Das Dialogmuseum muss Ende des Jahres die Räume im Frankfurter Ostend verlassen. Es wird von Mietverhandlungen berichtet

Frage vom 16.08.2018, F 1365 Das Dialogmuseum muss Ende des Jahres die Räume im Frankfurter Ostend verlassen. Es wird von Mietverhandlungen berichtet, unter anderem auch bezüglich einer Fläche in der B-Ebene der U-Bahn-Station Hauptwache. Der Standort wäre nicht nur für das Dialogmuseum ideal, sondern auch für die B-Ebene der Hauptwache ein Gewinn, weil das Dialogmuseum eine attraktive Nutzung darstellt. Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat: Was unternimmt der Magistrat, um das Dialogmuseum in den Mietverhandlungen mit der VGF beziehungsweise dem Vermieter der Flächen in der B-Ebene ähnlich wie beim MOMEM zu unterstützen, und wie bewertet er die Erfolgsaussichten?

Antwort des Magistrats: Stadträtin Dr. Ina Hartwig: Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Stadtverordneter Dr. Dürbeck! Seit nunmehr 28 Jahren ist das Dialogmuseum eine Bereicherung Frankfurts und schon seit zwölf Jahren an der Hanauer Landstraße mit dem international erfolgreichen Ausstellungskonzept "Dialog im Dunkeln". Auch wenn dieses Haus ein privates Museum beziehungsweise ein privates soziales Unternehmen ist, ist sich der Magistrat der Bedeutung dieser Institution bewusst. Auch ich als Kulturdezernentin unterstütze das Dialogmuseum bereits seit vielen Jahren und auch bei der aktuellen Neuorientierung. Zunächst wurde versucht, das Dialogmuseum in seinen Bemühungen zu unterstützen, an dem bisherigen Sitz bleiben zu können. Als dann aber feststand, dass der Mietvertrag nicht mehr verlängert werden wird, haben wir gemeinsam mit den Fachämtern des geehrten Kollegen Stadtrat Schneider die Verantwortlichen des Dialogmuseums bei ihrer Standortsuche unterstützt und Vorschläge für alternative Standorte unterbreitet. Dabei gab es auch immer wieder Beratungsgespräche, inwieweit diese Standorte für die speziellen Bedürfnisse des Dialogmuseums geeignet sein könnten. Einer dieser Vorschläge betraf in der Tat die derzeit leer stehenden Räumlichkeiten in der B-Ebene an der Hauptwache. Eine solch zentrale Lage wäre natürlich eine erhebliche Aufwertung für das Dialogmuseum, eine deutlich sichtbare Präsenz inmitten der Stadt. Allerdings hat die zentrale Lage gegenüber den Räumlichkeiten an der Hanauer Landstraße den Nachteil, dass sie sicherlich nicht zu den gleichen Konditionen vermietet werden können. Derzeit laufen die Verhandlungen mit der VGF als Vermieterin der Flächen. Mit Rücksicht auf die stattfindenden Gespräche können derzeit noch keine Details bekannt gegeben werden. Mein geschätzter Kollege, Herr Stadtrat Oesterling, und ich stehen aber in engem Kontakt mit den Beteiligten und wir sind zuversichtlich, dass eine Lösung für die Zukunft des Dialogmuseums gefunden werden kann. Lieber Herr Dr. Dürbeck, ich gebe Ihnen doch einmal recht.

