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Wien ist gerade zur lebenswertesten Stadt der Welt ernannt worden. In der Rangliste der britischen „Economist“-Gruppe pu

Vorlagentyp: F
Beantwortet

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um die Abwärtsspirale Frankfurts in den Bereichen Stabilität, Gesundheitssystem, Kultur, Umwelt, Bildung und Infrastruktur zu beenden. Ziel ist es, die Lebensqualität in Frankfurt zu verbessern und die Stadt wieder unter die Top Ten der lebenswertesten Städte zu bringen.

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Frage an den Magistrat

Wien ist gerade zur lebenswertesten Stadt der Welt ernannt worden. In der Rangliste der britischen "Economist"-Gruppe punktete Österreichs Hauptstadt mit hoher Sicherheit, guten öffentlichen Einrichtungen und einem reichhaltigen Kulturangebot. Dahinter folgen die Metropolen Kopenhagen, Melbourne, Sydney und Vancouver. Frankfurt am Main ist in dieser Rangliste nicht mehr unter den Top Ten vertreten und rutschte von Platz 7 auf Platz 17 ab, den es sich jetzt mit Berlin teilt. Ich frage den Magistrat: Was konkret unternimmt der Magistrat, damit die Abwärtsspirale in unserer Stadt beendet wird und Frankfurt in den Bereichen Stabilität, Gesundheitssystem, Kultur, Umwelt, Bildung und Infrastruktur möglichst bald wieder besser dasteht?

Antwort des Magistrats

Das Economist Intelligence Unit, EIU, Ranking der lebenswertesten Städte der Welt ist eine beliebte Publikation, die zuletzt 173 Städte bewertete. Mehr als 30 qualitative und quantitative Indikatoren werden in fünf breit gefassten Kategorien herangezogen, um jeder bewerteten Stadt Punkte "relativer Zufriedenheit" zuzuordnen. Die Kategorien sind politische Stabilität und Sicherheit, Gesundheitswesen, Kultur und Freizeitangebot, Bildung und Infrastruktur. Die Erhebungsbögen lassen als wertende Qualitäts-merkmale für jeden Indikator in absteigender Folge die Begriffe "akzeptabel", "tolerabel", "unangenehm", "nicht wünschenswert" oder "nicht hinnehmbar" zu. Ergänzende Beurteilungen werden durch Analysten sowie vor Ort ansässige Expats beigesteuert. Für quantitative Indikatoren zieht EIU Daten von externen Quellen heran.

Das Ranking richtet sich insbesondere an Expats und greift deshalb Kriterien auf, die für Führungskräfte nach der Entsendung ins Ausland am neuen Wirkungsort eine spezielle Form der Lebensqualität begründen. Frankfurt schneidet in diesem Ranking regelmäßig gut ab und galt auch deshalb in den vergangenen Jahren als "lebenswerteste Stadt Deutschlands". Gleichwohl ist zu berücksichtigen, dass das EIU Ranking aufgrund seiner oben beschriebenen Methodik Schwankungen unterliegt, die in den vergangenen Jahren für hohe Volatilität sorgten. So wurde Frankfurt von 2019 bis 2023 auf den Plätzen 12, 10, 39, 7 und nunmehr 17 geführt.

Bestnoten erhielt Frankfurt 2022 in den Feldern Infrastruktur und Gesundheitswesen mit 100 von 100 Punkten. Hintergrund waren die hervorragende Anbindung an den internationalen Flugverkehr sowie an das Schienen- und Autobahnnetz, das eine weltweit gute Erreichbarkeit sicherstellte, sowie eine medizinische Versorgung auf hohem Niveau. Auch politische Stabilität und Sicherheit sowie das reichhaltige Kultur- und Freizeitangebot trugen zum sehr guten Ergebnis bei. Der am niedrigsten bewertete Bereich Bildung lag mit 91,7 Punkten noch immer in der internationalen Spitzengruppe, da das Angebot an öffentlichen Schulen und Hochschulen - gebührenfreies Studium - sowie die betriebliche Ausbildung mit Möglichkeiten zum dualen Studium ein im internationalen Vergleich hochattraktives Gesamtpaket abbilden.

