Im Oktober dieses Jahres wurde der Architekturwettbewerb für den Neubau des Rebstockbades abgeschlossen. Der Siegerentwu
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Frage vom 03.12.2020, F 2984 Im Oktober dieses Jahres wurde der Architekturwettbewerb für den Neubau des Rebstockbades abgeschlossen. Der Siegerentwurf vereint die Angebote eines modernen Erlebnisbades mit den Erfordernissen einer effizienten und energiesparenden Betriebsführung unter dem Dach einer ansprechenden, klimagerechten Architektur. Während andere Städte Schwimmbäder schließen, nimmt in Frankfurt ein wichtiger Baustein des neuen Bäderkonzepts Gestalt an. Kinder und Familien, Freizeitschwimmer, der Schulsport und die Schwimmsportvereine freuen sich auf das neue Bad. Ich frage den Magistrat, welche weiteren Schritte nach Abschluss des Architekturwettbewerbs auf dem Weg zum Neubau des Rebstockbades unternommen werden.
Antwort des Magistrats: Stadtrat Markus Frank: Ich weiß gar nicht, lieber Herr Vorsteher, warum Sie das ausgerechnet sagen, bevor ich spreche, aber gut. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Weil Sie der Erste sind, den Ersten trifft es halt. Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) Jetzt verstehe ich das. Erst einmal vielen Dank für die Frage. Es war erst einmal ein großer Weg, bis wir überhaupt sozusagen das Go dieser wichtigen Stadtverordnetenversammlung hatten, 80, 90 Millionen Euro zu investieren für ein neues Schwimmbad, für das Flaggschiff in unserer Bäderlandschaft. Dafür möchte ich mich erst einmal ganz herzlich bedanken! In der Tat, wir hatten einen interessanten und spannenden Auswahlprozess für die Architektur und das beinhaltet natürlich das, was in dem Schwimmbad stattfinden wird in der Zukunft. Ich kann Ihnen jetzt schon sagen, das neue Rebstockbad wird ein Leuchtturm in der deutschen Bäderlandschaft, davon bin ich überzeugt und das ist auch für die Sportstadt Frankfurt nur angemessen, dass wir hier einen Leuchtturm auf den Weg bringen, weil Frankfurt am Main eben eine Sportstadt ist. Frau Meister hat ja eben aufgeführt, welche Bevölkerungsgruppen die Schwimmbäder benötigen und brauchen. Das will ich auch noch sagen, das ist ja auch eine emotionale Angelegenheit. Viele von uns sind in dem Rebstockbad groß geworden in den letzten vierzig Jahren. Viele haben ganz persönliche Erlebnisse, und wenn man dann zum Schluss kommt, es lohnt sich nicht, das Rebstockbad zu sanieren, dann hat das ja weitreichende Folgen. Aber die Chance, ein Schwimmbad, ich sage das mal auf Neudeutsch, komplett neu zu designen, und die verschiedenen Nutzergruppen auf der einen Seite voneinander zu trennen, aber auch die Möglichkeit zu haben, das eine oder andere zusammen zu machen, das hat so einen hohen Wert in der Nutzbarkeit, dass es für uns nach kurzer Zeit klar war, dass wir das Rebstockbad eben nicht sanieren, sondern dass wir es von Grund auf neu machen. Sie haben es gesehen, ich habe das ja im Sportausschuss und auch den Medien vorstellt, das neue Rebstockbad ist ein effizientes Bad, bietet ganz viele neue Möglichkeiten und wir sind sehr froh, dass wir die Möglichkeit haben, ein neues Schwimmbad hier in Frankfurt zu bauen. Das ist ja nicht das einzige Schwimmbad, das wir neu bauen dürfen. Frau Meister hat es gesagt, auch das Panoramabad, das Sport- und Familienbad in Bornheim, können wir neu bauen. Das ist schon außergewöhnlich, dass eine Stadt sich entscheidet, zwei Schwimmbäder in relativ kurzer Zeit neu zu bauen. Dazu haben wir ja die Vision, ein Sportbad mit der Universität zusammen zu machen. Da haben wir auch ein Letter of Intent. Also das ist das nächste Projekt, aber wir wissen über die Finanzlage schon Bescheid und deshalb wollen wir da ganz vorsichtig herangehen. Aber das zeigt eben, dass wir unsere Bäderlandschaft ausbauen, während tatsächlich andere Städte gerade im Sportbereich harte Einschnitte durchführen und Schwimmbäder, Sportanlagen schließen. Ich finde es wichtig, dass wir das eben nicht tun. Es ist unglaublich wichtig gerade für die Kinder und für die jungen Menschen, dass sie ordentliche Sportanlagen bekommen, dass sie Schwimmbäder bekommen. Es gibt wissenschaftliche Studien, unser Bäderchef hat sich da sehr engagiert, das auch publik zu machen, dass, wenn junge Menschen schwimmen gehen, sie eben selbstbewusster sind, dass sie besser in der Schule sind, oft so, dass sie ein bis zwei Schulnoten im Schnitt besser sind, wenn sie regelmäßig Sport treiben, und der Schwimmsport ist ganz wichtig. Deshalb ein herzliches Dankeschön für die Chance, überhaupt neue Schwimmbäder in Frankfurt zu bauen!
