnen und Schüler hinlaufen. Sie müssen noch nicht einmal das Gelände verlassen. Das geht durch einen Grünzug am Geländerand entlang. Das wäre auch eine Möglichkeit. Das prüfen wir gerade. Sobald wir wissen, ob es dort geht und wie es geht, können wir auch sagen, wie die Zeitplanung ist, was das kostet und so weiter. Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 537 Stadtverordnete Birgit Ross, GRÜNE: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Im Zusammenhang mit dem Beschluss über die Schulbaubeschleunigung haben wir GRÜNE bereits während der Plenarsitzung im Januar dieses Jahres darauf hingewiesen, dass es für die Holzhausenschule inklusive Turnhalle dringendst einer neuen Lösung bedarf. Mittlerweile haben wir Anfang Mai und es zeichnet sich immer noch keine wirkliche Perspektive für die Holzhausenschule ab. Es gab für die Erweiterung bereits in der Vergangenheit eine erarbeitete Lösung von Sarah Sorge. Sie, Frau Weber, haben diese Lösung wieder rückgängig gemacht und damit die Situation für die Holzhausenschule wieder auf den Anfang zurückgestellt. Die Situation an der Holzhausenschule hat sich mittlerweile verschärft. Neben dem Platzmangel kommt nun die Schließung der Turnhalle hinzu und Sie eröffnen uns heute als Antwort auf unsere Frage, wie ich finde, keinen wirklich guten Lösungsvorschlag, denn Sie prüfen nur. Dass die Schülerinnen und Schüler der ersten und zweiten Klassen ihren Sportunterricht über Spiel- und Bewegungsstunden im Holzhausenpark, auf dem Schulhof und im Musiksaal absolvieren, ist eine Vereinbarung, die weit vom Lehrplan entfernt ist. Spiel- und Bewegungsstunden sind kein Sportunterricht. Das Fach Sport folgt genauso wie Deutsch oder Mathematik einem Lehrplan. Ich bezweifle, dass dieser in den Spielstunden im Holzhausenpark gewährleistet werden kann. Immerhin können die dritten und vierten Klassen die Sporthallen in der Elisabethenschule sowie dem Lessing-Gymnasium nutzen, aber dies bedeutet, jeweils zehn Minuten Fußweg hin und zehn Minuten Fußweg wieder zurück. Diese Zeit fehlt den Schülerinnen und Schülern auch vom Sportunterricht. Hinzu kommt der nicht ungefährliche Schulweg von der Holzhausenschule zu den beiden Schulen. Erst unlängst haben 2.500 Schülerinnen und Schüler vor Ort für mehr Verkehrssicherheit demonstriert. Das Schuljahr dauert nur noch circa acht Wochen an. Ich frage mich, wie es im neuen Schuljahr bezüglich des Sportunterrichts an der Holzhausenschule weitergehen wird. Die Schülerinnen und Schüler der Holzhausenschule brauchen eine adäquate Lösung für den Platzbedarf, für mehr Schülerinnen und Schüler, für Raumbedarf, für Inklusion, für Ganztagsangebote und für die Schulhallen. Frau Weber, beenden Sie das Prüfen. Wir fordern Sie auf, endlich eine tragfähige Lösung für die Holzhausenschule zu präsentieren. Danke! (Beifall) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Ross! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Pauli von der LINKE. Bitte sehr! Stadtverordnete Dominike Pauli, LINKE.: Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrte Damen und Herren! Frau Ross, Frau Fischer, Sie greifen heute mit Ihren beiden kleinen Anfragen aktuelle Probleme bei der Kinderbetreuung in Schwanheim und bei der maroden Turnhalle der Holzhausenschule auf. Sie stellen dem Magistrat Fragen, wie er zum einen die Kinderbetreuung in Schwanheim gewährleisten und zum Zweiten den Sportunterricht an der Holzhausenschule trotz kaputter Halle garantieren kann. Als ich das gelesen habe, habe ich mich doch ziemlich gewundert, was Sie da für Fragen stellen und vor allem an wen Sie diese stellen. (Beifall) Meine Damen und Herren von den GRÜNEN und von der CDU, Sie sind seit 25 Jahren ununterbrochen in dieser Stadtregierung. Seit 25 Jahren haben die GRÜNEN die