Der Magistrat wurde am 07.11.2019 beauftragt, sofort mit der Planung des neuen Grundschulstandorts in der Gotenstraße zu
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Zusammenfassung
Der Magistrat wurde beauftragt, die Planung eines neuen Grundschulstandorts in der Gotenstraße voranzutreiben und die Grundschulbezirksgrenzen zu überprüfen. Ziel ist es, die Entlastung der Karl-von-Ibell-Schule und der Robert-Blum-Schule zu gewährleisten. Die Anpassung der Bezirksgrenzen soll durch eine Satzungsänderung erfolgen.
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Der Magistrat wurde am 07.11.2019 beauftragt, sofort mit der Planung des neuen Grundschulstandorts in der Gotenstraße zu beginnen und seine Realisierung schnellstmöglich voranzutreiben. Der Magistrat hat aber seinen Auftrag, im Vorfeld zu prüfen und zu berichten und den Bericht damit zu ergänzen, in welcher Form die Grundschulbezirksgrenzen abgeändert werden müssen, bis heute nicht erfüllt. Es heißt lediglich, dass diese in Form einer Satzungsänderung zu gegebener Zeit neu festgelegt werden sollen. Ich frage den Magistrat: In welcher Form müssen die Grundschulbezirksgrenzen abgeändert werden, um vor allem die notwendige Entlastung der Karl-von-Ibell-Schule sowie der Robert-Blum-Schule zu gewährleisten?
Antwort des Magistrats
Die Schulbezirksgrenzen werden vor Inbetriebnahme des noch zu bauenden Standortes auf dem Gelände der heutigen Karl-Oppermann-Schule durch Satzungsänderung beschlossen. Die Überprüfung erfolgt auf Grundlage der dann vorliegenden Daten der schulpflichtigen Kinder der kommenden Jahre auf der Basis vorliegender Einwohnermeldedaten. Die Satzungsänderung wird im Vorfeld mit den betreffenden Grundschulleitungen abgestimmt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.
- 1Stadtverordnete/r stellt Frage
- 2Fragestunde im Plenum
- 3Magistrat antwortet
Der Weg dieser Vorlage
Am 29. April 2020 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.