(Beifall) Ich möchte mich aber auch ganz herzlich bedanken, dass wir das Bäderkonzept, das ist ja der Masterplan für die Schwimmbäder, auf den Weg bringen konnten, dass wir abgesteckt haben, welche zentralen Bedürfnisse wir in den einzelnen Schwimmbädern in der Zukunft befriedigen wollen, wie wir die einzelnen Schwimmbäder ausbauen, damit sie eine eigene Identität bekommen. Es bedeutet natürlich in den dreizehn Schwimmbädern auch viele neue Chancen, und ich glaube, dass wir dadurch auch sukzessive mehr Badegäste für die Schwimmbäder gewinnen und damit das Defizit langfristig eben auch nach unten bringen, insbesondere wenn man sieht, dass rund um Frankfurt am Main Bäder geschlossen worden sind. Was mir ganz besonders wichtig ist, das ist der Geist, wie unsere Bäder geführt werden. Ich glaube, da haben wir gerade in der Corona-Zeit tolle Einflüsse gehabt und haben gesehen, dass Geschäftsführung und Mitarbeiter sehr eng zusammengekommen sind. Unseren Bädern ist es gelungen, ganz großartige Dinge auf den Weg zu bringen. Ich möchte daran erinnern, dass unsere Schwimmbäder die ersten in Hessen waren, die im Juni wieder geöffnet hatten für die Sportvereine, aber auch für die Bevölkerung, dass unsere Schwimmbäder mittlerweile keine Leiharbeiter mehr beschäftigen, sondern sukzessive aus Leiharbeitern Tarifangestellte machen, den Menschen auch eine Perspektive geben und damit eben ganz deutlich zeigen, dass wir nicht nur eine soziale Verantwortung übernehmen, sondern dass, wenn unsere eigenen Mitarbeiter eine stärkere Bindung an den Betrieb haben, wir natürlich ganz andere Ergebnisse bekommen. Schließlich möchte ich noch auf eines hinweisen. Wir sind ja gehalten von der Hessischen Landesregierung, die Bäder für die Öffentlichkeit zu schließen. Das hat uns nicht abgehalten. Klar haben wir erst einmal geschlossen, das ist Gesetzeslage, keine Frage. Aber die Geschäftsführung, das Dezernat und die Mitarbeiter, wir haben uns zusammengesetzt, haben überlegt, wie wir die Infrastruktur nutzen können, wenn wir sie in Anführungszeichen schließen müssen. Wir haben die Bäder wieder geöffnet für die Schulkinder in unserer Stadt. Wir haben alle Schulen angeschrieben, haben gefragt, ob es Kinder gibt, die schwimmen lernen wollen. Und ich kann Ihnen sagen, es haben sich über tausend Kinder gemeldet, die jetzt im Moment in unseren Schwimmbädern sind. Alle Hallenbäder sind offen und dort lernen die Kinder jetzt schwimmen. Ich glaube, das ist ein großartiges Zeichen und ich möchte unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz herzlich danken für diesen großartigen Geist, eben auch in schwieriger Zeit zu kämpfen und zu überlegen, was können wir tun, um eine Infrastruktur, die von Steuergeld finanziert ist, weiter zu nutzen, und deshalb ein ganz herzliches Dankeschön! Der Bäderchef Dr. Zielinski ist ja da, der wird das an die Mitarbeiter weitertragen. Ein schönes Dankeschön an die Mitarbeiter, dass sie teilweise aus der Kurzarbeit zurückgekommen sind, um Kindern schwimmen beizubringen. Ich finde, das ist ein großartiges Zeichen.