Bildungsdezernentin gestellt und die CDU seit Ewigkeiten den Kämmerer. Und was ist passiert? Die Schulen sind marode, das haben wir jetzt alle schon zigmal erzählt und Sie wissen es auch selbst. Die Ämter sind ausgedünnt worden. Es gab zu wenig Geld für Personal, es gab einen Einstellungsstopp und so weiter. Es war so schlimm, dass das Bildungsdezernat nicht einmal all das Geld ausgeben konnte, was bewilligt war, weil die Leute in den angeschlossenen Ämtern nicht ausgereicht haben, weil nicht genug Leute vorhanden waren. Das bedeutet, dass Sie über Jahrzehnte versäumt haben, das Ihnen von den Frankfurterinnen und Frankfurtern anvertraute Gut in Schuss und Ordnung zu halten. Das haben Sie nicht gemacht. Das finde ich besonders schlimm bei einer Partei wie der CDU, die von Ordnung immer so furchtbar viel hält. (Beifall) Meine Damen und Herren von den GRÜNEN, Sie haben es über Ihre Bildungsdezernentin genauso lange versäumt, ausreichend für Hort- und Betreuungsplätze zu sorgen. (Beifall) Dass die Stadt Frankfurt wächst, dass es immer mehr Kinder gibt, wussten... (Zurufe) Lassen Sie einmal die Erwachsenen reden, Herr Stock. (Beifall, Zurufe) Dass die Stadt Frankfurt wächst und wir mit immer mehr Kindern umgehen müssen, ist schon seit vielen Jahren bekannt. Herr Stock, auch Ihnen sollte das bekannt sein und trotzdem haben Sie nicht schnell genug reagiert. Hätten wir nicht den gesetzlichen Anspruch auf Kinderbetreuung, wäre bis heute auch noch nichts passiert. Meine Damen und Herren von Schwarz-Grün, Sie haben dem Fetisch der schwarzen Null hinterhergehechelt. Das hat sich dann in den Auswirkungen gezeigt, die wir heute hier kritisieren. In den Sonntagsreden haben Sie immer die Zukunft von Kindern und Enkeln beschworen. Auf der anderen Seite haben Sie das Gut dieser Kinder und Enkel im Vorfeld durchgebracht. Die Fragen heute hätten Sie sich ersparen können. Sie hätten sie mit sich selbst abmachen können. Ich bin wirklich sehr erstaunt, dass Sie 25 Jahre mit Ihren eigenen unfähigen Bildungsdezernentinnen so geduldig und langmütig waren und jetzt die arme Frau Weber, die seit noch nicht einmal einem Jahr im Amt ist und wirklich eine Aufgabe vor sich hat, gegen die die Herkulesarbeiten ein Klacks waren, hier in den Senkel stellen und da so ungeduldig sind. (Beifall) Da die Antwort der Fragen unwichtig war, kann es meiner Ansicht nach nur darum gehen, einer Person, die sich ziemlich bemüht - das muss ich als Opposition zugeben -, irgendwie einmal kurz vor das Schienbein zu treten. Das finde ich schäbig, liebe Leute. Vielen Dank! (Beifall) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Frau Pauli! Die nächste Rednerin ist Frau Luxen von der SPD-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Kristina Luxen, SPD: Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich genauso gewundert, auch über beide Fragen, war aber auch auf beides vorbereitet. Zu der einen Sache sprechen wir auch heute noch einmal. Die Diskussion um die Sanierung und Erweiterung der Holzhausenschule ist mittlerweile eine lange, und ich kann auch sagen sorgenvolle, aber, hoffentlich dank Frau Weber, endliche Geschichte. Vor etwa einem Jahr schien sich mit der geplanten Umsiedlung des Gymnasiums Nied an den Westend-Campus der Goethe-Universität auch eine Lösung für die Grundschule abzuzeichnen. Zusammen mit dem Gymnasium sollte sie auf das städtische Gelände zwischen Campus und Miquelallee ziehen und dort einen Neubau erhalten. Allerdings mussten die Pläne verworfen werden, als sich das Land, der Baudezernent und die Universität darauf geeinigt haben, dass die Universität das Gelände am Campus zur eigenen Erweiterung erhält und die Stadt sich hier auf einen Grundstückstausch einließ. Jetzt wird das Gymnasium Nied einen Neubau an anderer Stelle erhalten. Allerdings ist dort kein Platz für die Grundschule. Ich würde mir wünschen, dass bei solchen Entscheidungen zukünftig an alle möglicherweise betroffenen Schulen gedacht wird. Ich denke, wir können uns sicher sein, dass das Projektteam "Schulbau beschleunigen" unter der Federführung aller beteiligten Dezernate alle Kräfte mobilisiert, um einen geeigneten Standort zu finden. Im Haushalt sind für das Jahr 2018 bereits 3,6 Millionen Euro für die Sanierung und Erweiterung eingestellt. Ich bin zuversichtlich, dass diese auch ausgegeben werden. Danke! Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Frau Luxen! Die nächste Rednerin ist Frau Fischer von der CDU-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Sabine Fischer, CDU: Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin! Das Hauptproblem, das leider in der Turnhalle der Holzhausenschule aufgetreten ist, ist ein Schimmelsporn, um gleich möglichen Spekulationen über Gefährdung für Leib und Leben der Schüler vorzubeugen. Es ist auch nicht so, dass das Stadtschulamt vollkommen untätig war. Die Halle wurde bereits trockengelegt, was die Mängel jedoch leider nicht beheben konnte, weshalb die Sperrung der Halle noch andauert. Es ist auch bedauerlich, dass nicht alle Schüler der Holzhausenschule in den Genuss eines Sportunterrichts kommen. Es gibt Vereinbarungen mit dem Lessing-Gymnasium und der Elisabethenschule, dass die Dritt- und Viertklässler dort ihren Sportunterricht absolvieren können. Das sind sicherlich nur Übergangslösungen und der Sportunterricht muss für alle Klassen dauerhaft gesichert sein. Aber das ist sicherlich nicht nur ein Problem der Holzhausenschule, denn das gibt es leider auch in anderen Schulen, die nicht über eine Turnhalle verfügen oder auch über eine sehr marode Turnhalle und damit ähnlichen Problemen. Ich denke, das ist eine Aufgabe für uns alle, das anzugehen und wirklich allen Schülern hier in Frankfurt Bewegung und Sportunterricht zu ermöglichen. Die Schulleiterin der Holzhausenschule fühlt sich in dieser Sache gut begleitet, wobei ich jetzt auch einmal eine Lanze für die Schulleiter und Lehrer brechen muss. Es kommt immer sehr viel auf die Fantasie der Schulleiter oder Lehrer an, wie man bestimmten Unterricht woanders gestalten kann, denn so einfach und reibungslos läuft das dann alles nicht. Aber in dem Fall geht es. Wobei momentan, das muss ich auch dazu sagen, die Turnhalle der Elisabethenschule leider auch gesperrt ist und man sich da auch etwas anderes überlegen muss. Dennoch fühlt sich die Schulleiterin gut begleitet. Sie gab uns die Auskunft, dass das neu eingerichtete Projektteam "Schulbau beschleunigen" mit viel Einsatz dafür arbeitet, dass die geplante Auslagerung der Schule so schnell wie möglich stattfinden kann und die Übergangslösungen bald ein Ende haben. Das dezernats- und ämterübergreifende Projektteam, das mit der Zustimmung zur Magistratsvorlage M 233 aus 2016 eingerichtet wurde, ist nun seit zwei Monaten im Amt und kann sich ausschließlich auf operative Fragen und die Durchführung der Bauvorhaben konzentrieren. So sind alle beteiligten Ämter stets auf aktuellem Stand der Dinge und die Einhaltung des Zeitplans kann unmittelbar überprüft werden. Unser Augenmerk, dazu fordere ich uns alle auch mit auf, liegt vor allem darauf, die Auslagerung voranzutreiben, um endlich eine dauerhafte Lösung und insgesamt bessere Lernbedingungen für die Schüler zu erzielen. (Beifall) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Danke schön, Frau Fischer! Der nächste Redner ist Herr von Wangenheim von der FDP-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Stefan Freiherr von Wangenheim, FDP: Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist wirklich schön, wie ihr schon einmal Koalition