2021 hatte Frankfurt diese Stärken aufgrund der noch in vollem Schwung befindlichen Coronapandemie nicht ausspielen können und war deshalb im Ranking wesentlich schlechter platziert. Sowohl der auf ein Mindestmaß reduzierte Flugbetrieb als auch das Gesundheitswesen am Rande der Überlastung, strenge Anti-Corona-Maßnahmen im öffentlichen Leben mit starken Auswirkungen auf Freizeit-, Kultur- und Bildungsangebote sorgten für eine deutlich reduzierte Attraktivität der Stadt für internationale Führungskräfte.

Das Ranking 2023 bildet wiederum andere Effekte ab. Das diesjährige Ranking ist laut EIU davon geprägt, dass westliche Städte nicht mit der sprunghaft positiven Entwicklung insbesondere asiatischer Städte mithalten konnten. Zudem wirkten sich in Deutschland die hohe Inflation sowie in westeuropäischen Städten insgesamt Streiks, zivile Unruhen und Proteste negativ auf den Faktor politische Stabilität aus. Im Ergebnis zählt zum Beispiel London trotz einer Verbesserung um 0,6 Punkte zu den größten Verlierern im diesjährigen Ranking und rutscht von Platz 34 auf 46 ab, während sich mit Stuttgart und Bukarest nur zwei Städte unter den zehn größten Gewinnern finden, die nicht der Region Asien-Ozeanien entstammen. Im Fall Stuttgarts schlug sich dabei insbesondere der frühe Ausstieg aus den Corona-Maßnahmen positiv nieder, der 2024 als Effekt wieder entfallen wird.

Als Zwischenergebnis kann somit festgehalten werden, dass Publikationen wie der EIU Global Liveability Index 2023 Schlaglichter auf die gegenwärtige Situation werfen und Frankfurt regelmäßig eine hohe Attraktivität zuweisen. Auch das vergleichbare Mercer Quality of Living Ranking, das Frankfurt zwischen 2010 und 2019 stets auf Platz 7 von zuletzt 231 Städten verortete, sieht unsere Stadt weltweit gut platziert. Eine Abwärtsspirale ist vor diesem Hintergrund nicht zu erkennen. Gleichwohl Verbesse-rungen immer möglich und angestrebt sind, lassen einzelne Bewegungen nach oben oder unten keine unmittelbaren Rückschlüsse auf die grundsätzliche Entwicklung der Standortattraktivität zu.

Der Magistrat arbeitet in einer Vielzahl von Themenfeldern daran, konstante Verbesse-rungen der Lebens- und Aufenthaltsqualität zu erzielen. Da die Stadt Frankfurt für ausländische Investoren und Unternehmen mit relativ hohen Kosten für Fläche, Personal und Energie verbunden ist, sind dabei nicht zuletzt weiche Standortfaktoren für qualifizierte Arbeitskräfte entscheidend. In diesem Zusammenhang spielt die Außen-wahrnehmung eine besondere Rolle, die sich u.a. über die allgemeine mediale Dar-stellung sowie über Social Media verbreitete persönliche Erfahrungen einstellt. Immer wieder aufschäumende Kritik zum Beispiel an der Ausländerbehörde, insbesondere in Bezug auf die ausländischen Führungskräfte, sowie das mittlerweile in ganz Deutschland diskutierte Bahnhofsviertel, spielen hier eine Rolle. Ein wichtiges Element, um die wahrgenommene Attraktivität des Standorts zu steigern, ist neben der Lösung der zugrundeliegenden Probleme daher auch in der Art der öffentlichen Auseinandersetzung zu suchen.

Stadtmarketing und Masterplan ErlebnisCity

2021 und 2022 hat die Stadt Frankfurt in einem dialogischen Beteiligungsprozess den Masterplan ErlebnisCity unter Federführung der Stabstelle Stadtmarketing und unter Einbeziehung von mehr als 50 Akteuren aus Politik, Verwaltung, Kammern, Verbänden, Kirchen und Immobilien erarbeitet. Das Ergebnis wurde der Öffentlichkeit im Mai 2022 vorgestellt und der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis vorgelegt.