(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Stadtrat Frank! Ich habe eine erste Zusatzfrage von Frau Stadtverordneter Meister, CDU-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Sybill Cornelia Meister, CDU: (Zusatzfrage) Nun wird ja während der Schließungszeit praktisch eine Ersatzwasserfläche geschaffen in Hausen. Das ist ja ein nicht so großes Schwimmbad. Wie gewährleisten wir denn, dass wir mit der Überdachung, die angedacht ist, da möglichst wenig von der Liegefläche wegnehmen? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) Einmal ist klar, wenn man ein Schwimmbad neu baut, kann man das Schwimmbad nicht mehr nutzen. Das führt dazu, dass wir drei Jahre auf das Rebstockbad verzichten müssen. Und da das Rebstockbad das Flaggschiff ist, das hatte mal bis zu 900.000 Gäste im Jahr, zurzeit sind es noch 600.000 Gäste, dann führt es natürlich dazu, dass wir andere Infrastrukturen brauchen. Das heißt, wir haben zum Beispiel bei den Titus Thermen die Sauna aufgerüstet, auch für einen kleinen Geldbeutel. Auch eine tolle Leistung der Mitarbeiter. Wir haben 500.000 Euro investiert, wir wollten eigentlich zweieinhalb Millionen Euro investieren, aber durch gute Ideen der Mitarbeiter und weil wir auf sie zurückgreifen konnten während der Corona-Zeit, haben wir kurzerhand ein anderes, ein schmales Programm auf den Weg gebracht, aber das kann sich sehen lassen. Das ist wirklich toll geworden. Ein weiterer Mosaikstein ist, dass wir das Schwimmbad in Hausen, das ist ein beheiztes Freibad, mit einer Traglufthalle überbauen wollen. Da waren wir jetzt auch vor Ort mit dem Architekten und haben überlegt, wie wir die Traglufthalle schmal gestalten können, dass sie eben wenig Liegewiese benötigt. Da gibt es wunderbare Pläne, die würde ich Ihnen dann im nächsten Sportausschuss auch gerne mal präsentieren. Das führt dazu, dass wir das Freibad Hausen ganzjährig nutzen können. Natürlich nicht so wie das Rebstockbad, das ist ganz klar. Wir haben mit den Nutzerinnen und Nutzern schon Gespräche geführt, wir werden die Schwimmzeiten verlängern und wir werden verschiedene Gruppen einführen, sodass ein Teil der Badegäste, die ins Rebstockbad gehen, dann in Hausen schwimmen gehen kann. Ich denke, das ist ein gutes Konzept und auch in den BäderBetrieben gemacht. Wir haben ja eigenes Know-how gesammelt, indem wir auch Spezialisten eingestellt haben, weil wir wissen, dass wir viele Umbaumaßnahmen haben. Wir haben in den letzten zehn Jahren 100 Millionen Euro investiert, und ich glaube, das sieht man auch in den Schwimmbädern. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Herr Stadtrat Frank! Wir haben eine weitere Zusatzfrage, die zweite und letzte von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: (Zusatzfrage) Herr Stadtrat Frank, vielen Dank für Ihre Ausführungen! Wie sicher sind Sie denn, dass der Neubau kommt vor dem Hintergrund der Haushaltslage oder kommt hier auch der Kürzungshammer des Kämmerers zum Einsatz? Stadtrat Markus Frank: (fortfahrend) Also erstens ist das kein Kürzungshammer des Kämmerers, sondern in einer ganz schwierigen Krise, in der wir sind, schauen Sie zum Flughafen, schauen Sie zur Messe, schauen Sie in den Einzelhandel, ist doch klar, dass wir weniger Geld zur Verfügung haben. Und dann ist es doch auch eine Solidarleistung innerhalb des Magistrats, zu überlegen, wie man mit dem Weniger an Mitteln vorankommt. Und das ist eine der Aufgaben, die vor uns steht. Da geht es nicht darum, dass man mit der Brechstange seine eigenen Projekte nach vorne bringt, sondern da wird es erst einmal eine Art Kassensturz geben, da müssen wir uns tief in die Augen schauen und feststellen, wie viel Geld steht zur Verfügung und wie werden wir das einsetzen. Für den Neubau des Schwimmbades würde zum Beispiel sprechen, dass wir natürlich auch Ressourcen mit einem neuen Rebstockbad einsparen, dass wir mehr Besucher dort bedienen können. Aber das muss man dann in diesem Vorgang abwägen. Ich glaube, ganz am Ende ist es wichtig, dass unsere wunderbare Stadt Frankfurt durch die Krise kommt. Dazu gehört es eben, dass man sehr solidarisch miteinander umgeht und dass man sozusagen nicht sagt, das ist jetzt der Einsparhammer des Kämmerers, sondern es ist eine Aufgabe von jedem Dezernenten, genau zu überlegen, welche Investitionen absolut notwendig sind. Und dann muss man abwägen. Da wird es Dinge geben im Gesundheitswesen, die zu finanzieren sind, im Sportwesen, im Sozialen, und dann muss man sehr kameradschaftlich abwägen, wie man die Prioritäten setzt.