geübt habt. Das macht ihr gut. Frau Weber, wenn ich an Ihrer Stelle wäre, hätte ich jetzt Puls, glaube ich. (Heiterkeit) Liebe Freunde, Sie wissen, dass ich mit den Bildungsdezernentinnen nie besonders schonend umgehe. Aber mit dieser Bildungsdezernentin, die jetzt da sitzt, können wir bei diesem Thema weiß Gott sehr schonend umgehen, denn dafür kann sie nun wirklich nichts. (Beifall) Ich habe vor gefühlten zehn Jahren in einer Jurysitzung gesessen, die sich um den Erweiterungsbau der Holzhausenschule kümmern sollte und wir haben ein tolles Ding beschlossen, das wurde allerdings dann aus Kostengründen verworfen. Danach hat aber die bisherige Bildungsdezernentin, die Sie, verehrte Frau Ross, so gerne in Schutz nehmen, gar nichts mehr gemacht. Sie hat einfach irgendetwas vorgestellt, bei dem wir inzwischen festgestellt haben, dass das nicht ging. Ich würde sagen, dass da doch ein bisschen die Schuld bei einer Vorgängerin und nicht bei Frau Weber zu suchen ist. Wer einmal vor Ort war, und ich hatte das Vergnügen, mir die Holzhausenschule anzusehen, hätte sich eigentlich denken können, dass diese Turnhalle nicht mehr lange funktioniert. Ich habe zum Beispiel Wasser die Wand herunterlaufen sehen, wo unten ein Verlängerungskabel lag, weil der Strom schon von nebenan geholt wird. Ich habe in der Physik gelernt, Wasser und Strom sind zwei Dinge, die sich nicht so gut vertragen. Dann wurde mir ein Container gezeigt, wo Löcher im Boden sind, in die Kinderfüße hineinpassen. Die Lehrerin sagte, wenn sie über dieses Loch steige, dann gucke sie erst einmal, ob nicht Kinder darin spielen. Diese Container in der Holzhausenschule sind in einem Zustand, der geradezu hanebüchen ist. Was ich Ihnen empfehlen könnte, liebe Frau Weber: Am 01.03.2017 eine Arbeitsgruppe anzusetzen, ist natürlich eine grandiose Idee, aber kommunizieren Sie bitte mit der Schule. Ich habe in der letzten Woche zwei Mal mit der Vorsitzenden des Elternbeirates gesprochen. Die wissen von Ihren schönen Plänen noch nichts. Also machen Sie nicht den Fehler, den die GRÜNEN immer gemacht haben, und kommunizieren Sie. Tun Sie mir den Gefallen, sprechen Sie mit den Beteiligten und geben Sie Gas. Ich glaube, dann finden wir gemeinsam eine Lösung. (Beifall) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr von Wangenheim! Der nächste Redner ist Herr Stock, der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN. Bitte schön! Stadtverordneter Manuel Stock, GRÜNE: Frau Vorsteherin, ich lege schon einmal los und Sie rufen dann hinein, wie viel Zeit ich noch habe. Es wird sicherlich ausreichen. Liebe Kolleginnen und Kollegen, Frau Vorsteherin! Frau Luxen hat einen entscheidenden richtigen Satz gesagt: Es soll an alle Schulen gedacht werden. Bei der ursprünglich vorgelegten Lösung gab es Pläne, die wären umsetzbar gewesen. Man kann sich darüber streiten, ob es bessere Lösungen gibt oder nicht. Es gab beispielsweise eine Lösung, die vorgeschlagen wurde, da wurde - das hat man auch in der Presseberichterstattung gemerkt - von der Bildungsdezernentin immer die Holzhausenschule vergessen. Jetzt wird händeringend nach einer Lösung gesucht, wo die Kinder Sportunterricht machen können. Es wird an dieser Stelle keine einfache Lösung geben. Sie müssen sich anschauen, ob die Grundstücke in der Umgebung groß genug sind et cetera pp. Das wird alles richtig schwierig. Die Lösung, die Sarah Sorge damals vorgeschlagen hatte, die auch gegangen wäre, hätte nicht nur eine Vergrößerung der Holzhausenschule ermöglicht, sondern auch eine Turnhalle an der Stelle. Man wusste, wie schwierig es an dem Standort ist. Frau Weber, das müssen Sie sich schon vorhalten lassen. Das Problem ist, dass Sie einfach damals gedacht haben, Sie können da relativ einfach eine Lösung finden. Ich