(Heiterkeit) Denn hier verhält es sich tatsächlich ähnlich wie beim MOMEM, nämlich dass wir uns gemeinsam engagiert einsetzen, gerade auch für nicht-städtische Organisationen.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die erste Zusatzfrage steht Herrn Stadtverordneten Dr. Dürbeck von der CDU-Fraktion zu. Bitte schön! Stadtverordneter Dr. Thomas Dürbeck, CDU: (Zusatzfrage) Frau Dr. Hartwig, vielen Dank! Vielleicht haben Sie jetzt Gelegenheit, mir noch einmal recht zu geben. Es scheint ein Problem der Miethöhe zu sein, warum die Verhandlungen noch nicht erfolgreich abgeschlossen wurden. Jetzt konnte man der Presse entnehmen, dass sich Oberbürgermeister Feldmann sehr stark, was Mieten bei Wasserhäuschen und Trinkhallen betrifft, einsetzt. Ich glaube, wir sind beide derselben Meinung, dass das Dialogmuseum kulturpolitisch und gesellschaftspolitisch mindestens die gleiche Bedeutung hat wie Wasserhäuschen und Trinkhallen. Meine Frage: Hat Sie der Oberbürgermeister Feldmann schon angerufen, um Sie auch in dieser Sache für eine günstige Miete zu unterstützen? Stadträtin Dr. Ina Hartwig: (fortfahrend) In Sachen Wasserhäuschen und Dialogmuseum darf ich Ihnen zustimmen, das ist eine sehr interessante Parallele. Bei den Wasserhäuschen geht es mehr um Wasser, im Dialogmuseum um das Sprechen und das kommt tatsächlich auch in Wasserhäuschen manchmal zusammen. Der Herr Oberbürger-meister und ich sind in regelmäßigem Austausch. Ich möchte Sie an dieser Stelle um Verständnis bitten, dass ich aus diesen Gesprächen hier keine Mitteilung machen kann. Ich darf Ihnen aber sagen, dass ich sehr gerne mit meinen Magistratskollegen das Gespräch darüber suchen werde, wie wir als Stadt Frankfurt die wichtige Einrichtung des Dialogmuseums weiter unterstützen können. (Beifall, Zurufe)

Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die zweite Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Dr. Wolter-Brandecker von der SPD-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD: (Zusatzfrage) Frau Stadträtin, Sie haben ausgeführt, dass es eine wichtige Kultureinrichtung und gleichzeitig eine soziale Einrichtung in dieser Stadt ist. Wir diskutieren seit Langem gerade auch über die Bedeutung von Inklusion und dies ist natürlich eines der herausragenden Beispiele, wie Inklusion tatsächlich stattfindet. Sind Sie auch der Meinung, dass alles getan werden sollte, um einerseits den Weiterbestand des Dialogmuseums zu sichern - das haben Sie eben schon erklärt - und ist die Förderung eines solchen Dialogmuseums andererseits nicht die Aufgabe, gerade im Sinne der Inklusion, der gesamten Stadt, des gesamten Magistrates und insbesondere auch in Kombination von Sozialdezernat und Kulturdezernat? Stadträtin Dr. Ina Hartwig: (fortfahrend) Vielen Dank für die Frage! Damit haben Sie nach meiner Meinung recht. Die Stadt Frankfurt macht nicht nur mit dem hauptamtlichen Integrationsdezernat oder der Stabsstelle Inklusion immer wieder deutlich, wie wichtig dieses Thema für uns ist. Vielleicht kann ich noch einmal einen kleinen Unterschied hier aufzeigen. Während es bei der Inklusion in der Regel darum geht, Bedingungen zu schaffen, unter denen sich Menschen mit Beeinträchtigungen in unserer Gesellschaft zurechtfinden, ist es im Dialogmuseum umgekehrt. Wir bekommen einen Eindruck davon, wie blinde Menschen empfinden und die Umwelt wahrnehmen. Das ist natürlich für die Entwicklung unseres Empathievermögens, besonders wenn man an Zuschauer jungen Alters denkt, ein ganz wichtiger Punkt.

(Beifall) Hinzu kommt, dass, wie Sie andeuten, dort auch blinde Menschen angestellt sind und auch einer Beschäftigung nachgehen können. Deshalb möchte ich noch einmal betonen, ich werde sehr gerne mit meinen Magistratskollegen das Gespräch darüber suchen, wie wir als Stadt diese wirklich wichtige Einrichtung weiterhin unterstützen können.