Der Masterplan ErlebnisCity Frankfurt ist ein Angebot zur aktiven Transformation der Frankfurter Innenstadt. Er enthält neben einer Analyse des Status Quo, einer Bestimmung der Entwicklungspotenziale, der Ausarbeitung von Leitzielen und Erlebnismotiven, einem integrierten Entwicklungsleitbild für die City und einzelne Innenstadt-Quartiere auch einen integrierten Aktionsplan mit konkreten Maßnahmen. Diese gliedern sich in rund 20 Quick-Wins und 21 Schlüsselprojekte mit einer hohen räumlichen Impulswirkung.

Die Stabstelle Stadtmarketing nimmt auch die Funktion der Geschäftsstelle für den Lenkungskreis "Initiative Innenstadt" wahr. Mit ihr soll der innerstädtische Raum gefördert und die Transformation der Innenstadt zu einem zukunftsfähigen Stadtzentrum mit vielfältigen Nutzungsmöglichkeiten und höherer Aufenthaltsqualität begleitet werden. Die Aufgabe des Lenkungskreises besteht darin, aufeinander abgestimmte Konzepte zu entwickeln und die Umsetzung der Maßnahmen zu koordinieren. Es stehen 30 Millionen Euro investive Mittel zur Verfügung. Teilweise wird aus dem Programm auch die Co-Finanzierung für Innenstadt-Projekte im Rahmen laufender Förderprogramme mit, unter anderem Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren, Post Corona Innenstadt, gedeckt.

Politische Stabilität und Sicherheit

Die geopolitische Lage, klimatische Veränderungen, Flüchtlingsströme und pandemische Lagen, zeitweise als Multilagen parallel verlaufend, erfordern eine Neuausrichtung der städtischen Gefahrenabwehr und des städtischen Krisenmanagements.

Der Magistrat arbeitet derzeit an einem Grundlagenkonzept zur Einführung und Implementierung eines Stufenmodells Krisenmanagement für die Stadt Frankfurt, mit dem Aufbau eines auf die neuen Gefahrenlagen ausgerichteten und umfassenden Bevölkerungsschutzes und der Stärkung des Katastrophenschutzes. Hierzu gehört die ausreichende Bereitstellung von entsprechenden Sach- und Personalmitteln im Rahmen der Aufstellung des Haushalts 2024 und deren Beschlussfassung.

Die Situation im Bahnhofsviertel hat sich über die vergangenen Jahre aus einer Viel-zahl an Gründen verschärft, darunter einem veränderten Verhalten in Drogenbeschaffung und -konsum, einer stärker wahrgenommenen Verelendung sowie einer Zunahme von Gewalt- und Straßenraubdelikten. Dies hat zu einer breiten Diskussion der Sicherheitslage geführt. Mit der Einrichtung des Koordinierungsbüros Bahnhofsviertel, einer verstärkten Präsenz der Stadtpolizei sowie einer deutlich erhöhten Intensität der Straßenreinigung hat der Magistrat bereits Maßnahmen eingeleitet, die auch zu einer ersten Verbesserung geführt haben. In der Verteilung der Budgetüberträge 2022 wer-den zusätzliche fünf Millionen Euro für das Bahnhofsviertel bereitgestellt, auch ein Wirtschaftstag ist noch in diesem Jahr im Bahnhofsviertel geplant. Neubauprojekte wie das Kreisler-Gebäude, das unter anderem die neue Deutschland-Zentrale von Nestlé werden soll, werden voraussichtlich ebenfalls zu einer Verbesserung der Lage führen. So weisen Geschäftsleute aus dem Bahnhofsviertel darauf hin, dass eine nachhaltige Verbesserung vor allem dann zu erwarten sei, wenn Bürger in großer Zahl Bars, Restaurants und Einzelhandel aufsuchen und damit ein Gefühl der Sicherheit schaffen.

Weitere aktuelle Herausforderungen wie zum Beispiel die nach wie vor hohe Inflation oder zivile Proteste, fallen überwiegend nicht in den Zuständigkeitsbereich der Stadt Frankfurt.

