Bis 2021 gab es eine Integrationskommission, die einen regelmäßigen Austausch zwischen wichtigen Akteuren in diesem Bere

Bis 2021 gab es eine Integrationskommission, die einen regelmäßigen Austausch zwischen wichtigen Akteuren in diesem Bereich wie dem Rat der Religionen oder der KAV, dem Magistrat, den städtischen Ämtern und der zuständigen Dezernentin ermöglichte. Die Arbeit wurde jedoch durch den aktuellen Magistrat eingestellt.

Ich frage den Magistrat:

Weshalb tagt die Integrationskommission trotz ihrer erfolgreichen Arbeit und wiederholter Nachfragen nun schon seit Beginn der derzeitigen Wahlperiode nicht mehr, und strebt der Magistrat eine Fortsetzung dieser wichtigen Gremienarbeit an?

Bei der Kommission handelt es sich formal um eine Einrichtung nach § 72 HGO. Magistratskommissionen haben konkrete Aufgaben, zum Beispiel die Magistratsvergabe- kommission, die Betriebskommissionen, oder vorübergehende Aufgaben zur Vorbereitung größerer Entscheidungen, zum Beispiel Findungskommissionen. Die Magistratskommission für Integration und Vielfalt fällt weder in die eine noch die andere Kategorie. Daher ist ihre Entstehung relevant. Zugleich liegt darin eine Erklärung für ihre zurückgehende Bedeutung und Arbeitsweise.

Sie wurde 1994 als Magistratskommission für Gleichberechtigung und Integration durch den damaligen Dezernenten Daniel Cohn-Bendit eingerichtet, um ein formales Beratungsplenum unter Beteiligung der Gemeindevertretung zu schaffen. Ein Anlass war, dass auch nach den Kommunalwahlen 1993 noch kein Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung für die Inhalte des Dezernats und Amtes gebildet worden war. Erst in der folgenden Wahlperiode ab 1997 wurde ein "Ausschuss für Immigration und Integration" eingerichtet.

Mit der beginnenden Ausschussarbeit entfiel ein wesentlicher Grund für eine solche Kommission. Bereits 1998 wurde gefragt, ob es sie überhaupt noch gebe, A226, ähnlich 2006, A97. In den Folgejahren kam die Arbeit jedoch erneut, auch aufgrund des tragischen Todes sowohl von Stadtrat Magen wie auch Stadtrat Diallo, zum Erliegen. In der Partizipationsphase zum Integrations- und Diversitätskonzept und im Nachgang seiner Beschlussfassung wurde die Kommission wiederholt einberufen, als Kommission für Integration und Vielfalt und mit einer veränderten Zusammensetzung.

Schon damals zeichnete sich als eine weitere Schwierigkeit ab, dass eine als gleichberechtigt und ausgewogen zu wertende Besetzung eines solchen Gremiums in der zunehmend diverser werdenden Stadtgesellschaft schwer zu erzielen ist. In der laufenden Wahlperiode wurden seitens der Stadtverordnetenversammlung und der KAV-Mitglieder bekannt, das Gremium jedoch nicht einberufen. Seitens des AmkA wurde bereits in der zurückliegenden Wahlperiode empfohlen, die Kommission abzulösen durch alternative, je befristete und mit konkreten Arbeitszielen befasste Gremien.