(Beifall) Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 2984 Stadtverordnete Sybill Cornelia Meister, CDU: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Gründung der BäderBetriebe Frankfurt GmbH 2003 hat Frankfurt kontinuierlich in den Erhalt der Badinfrastruktur investiert, in den vergangenen zehn Jahren rund 100 Millionen Euro. Damit unterscheiden wir uns von vielen Gemeinden. Das haben wir von Herrn Stadtrat Frank gehört. Der Magistrat hat mit dem Bäderkonzept, das wir heute beschlossen haben, ein Strategiepapier vorgelegt, das in den kommenden Jahren Fahrplan für die 13 Frei- und Hallenbäder sein wird. Die richtigen Weichen wurden gestellt. Um viele Akteure mitzunehmen, wurde das Konzept mit allen, denen die Entwicklung der Frankfurter Bäder am Herzen liegt, diskutiert und die Anregung in die Fortschreibung integriert. Mit dem Bäderkonzept und der Fortschreibung soll der Erhalt, die Weiterentwicklung und die stetige Optimierung der Bäderlandschaft erreicht werden, denn die Herausforderung für unsere Bäderlandschaft ist vielfältig. Der bauliche Zustand einiger Bäder, das Bevölkerungswachstum, der Anstieg der Kosten und, nicht zu vergessen, der steigende Konkurrenzdruck sind kritische Faktoren. Eine gute Bäderlandschaft fördert die Gesundheit der Menschen, bietet die Möglichkeit, überhaupt Schwimmen lernen zu können, und ist auch ein wichtiges Freizeitangebot, das zu einer lebenswerten Stadt beiträgt. Es ist ein erklärtes sportpolitisches Ziel, die Schwimmkompetenz von Kindern zu stärken. Der erste Baustein war in diesem Zusammenhang der freie Eintritt für Kinder bis 14 Jahren, und zusätzlich wurde die Zahl der Schwimmkurse erhöht. In der aktuell sehr schwierigen Zeit waren es die BäderBetriebe in enger Abstimmung mit dem Dezernat, die es frühzeitig, erst den Vereinsschwimmern und dann auch der Öffentlichkeit, ermöglicht haben, die Bäder im Sommer zu nutzen. Wir haben gesehen, wie wichtig eine gute Infrastruktur und exzellentes Management sein können. Wir bedanken uns ausdrücklich bei den BäderBetrieben, dass sie vielen Frankfurterinnen und Frankfurtern mit einem ausgeklügelten Hygienekonzept und persönlichem Einsatz einen Sprung in das kühle Nass ermöglicht haben. Aktuell sind sie wieder Vorreiter. Wir haben gehört, die Schulen können ihren Schwimmunterricht durchführen. Besonders freut es mich, dass wir wichtige Neubauprojekte des Konzeptes schon auf den Weg gebracht haben, wie erstens, den Neubau des Familienbades mit einer großflächigen Gebäudebegrünung sowie der Nutzung der Abwärme der Eissporthalle und der Fotovoltaik zum Betrieb des Bades. Der Baubeginn soll nächstes Jahr sein. 2018 haben wir den Startschuss für den Ersatz des Flaggschiffs Rebstockbad gestartet. Es wird ein phänomenaler Neubau mit Baukosten in Höhe von 90 Millionen Euro sowie hohen ökologischen und energieeffizienten Standards entstehen, ein Gebäudeensemble aus Sportbad, Erlebnisbad sowie Wellness- und Saunabereich. Die Verwaltungszentrale der BäderBetriebe wird angegliedert werden. Stadtrat Frank hat es schon gesagt, es wird ein Leuchtturmprojekt mit hervorragenden Zukunftsperspektiven in der Bäderlandschaft. Das neue Rebstockbad wird ein modernes Erlebnisbad auf Spitzenniveau, aber zu sozialverträglichen Preisen, ein modernes Konzept, eine moderne Schwimmstätte für eine moderne Stadt. Wir haben auch schon für die Ersatzwasserflächen gesorgt. Das dritte in diesem Zusammenhang zu erwähnende Neubauprojekt ist das Schwimmsportzentrum. Das mit dem Land zu errichtende Schwimmsportzentrum schafft zusätzliche Wasserflächen für den Lehrbetrieb, für das Training und die Wettkämpfe