Bildung

Von der frühkindlichen Bildung in über 800 Kindertageseinrichtungen und bei Tagesfamilien über mehr als 200 städtische und private Schulen bis hin zu den Bibliotheken oder der Volkshochschule bietet Frankfurt am Main ein breites Bildungsangebot für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Der Neu- und Ausbau von Schulen in Frankfurt ist eine hohe Priorität des Magistrats.

Neuzugewanderte und Kinder nichtdeutscher Herkunftssprache finden in Frankfurt eine breite Auswahl an Integrations-, Sprach-, und Lernangeboten für nahezu jeden Bedarf. Zahlreiche Programme und Initiativen, die Kooperation mit unterschiedlichen Bildungspartnern sowie umfängliche Investitionen in die Bildungsinfrastruktur tragen zu besten Bildungschancen und einer auf bereits hohem Niveau weiter steigenden Qualität der Bildung bei.

Im Jahr 2020 erreichten von 5.223 Frankfurter Schulabgängern 43,1 Prozent die Hochschulreife, 36,2 Prozent einen Realschulabschluss, 16,2 Prozent einen Haupt-schulabschluss und 2,8 Prozent einen Förderschulabschluss. 1,8 Prozent der Schüler verließen die Schule ohne Abschluss.

Kultur und Freizeitangebot

Frankfurt verfügt über ein reichhaltiges Kulturangebot, das den internationalen Vergleich nicht scheuen muss. Dieses ist nicht nur für die Frankfurter Bürger attraktiv, sondern wirkt darüber hinaus auch als Tourismusmagnet für Menschen aus aller Welt.

Frankfurt besitzt eine der vielfältigsten und dichtesten Museumslandschaften Deutschlands. Das Museumsufer Frankfurt zählt zu den wichtigsten internationalen Museumsstandorten. Neben den städtischen Museen ist hier das international bekannte Städelmuseum ansässig. Der Magistrat investiert viel, um seine Museen in die Zukunft zu führen. Neben Fördermitteln geht es dabei um die richtigen Konzepte für die Digitalisierung, Vermittlung und Restitution. Die Oper Frankfurt ist zum wiederholten Mal zum Opernhaus des Jahres gewählt worden. Die Schirn Kunsthalle ist nicht nur wegen ihres tollen Gebäudes berühmt, sondern auch wegen der hochinteressanten Ausstellungen. Gleiches gilt für das Programm der Alten Oper Frankfurt.

Die großen etablierten Institutionen prägen das Frankfurter Kulturleben jedoch nicht allein, auch die Freie Szene hat daran entscheidenden Anteil. Aufgrund der großen Bedeutung der Freien Szene für Frankfurt ist das Förderbudget seit 2016 sukzessive erhöht worden. Für den Erhalt des erreichten Niveaus hat sich der Magistrat auch während der Coronapandemie eingesetzt. Das English Theatre als größtes englisch-sprachiges Theater auf dem europäischen Festland ist für Expats und Führungskräfte aus dem Ausland ein ganz wesentlicher Faktor. Der Erhalt des Theaters ist für den Magistrat deshalb von herausragender Bedeutung.

Im Bereich der Popkultur ist die Stadt mit Clubs, Event- und Veranstaltungsflächen aller Größenordnungen stark aufgestellt. Beispielsweise eignen sich Festhalle, Jahr-hunderthalle, Batschkapp, Zoom oder Nachtleben für Publikumsgrößen von etwa 200 bis 15.000 Besuchern und sind gut gebucht. In der Sommerpause der Fußball-Bundesliga dient der Deutsche Bank Park als zusätzlicher Veranstaltungsort. Mit 749.863 verkauften Konzert- und Festivaltickets - Quelle: Pollstar - war das Stadion im Jahr 2022 das bei Konzerten am stärksten ausgelastete Stadion auf dem europäischen Festland und musste sich in Europa insgesamt nur dem Londoner Wembley-stadion geschlagen geben. Frankfurt zog damit fast so viele Konzertbesucher an wie das Olympiastadion München, das Olympiastadion Berlin, die Düsseldorfer Merkur Spiel-Arena und das Hamburger Volksparkstadion zusammengenommen, 764.497 Besucher. Darüber hinaus sprechen vielfältige Bars, Clubs und Gastronomiebetriebe Menschen unterschiedlicher Einkommensschichten an - das Angebot reicht von der Eckkneipe bis zur - veganen - Sterneküche, von der Pop-Up-Location bis zur international bekannten Latin Music Disco sowie von der Partymeile in Sachsenhausen bis zur queeren Meile am Rand der Innenstadt.