(Beifall) Aktuelle Stunde zur Frage Nr. 1365 Stadtverordneter Dr. Thomas Dürbeck, CDU: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine Damen und Herren! Nicht überall, wo Museum draufsteht, ist ein Museum drinnen. Auch nicht alles, was Kultur ist, muss ein Museum sein. Das Dialogmuseum ist kein Museum. Es forscht und sammelt nicht. Das Dialogmuseum ist aber eine kulturelle Einrichtung und ermöglicht uns eine andere Sicht auf die Welt. Das Dialogmuseum ist auch eine soziale Einrichtung, und zwar nicht nur weil es überwiegend Blinde und stark sehbehinderte Menschen beschäftigt. Und das Dialogmuseum ist vor allen Dingen eine Bildungseinrichtung. Deshalb war das Haus mit Querschnittsaufgaben zu Zeiten von Petra Roth bei der Oberbürgermeisterin richtig angesiedelt, denn da gehört es eigentlich hin. Nun war es eine der ersten Amtshandlungen unseres jetzigen Oberbürgermeisters, das Dialogmuseum ins Kulturdezernat abzuschieben, denn damals schon drohte Ungemach, zu dem Pressefotos mit einem fröhlich strahlenden Peter Feldmann absolut nicht passen. Also schob - ich habe das schon einmal gesagt - der rote Peter den Schwarzen Peter zu Felix Semmelroth, sollte der sich doch mit dem Dialogmuseum rumschlagen. Nun konnte damals niemand ahnen, dass es eine rote Kulturdezernentin geben wird und jetzt muss sich - ich erlaube mir das einmal zu sagen - die rote Ina mit dem Dialogmuseum rumschlagen. Wir haben gehört, dass es ernsthafte Verhandlungen mit der VGF für einen Standort in der B-Ebene gibt. Viel Zeit haben wir nicht mehr, denn das Dialogmuseum muss Ende des Jahres aus der Liegenschaft in der Hanauer Landstraße raus. Einen kurzen Moment sah es fast so aus, als sei das Schwarze-Peter-Spiel zu Ende, denn jetzt haben wir, wie wir heute erfahren haben, ein rotes Herzblatt. Neben dem roten Peter als Herzkönig und der roten Ina als Herzdame kommt jetzt ganz neu ein roter Herzbube ins Spiel. Ja, es ist der rote Klaus, unser Verkehrsdezernent.

(Zurufe) Aber schon wieder nimmt das Ganze eine Wendung. Unser roter Klaus entdeckt plötzlich sein Herz für den Markt. Ja, bei der Kultur wird er sogar zu einem richtigen Marktliberalen, wo er doch sonst den Markt für Teufelszeug hält. Seine Mitspieler bei der VGF meinen, die Fläche dürfe nicht billiger vermietet werden als an eine Bäckerei oder Metzgerei. Der Vergleich einer Kultureinrichtung mit einer Bäckerei oder einer Metzgerei ist überhaupt nichts Anrüchiges. Allerdings sollte der rote Klaus auch wissen, dass es in jedem Einkaufszentrum ganz unterschiedliche Mietpreise für die Flächen gibt. Diese richten sich nach der Größe, der Lage, der Attraktivität des Mieters und so weiter. Also, unserem neu gewonnenen Freund des Marktes, dem roten Klaus, können wir zurufen, auch der Markt lässt unterschiedliche Mieten zu. Deswegen sollte unser rotes Herzblatt das Schwarze-Peter-Spiel, es deutet sich heute wieder eines an, endlich beenden. Das Dialogmuseum ist kein Schwarzer Peter, das Dialogmuseum ist Trumpf und eine echte Bereicherung für die B-Ebene. Das darf nicht an Miete oder Nebenkosten scheitern, die das Dialogmuseum überfordern. Also Ina, Peter und Klaus, macht endlich etwas daraus. Danke!