der Vereine im Breiten- und Leistungssport. Das kommt natürlich auch den Freizeitschwimmern zugute. Neben den städtischen Bädern vergessen wir aber auch die Wasserflächen nicht, die wir durch Schulschwimmbäder zur Verfügung haben. Alle Schulschwimmbäder bleiben erhalten, nicht funktionsfähige werden saniert. Die Schulschwimmbäder werden sukzessive in die Zuständigkeit der BäderBetriebe überführt. Das Pilotprojekt ist die Marie-Curie-Schule. Ziel ist es, den Vereinen Wasserflächen außerhalb der Schulnutzung an Wochenenden oder in den Ferien zur Verfügung zu stellen. Mit der Übernahme der Verantwortung der Schulschwimmbäder durch die BäderBetriebe wird das Management der Wasserflächen deutlich verbessert und das Know-how der BäderBetriebe sinnvoll eingesetzt. Leider war das in der Vergangenheit nicht immer der Fall. Mit der Aufstockung des eigenen Personals zum Beispiel im Bereich Wasseraufsicht oder Reinigung wird auch eine Flexibilisierung der Öffnungszeiten, witterungs- und nachfrageorientert, einfacher. Wir können daher stolz sagen, wir schließen keine Bäder, sondern investieren zielgerichtet.
(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Meister! Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Kauder von den GRÜNEN. Bitte schön! Stadtverordnete Natascha Kauder, GRÜNE: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe Frau Meister! Wie schon von Frau Meister und Herrn Frank gesagt, das Rebstockbad wird ein Leuchtturm für unsere Bäderlandschaft, eine energetisch optimierte, umwelt- und klimagerechte Gesamtkonzeption. Wir alle wissen, die Bäderinfrastruktur benötigt im Vergleich zu anderen Sportstätten die höchsten Unterhaltungskosten und unterliegt einem hohen Zuschussbedarf. Umso wichtiger ist es, dass wir die Schwimmbäder als einen Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge begreifen, um vor allem Kindern die lebenswichtige Schwimmfähigkeit beizubringen. Die Bereitstellung der Bäderinfrastruktur gehört zu den wichtigsten Aufgaben der kommunalen Sportpolitik. Wir in Frankfurt stellen uns dieser Aufgabe und investieren in die Zukunft, in Schulschwimmen, Vereins- und Breitensport, Wellnessangebote, Freizeitangebote und Gesundheitsförderung. Schwimmen ist in unserer Stadt beliebt. Wir erreichen mehr als 2,4 Millionen Gäste pro Jahr, Stand 2017. Frankfurt: drei Erlebnisbäder, drei Hallenbäder und sieben Freibäder. Wir GRÜNE sind stolz auf die vielfältige Frankfurter Bäderlandschaft und wollen diese erhalten sowie mit klimapolitischen und ökologischen Standards ausbauen. Der Großteil der bundesweit und in Frankfurt bestehenden Hallen- und Freibäder wurde in den Sechziger- und Siebzigerjahren erbaut, daher sind sie oft stark sanierungsbedürftig. Eine nachhaltige und energetische Sanierung ist dringend notwendig. Neben der Technik ist Wasserverlust ein großes Thema. Wir GRÜNE fordern schon lange ein Mehr an Umwelt- und Klimaschutz bei Sportstätten. Die Frankfurter Strategie zur Anpassung an den Klimawandel bündelt die Ziele und Maßnahmen der Stadt. Hier sind auch viele Maßnahmen und Handlungsempfehlungen für den Bereich Sport, konkret für die Bäder, zu finden. Mit dem Bäderkonzept 2025 sind wir auf einem sehr guten Weg. Frankfurt hat in den nächsten Jahren im Bereich Bäder und Schwimmen viel vor. Es gibt drei große Zukunftsprojekte. Eines davon ist das Rebstockbad. Zu dem neuen Bad wurde schon sehr viel gesagt. Die Verbindung aus Ökologie und nachhaltiger Energieeffizienz ist hier besonders hervorzuheben. Am Beispiel des Rebstockbades und der weiteren Planung im Bereich Bäder sehen wir heute, dass ein höchstmöglicher energetischer Standard, attraktive Begrünungsmaßnahmen, die Installation thermischer Solaranlagen, ein intelligentes Wasserwirtschaftskonzept, die Nutzung von Regen- und Brauchwasser und noch vieles mehr möglich ist. Bau und Betrieb sind unter Berücksichtigung des Umwelt- und Klimaschutzes geplant. Genauso muss es sein, ein sportlicher und ökologischer Leuchtturm. Das Rebstockbad ist der Beginn einer neuen Zeit. Vielen Dank!
