In Frankfurt nutzen sehr viele Träger und Vereine gegen Entgelt städtische Räume. So stehen zum Beispiel Klassenzimmer i

In Frankfurt nutzen sehr viele Träger und Vereine gegen Entgelt städtische Räume. So stehen zum Beispiel Klassenzimmer in Schulgebäuden für herkunftssprachlichen oder Musikunterricht zur Verfügung oder Sportvereine nutzen schulische Anlagen.

Ich frage den Magistrat:

Welche Vereine oder Träger nutzen schulische städtische Liegenschaften und welche Einnahmen, etwa Miete, Pacht oder Überlassung, werden verbucht?

Außerschulische Flächennutzungen an Frankfurter Schulen, sogenannte klassische Drittnutzung, erfolgen durch

- eine Vielzahl gemeinnütziger, eingetragener Vereine - zum Beispiel Tanzsportvereine, Kinder- und Jugendvereine, Sprach-, Kultur- und Bildungsvereine, Fastnachtsvereine;

- Verbände - zum Beispiel Caritasverband, Gemeindeverbände;

- sowie durch Organisationen und Stiftungen - zum Beispiel Deutsches Rotes Kreuz e. V., Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft, kirchliche Einrichtungen, Stiftung Polytechnische Gesellschaft.

Für eine Flächennutzung wird ein Nutzungsentgelt erhoben, welches aus mehreren Parametern bestehen kann. Diese sind Kosten für die Flächenmiete, Reinigungskosten und Personalkosten für gegebenenfalls anwesendes beziehungsweise erforderliches städtisches Personal.

Darüber hinaus bestehen Schulflächennutzungen durch Dritte im Rahmen von schulischen Kooperationen zur Unterstützung des Lehrplans beziehungsweise zur Sicherstellung des Unterrichtsbetriebs an Nachmittagen. Diese werden eigenverantwortlich durch die jeweilige Schulgemeinde entschieden.