glaube, wir sind jetzt alle klug genug und wissen, es gibt im Bildungsbereich keine einfachen Lösungen. Das merkt man spätestens dann, wenn man in der Regierung angekommen ist. Vielen Dank! (Beifall) Stellvertretende Stadtverordnetenvorsteherin Dr. Renate Wolter-Brandecker: Vielen Dank, Herr Stock! Frau Stadträtin Weber hat sich noch einmal zu Wort gemeldet. Bitte schön! Stadträtin Sylvia Weber: Liebe Kolleginnen und Kollegen von den GRÜNEN! Ich warne doch ein wenig vor Geschichtsklitterung, denn die Lösung, die Sie hier so in den Raum stellen, die war gar keine Lösung. Das war vielleicht eine schöne Planung, nämlich ein Neubau auf dem Sportgelände der Philipp-Holzmann-Schule, aber es war keine dauerhafte Lösung. Das wissen Sie alle. Es gab dort Planungsrecht für die Universität, und die Universität hätte dieses Grundstück jederzeit bebauen können, wenn sie gewollt hätte. Sie hätte sich einklagen können, wenn sie gewollt hätte, und sie hätte Eigenbedarf anmelden können, wenn sie gewollt hätte. Insofern hätte diese Schule dort nicht dauerhaft bleiben können. Das wissen Sie ganz genau. (Beifall) Sie können hier auch nicht so tun, als wüssten Sie das nicht. Was wir durch die Verhandlungen mit der Universität und dem Land Hessen erreicht haben ist, dass wir jetzt eine rechtssichere und dauerhafte Lösung haben. Zum einen haben wir durch den Grundstückstausch ein Gelände für das Gymnasium Nied gefunden und auch eine Auslagerungsfläche für die Holzhausenschule. Natürlich haben wir die mit verhandelt und natürlich haben wir auch daran gedacht, das ist überhaupt gar keine Frage. Dass man, wenn man ein neues Grundstück hat, auch neu planen muss, ist auch klar. Denn es handelt sich jetzt nicht mehr um einen Neubau, sondern um eine Sanierung der Schule. Auch das haben wir mit bedacht und die Planungen sind sozusagen schon im Gange. Was die Sanierung anbetrifft, auch das möchte ich an der Stelle noch einmal sagen, stand in den Plänen, die es gegeben hat, dass aufgrund des Denkmalschutzes - der Ihnen von den GRÜNEN auch immer wichtig ist, dachte ich zumindest - die Halle unter die Erde gebuddelt werden muss. Das fanden wir keine besonders gute und vor allem eine sehr teure Lösung. Insofern darf es auch einmal gestattet sein, über Alternativen nachzudenken. Das tun wir und wir prüfen, ob wir die Halle an einem anderen Standort neu bauen können. Auch das ist legitim. Es ist auch nicht so, dass die Schülerinnen und Schüler auf die Straße müssen. Das hatte ich schon gesagt. Sie können auf dem Gelände laufen. Dort kann man einen Weg angelegen. An all das ist gedacht. Es ist auch an ein Provisorium gedacht. Sie können sich da von mir aus noch so oft darüber auslassen, wie schön die ehemalige Lösung gewesen wäre, sie hätte aber keinen Bestand gehabt. Ich werde das alles gerne im nächsten Ausschuss auch noch einmal erläutern, denn ich habe inzwischen erfahren, dass Vertreterinnen und Vertreter der Schule kommen wollen. Darauf freue ich mich und spreche natürlich sehr gerne mit ihnen. Wir stehen auch in Kontakt, ich stehe auch mit der Schulleiterin in Kontakt. Natürlich denken wir an die Schule. Mir ist völlig klar, dass das tatsächlich schon sehr lange ein Thema ist, dass diese Schule dringendst saniert werden muss. Insofern halten Sie einfach einmal die Füße still und versuchen Sie hier nicht die Tatsachen zu verdrehen. (Zurufe) Ich würde sagen, wir schauen bis nach den Sommerferien. Bis dahin haben wir auch eine Lösung für den Sportunterricht. Ich bin da sehr zuversichtlich. Insofern sparen Sie sich einfach die Worte, die taugen nichts. Danke! (Beifall, Zurufe) Antragstellende Person(en): Stadtv. Birgit Ross
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 27. April 2017 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.