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Müller von der LINKEN. Bitte! Stadtverordneter Michael Müller, LINKE.: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch wir von der LINKE.-Fraktion würden es begrüßen, wenn das Dialogmuseum möglichst rasch einen neuen Standort finden würde. Natürlich wäre es wünschenswert, wenn eben die B-Ebene der richtige Standort ist. Ja, mein Vorredner hat recht, das Dialogmuseum ist ein besonderes Museum, weil es im besten Sinne den Horizont weitet. Es ist eine besondere Institution, die für ausgesprochen viel Publikumsresonanz gesorgt und weit über Frankfurt hinaus Strahlkraft entwickelt hat. Umso bedauerlicher muss es doch für uns alle sein, dass das Dialogmuseum, das seit dem Jahr 2005 in der Hanauer Landstraße in Frankfurt angesiedelt ist, jetzt das Ostend verlassen muss. Der Hintergrund ist ganz banal, wie es viele Menschen in Frankfurt auch bestätigen können. Das Museum hat eine Miete von 12,50 Euro pro Quadratmeter zu zahlen und der neue Eigentümer wollte nun die Miete verdoppeln. Das ist ein Spiel, das sehr viele Frankfurterinnen und Frankfurter genauso kennen wie auch viele kleine Kultureinrichtungen, die von Gentrifizierung betroffen sind. Die Gentrifizierung haben wir hier im Ostend auch erlebt und das Dialogmuseum ist eines von vielen Opfern dieser Verdrängung, dieses Wandels eines Stadtviertels. Von daher ist es sehr gut und richtig, dass wir uns gemeinsam mit aller Energie darauf verständigt haben, einen neuen Standort für dieses wichtige, weil einmalige, weil besondere, weil auch herausragende Museum zu finden. Deswegen sollten wir jetzt hier auch nicht ein Kartenspiel bemühen, wie es Herr Dr. Dürbeck versucht hat, mit roten Spielkarten, die jemandem den Schwarzen Peter zuschieben. Das ist der Institution nicht würdig und dem Ansinnen auch nicht dienlich. Es lenkt lediglich von der Wichtigkeit, worum es eigentlich geht, ab. Es geht darum, den Standort in der B-Ebene zu sichern. Es geht aber auch darum, dass man sich vor Augen führt, was Gentrifizierung eigentlich jeden Tag bedeutet. Das Dialogmuseum ist ein herausragendes Beispiel dafür, was in dieser Stadt leider jeden Tag passiert, nämlich dass Institutionen, die auf diesem Immobilienmarkt ökonomisch nicht mithalten können, verdrängt werden. Ich muss Ihnen auch sagen, dass sehr viele Opfer der Gentrifizierung nicht so viele Fürsprecher wie das Dialogmuseum haben und ihnen nicht so schnell geholfen wird. Ihnen bleibt oft nur der Wegzug, vielleicht sogar auch die Perspektivlosigkeit. Von daher ist es richtig, dass wir heute über das Dialogmuseum reden. Wir sollten es aber ernst und sachlich machen, Herr Dr. Dürbeck. Wir sollten dabei auch bedenken, dass hier das Dialogmuseum ein prominentes Opfer der Gentrifizierung geworden ist. Vielen Dank!

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Frau Dr. Wolter-Brandecker von der SPD-Fraktion. Bitte! Stadtverordnete Dr. Renate Wolter-Brandecker, SPD: Herr Vorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Dr. Dürbeck, ich finde es fast schon peinlich, wenn Sie sich hier hinstellen und davon reden, wer dieses Dialogmuseum am Hals hat oder wer sich damit rumschlagen muss. Das sind Ausdrücke, die bei diesem Museum keinesfalls angebracht sind.