Auch im Bereich des Sportangebots ist Frankfurt hervorragend aufgestellt. Nahezu jede Sportart kann auf Vereinsebene betrieben werden, sowohl im Breiten- als auch im Leistungssport. Spitzensport wird im Fußball, Basketball, Volleyball, Eishockey und American Football im Ligabetrieb geboten, dazu kommen mit den WTT Champions, den NFL Frankfurt Games und der Fußball EM 2024 internationale Großveranstaltungen. Auch weltweit beachtete Events wie der Mainova Frankfurt Marathon, die Mainova Ironman European Championship, das Radrennen Eschborn-Frankfurt oder die J.P. Morgan Corporate Challenge locken Sportler und Schaulustige an.

Infrastruktur

Der Frankfurter Flughafen hat seinen Betrieb nach den Einschränkungen der Coronapandemie wieder vollumfänglich aufgenommen und befindet sich auf einem guten Weg der Erholung. Als eines der wichtigsten Drehkreuze im internationalen Flugverkehr bedient der Flughafen alle europäischen Großstädte in weniger als drei Stunden und verfügt über eine exzellente Anbindung zu allen Kontinenten. Mit dem Bau des Terminal 3, der den Flughafen Frankfurt etwa um die Kapazität des Flughafen Stuttgart erweitern wird, sowie der anschließenden Sanierung des Terminal 2 ist langfristig eine weitere starke Verbesserung zu erwarten.

Das leistungsfähige Autobahn- und Schienennetz im Fernverkehr ist im Großraum Frankfurt ein entscheidender Standortfaktor. Der Hauptbahnhof und Flughafen Fernbahnhof zählen zu den am stärksten ausgelasteten Bahnhöfen Deutschlands. Die Sanierung des Hauptbahnhofs sowie der geplante Fernbahntunnel werden ebenso für Entlastung wie für eine höhere Attraktivität des Bahnverkehrs sorgen. Auch die Autobahnkreuze im Rhein-Main-Gebiet zählen zu den am stärksten belasteten Abschnitten im bundesweiten Autobahnnetz. Der priorisierte Ausbau des Westkreuz Frankfurt und Nordwestkreuz Frankfurt werden hier ebenfalls für eine Verbesserung sorgen.

Im städtischen Verkehr stellen die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH, VGF, eine nachhaltige Mobilität sicher. So verdichtet die VGF mit einem modernen Zugsicherungssystem ihre Takte, steigert Kapazitäten und verbessert stetig die Qualität ihres Gesamtangebots - nicht nur im Rahmen von Neubauprojekten und mit neu beschafften Fahrzeugen, sondern auch auf bestehenden Strecken und mit der vorhandenen modernen Fahrzeugflotte. Das 49 Euro-Ticket, das die bundesweite Nutzung des Regionalverkehrs mit einem digital erhältlichen und günstigen Ticket ohne die Grenzen bisheriger Tarifzonen ermöglicht, ist auch hier als ein Meilenstein anzusehen, der zu einer positiveren Bewertung des Standorts Deutschland und mit-hin Frankfurts beitragen wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

FFrage zur Fragestunde

Eine kurze Frage, die in der Fragestunde einer Plenarsitzung an den Magistrat gestellt wird. Der Magistrat antwortet mündlich in der Sitzung oder schriftlich nach.

  1. 1Stadtverordnete/r stellt Frage
  2. 2Fragestunde im Plenum
  3. 3Magistrat antwortet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juli 2023 wurde diese Frage in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht. Der Magistrat nahm dazu in der Fragestunde Stellung; die Antwort steht unten im Dokument.

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