(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Vielen Dank, Frau Kauder! Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Klingelhöfer von der SPD-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Jan Klingelhöfer, SPD: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst gilt mein Dank den Frankfurter Bädern, Herrn Geschäftsführer Dr. Boris Zielinski, den Arbeitnehmervertretern, in Person dem Betriebsratsvorsitzenden, und natürlich der gesamten Belegschaft, die nicht nur in Corona-Zeiten ihr Bestes geben und gegeben haben, sondern auch alle Veränderungen der letzten Jahre positiv mitgestaltet und zeitnah umgesetzt haben. Hier will ich nur erwähnen: das Einführen des kostenfreien Eintritts für Kinder unter 15 Jahren - was ein großer Erfolg für unsere Bäder ist, aber natürlich auch eine Herausforderung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bäder dargestellt hat und darstellt -, die Einführung der Junior-Bäder-Karte, die Modernisierung und Attraktivierung mehrerer Bäder und jetzt der Bau zweier neuer Schwimm- und Erlebnisbäder hier in Frankfurt. Vielen Dank für diesen Einsatz! Da die Fragen zum Weitergang des Rebstockbades ausführlich beantwortet sind, darf ich die Kürze der Zeit nutzen, um auf die für die SPD wichtigsten Punkte aus dem Bäderkonzept 2025 einzugehen. Erstens, kein öffentliches Bad wird geschlossen. Dazu stehen wir. Zweitens, es wird mit uns keine automatischen Preiserhöhungen geben und schon gar nicht in Zeiten von Corona. Aufsichtsrat und Stadtverordnetenversammlung entscheiden über die Notwendigkeit eventueller Preisanpassungen. Drittens, es wird keine Reduzierung von Wasserflächen geben, weder kurz- noch langfristig. Viertens, alle Schulschwimmbäder bleiben erhalten und werden instand gesetzt, damit unsere Kinder in der Schule Schwimmen lernen können, aber auch damit die Vereine sie nutzen können. Fünftens: eine Flexibilisierung der Eintrittszeiten. Infolge des Klimawandels und der damit einhergehenden Verlagerung in die Abendstunden ist bei heißem Wetter im Sommer eine Verlängerung der Eintrittszeiten sehr wichtig, aber andererseits können Regen- und Mistwetter auch zu früheren Schließungen führen. Da werden wir flexibler sein. Was uns besonders wichtig ist: Die Wasserflächenzeiten werden so vergeben, dass alle Nutzergruppen, also der Individualschwimmer, das Schulschwimmen und das Vereinsschwimmen, angemessen berücksichtigt werden. Schwimm- und Trainingszeiten werden miteinander und nicht gegeneinander vergeben. Schulen und Vereine werden nicht an die Tagesrandzeiten gedrängt, Schwimmzeiten werden nicht reduziert. Zudem werden wir nicht die Nutzungsentgelte der Vereine erhöhen. Ein Wunsch von mir ist noch, dass die Arbeitsverhältnisse, die in den letzten Jahren von Leiharbeitsverhältnissen in tariflich bezahlte Anstellungen umgewandelt worden sind, zu langfristigen Festanstellungen weiterentwickelt werden. Das, was in den Bädern gerade positiv passiert, kann auch in den sozialen Medien vom Sportdezernenten Markus Frank erkannt werden. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Herr Klingelhöfer, Ihre Redezeit ist vorbei. Stadtverordneter Jan Klingelhöfer, SPD: (fortfahrend) Okay. Danke schön!