(Beifall) Ich jedenfalls bedanke mich ganz herzlich bei der Kulturdezernentin dafür, dass Sie sich dies zum Thema gemacht hat. Ich erinnere mich sehr gut daran, dass der frühere Kulturdezernent Semmelroth gesagt hat, dass das Dialogmuseum keine Kultureinrichtung ist, es ihn überhaupt nicht interessiere und er sich dafür nicht einsetzen werde. Das ist heute anders. Ich bin sehr froh, dass die Kulturdezernentin auch die Zusammenarbeit mit den anderen Dezernenten in dieser Frage sucht und mittlerweile, genau wie bei dem MOMEM, schon einmal eine vorläufige Lösung gefunden ist. Jetzt muss es natürlich um die Verhandlungen gehen, inwieweit die Finanzen dort auch abgesichert werden können. Wir als SPD-Fraktion sagen ganz eindeutig: Das Dialogmuseum muss in Frankfurt bleiben. Wir sind auch der festen Überzeugung, dass die Hauptwache der ideale Standort ist. Wir sind genauso davon überzeugt, dass an der Hauptwache wesentlich mehr und andere Besucherinnen und Besucher dieses Museum besuchen werden und dann selbstverständlich auch ein anderes Konzept für das Museum erforderlich wird. Aber eines finde ich auch wichtig: Das Dialogmuseum hat gleichzeitig eine sehr hohe Verantwortung für die immerhin 29 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Das ist eine ganze Menge. Davon haben 21 Menschen eine Behinderung, 14 Blinde und Sehbehinderte sind darunter. Dazu kommen dann an den Wochenenden auch noch eine ganze Menge freie Mitarbeiter. Die Miete muss - das ist das Entscheidende, wenn ein neuer Vertrag abgeschlossen wird - von vornherein finanzierbar sein. Es darf kein Risikospiel sein. Es kann nicht sein, dass hier Harakiri betrieben wird, sondern die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen von Anfang an wissen, wenn sie einen Vertrag abschließen, dann ist das auch dort eine zukunftsträchtige Aktion. Das Dialogmuseum, darüber haben wir schon viel gehört, ist in der Tat der gelebte Ort der Integration und der Inklusion. Deshalb steht es Frankfurt sehr gut an, dieses dort an der Hauptwache zu führen. Wir können und wir wollen nicht sehenden Auges zusehen, wie Blinde und sehbehinderte Menschen dauerhaft ihre Beschäftigung verlieren. Ich bin ganz sicher, dass die Dezernentin gemeinsam mit dem Verkehrsdezernenten und auch Herrn Schneider zu einer Lösung kommen wird, die absolut finanzierbar und für alle tragbar ist. Wir wollen an diesem Standort bleiben und ich bin mir sicher, dass es auch passieren wird. Vielen Dank!

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die nächste Wortmeldung kommt von Herrn Popp von den GRÜNEN. Bitte! Stadtverordneter Sebastian Popp, GRÜNE:

Herr Vorsteher, meine werten Kolleginnen und Kollegen! "Und ewig grüßt das Murmeltier." Ich weiß nicht, zum wie vielten Male in bald drei Jahrzehnten das Thema Dialogmuseum in dieser Stadt verhandelt wird. Es wird in der Regel immer dann verhandelt, wenn das Geschäftsmodell dieses, wie die Dezernentin gesagt hat, privaten Museums, dieses sozialen Unternehmens, und ich würde gerne anfügen, dieses inklusiven Arbeitsprojektes einmal mehr gefährdet ist. Die GRÜNEN teilen vieles, was zur Bedeutung dieses Museums gesagt worden ist. Aber ich möchte an dieser Stelle einmal ganz klar sagen, was ich mir und was sich die GRÜNEN wünschen würden. Ich würde mir ein inklusives Museum wünschen, das mehr als das Dialogmuseum ist, das vielleicht eine Kooperation mit dem Gehörlosenmuseum eingeht und den Bereich inklusiver Systeme der Fachhochschule mit einbezieht. Da bin ich eher an der Seite des Ex-Dezernenten Semmelroth beziehungsweise von Herrn Dr. Dürbeck, der nur auf eine interessante Art und Weise das Schwarze-Peter-Spiel dargestellt hat, das wir hatten. Es gab die Zeit, als das Dialogmuseum einmal bei der Oberbürgermeisterin angesiedelt war. Ich glaube, da gehört es hin. Wenn es so wird, wie wir GRÜNEN uns das wünschen würden, dann sollte nämlich jedes Mädchen und jeder Junge in dieser Stadt dieses Museum gesehen haben, idealerweise auch jede Frankfurterin und jeder Frankfurter, weil man da etwas für sein Leben und für seinen Kopf lernen kann. Aber es ist natürlich genauso ein schulisches Projekt, ganz zentral aus unserer Sicht. Das heißt, es müsste eine gemeinsame Anstrengung des Magistrats geben, weil - auch da sind wir GRÜNEN uns mit den Vorrednerinnen und Vorrednern einig - die Macherinnen und Macher des Dialogmuseums eine klare Ansage verdient haben, wie es weitergehen soll. Wir würden uns wünschen, dass sich alle Verantwortlichen in den Bereichen, die aus unserer Sicht dazugehören, einbringen, um ein Dialogmuseum in Frankfurt möglich zu machen. Einem inklusiven Arbeitsprojekt stünden noch einmal ganz andere Wege der Finanzierung offen. Ich gebe die Hoffnung nicht auf. Vielen Dank!

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Dr. Thomas Dürbeck