(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Danke schön, Herr Klingelhöfer!
(Zurufe) Das mache ich nur, damit mir nicht einseitige Diskriminierung einzelner Parteien vorgeworfen wird. Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKE.-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Meister, Sie haben recht, der erste Baustein war der kostenfreie Eintritt für Kinder in die städtischen Schwimmbäder, aber da können wir nicht stehen bleiben. Perspektivisch brauchen wir eine Reduzierung der Eintrittspreise und freien Eintritt für alle in die Frankfurter Schwimmbäder. Das ist unser Ziel, für das wir als LINKE. kämpfen.
(Beifall) Zunächst möchte ich aber sagen, dass wir es gut finden, dass wir in die kommunale Infrastruktur investieren, deswegen waren wir auch völlig bei Ihnen, als es hieß, wir brauchen ein neues Rebstockbad. Jetzt ist der Abriss für April 2021 geplant und, Herr Kämmerer, ich sage es noch einmal, es darf zu keinen Verzögerungen kommen. Wir dürfen nächstes Jahr nicht auf die Kürzungsbremse treten, wir müssen dann auch konsequent den Neubau des Rebstockbads durchziehen. Generell sind wir aber der Meinung, dass die Frankfurter Bäder für alle zugänglich sein müssen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn Sie einmal einen Blick auf die Eintrittspreise werfen, ist es eben mitnichten so, dass die Frankfurter Bäder für jeden erschwinglich sind. Wenn der reguläre Eintritt für einen dreistündigen Besuch sieben Euro kostet, dann ist das für viele Familien schwierig, und dann nützt es herzlich wenig, wenn die Kinder freien Eintritt haben. Von daher ist es richtig, dass wir weiter daran arbeiten, dass hier die Preise sinken müssen, weil es ansonsten nicht so ist, wie Sie sagen, Herr Frank, dass Frankfurt eine Sportstadt für alle ist. Dann ist es eben nur eine Sportstadt für die, die es sich leisten können. Das ist das Gegenteil einer sozialen Stadt, wie wir sie uns vorstellen, und wie auch die Zukunft der Frankfurter Bäder sein muss, offen für alle. Der Eintrittspreis darf keine Hürde mehr sein. Sie könnten sich auch einmal in Ihren wohltuenden, salbungsvollen Reden, die Sie permanent halten, dazu äußern, wie Sie die Eintrittspreise finden. Finden Sie diese denn gut? Erklären Sie einmal den Familien, die nicht so viel Geld haben, wie sie damit zurechtkommen. Die gehen nämlich in Frankfurt nicht in das Schwimmbad.
(Zurufe) Doch, das ist kein Quatsch. Darauf können Sie ja noch einmal reagieren, aber so ist die soziale Realität in dieser Stadt, mit der Sie sich leider als Koalition immer viel zu wenig auseinandergesetzt haben. Von daher muss der Neubau des Rebstockbades mit einer sozialen Öffnung der Frankfurter Bäder und der Frankfurter Sportstätten einhergehen. Nur dann sind wir auf dem richtigen Weg. Daran müssen wir arbeiten. Ich vermisse in Ihren Reden, Herr Frank, seit vier bis fünf Jahren eigentlich permanent diese soziale Komponente. Gerade eben haben Sie es wieder bewiesen, als es darum ging, wie man Homophobie in den Griff bekommt. Es geht eben nicht über ein technokratisches Sicherheitsverständnis, sondern es geht darum, dass Sie die soziale Dimension raffen - sage ich einmal -, die dazu führt, dass wir in dieser Stadt so einen Zustand haben. Das gelingt Ihnen leider nicht. Vielen Dank, meine Damen und Herren!
(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Sybill Cornelia Meister
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Dezember 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.