Im Fechenheimer Anzeiger vom 6. Februar 2014 war zu lesen, dass der Verein Abenteuerspielplatz Riederwald neben drei im

Frage vom 21.02.2014, F 1310 Im Fechenheimer Anzeiger vom 6. Februar 2014 war zu lesen, dass der Verein Abenteuerspielplatz Riederwald neben drei im Stadtgebiet bestehenden Plätzen einen neuen Abenteuerspielplatz im Stadtteil Oberrad eröffnen wird. Im Haushaltsplan der Stadt ist die Finanzierung von drei Abenteuerspielplätzen des Vereins nachzulesen. Dies vorausgeschickt, frage ich den Magistrat: Fördert das Jugend- und Sozialamt, falls dieser Zeitungsbericht zutrifft, dieses Angebot?

Antwort des Magistrats: Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld: Herr Stadtverordnetenvorsteher, meine sehr geehrten Damen und Herren, sehr geehrte Frau Lang! Der von Ihnen angesprochene Zeitungsartikel dreht sich in der Hauptsache um das anstehende vierzigjährige Jubiläum des Vereins. Es wird dort die Historie breit dargelegt und auch auf die stattfindenden Veranstaltungen des Vereins für die Frankfurter Kinder und Jugendlichen in diesem Jahr besonders hingewiesen. Sie haben es richtig gesagt, das Jugend- und Sozialamt fördert drei Abenteuerspielplätze des Vereins. Eine Ausweitung dieser Förderung ist derzeit weder geplant noch möglich. Mir selbst wie auch dem Jugend- und Sozialamt und auch dem örtlich zuständigen Sozialrathaus Sachsenhausen ist der Wunsch bekannt, für die Kinder und Jugendlichen in Oberrad auch ein Abenteuerspielplatzangebot zu machen. Um dem wenigstens in diesem Jahr einmal für die Sommerzeit nachzukommen, hat das Sozialrathaus Sachsenhausen dem Verein Abenteuerspielplatz Riederwald aus nicht verbrauchten Projektmitteln der Sozialrathäuser einen einmaligen Betrag zukommen lassen. Damit wird eine Fläche im Grazer Weg so weit hergerichtet, dass in den Sommermonaten 2014 eine Nutzung als Abenteuerspielplatz erfolgen kann. In dieser Zeit wird der Verein auch die Betreuung des Spielplatzes sicherstellen. Das Projekt endet am 19. September 2014. Eine Verlängerung ist nicht möglich. Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die erste Zusatzfrage kommt von Frau Stadtverordneter Lang, CDU-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordnete Eva Maria Lang, CDU: (Zusatzfrage) Habe ich Sie richtig verstanden, dass der Zuschuss dieses Jahr nicht über den Jugendhilfeausschuss gelaufen ist? Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld: (fortfahrend) Es ist so, dass den Sozialrathäusern, das ist Ihnen, glaube ich, auch bekannt, in einem bestimmten Umfang Mittel zur Verfügung gestellt werden, um für die örtlichen, zeitlich befristeten und überschaubaren Projekte einen gewissen Spielraum zu haben. Die Unterstützung des Abenteuerspielplatzes Riederwald für Oberrad ist aus Projektmitteln, die nicht verbraucht wurden, vom Sozialrathaus Sachsenhausen und anderen zur Verfügung gestellt worden. Das ist einmalig so. Es bietet unseren Frankfurter Kindern und Jugendlichen in den Sommermonaten, gerade denen, die zu Hause bleiben müssen, die Möglichkeit, einen Abenteuerspielplatz zu besuchen. Eine Verlängerung des Projektzeitraums ist derzeit weder geplant noch möglich. Davon einmal abgesehen, dass die Haushaltslage der Stadt Frankfurt so etwas gar nicht zulassen würde, aber wenn eine dauerhafte Förderung eines Abenteuerspielplatzes infrage kommen würde, würden natürlich die üblichen Regeln gelten. Das heißt, der Jugendhilfeausschuss entscheidet als maßgebliches Fachgremium über die Vergabe und die Stadtverordnetenversammlung über die zur Verfügung stehenden Mittel für das Jugend- und Sozialamt und für den Jugendhilfeausschuss, der sie dann verteilt. Sollen dauerhafte Angebote in Frankfurt für die offene Kinder- und Jugendhilfe geschaffen werden, dann gilt das bisher auch praktizierte Interessensbekundungsverfahren, das heißt, die Träger der Kinder- und Jugendhilfe können sich um ein solches Angebot bewerben. Der Jugendhilfeausschuss beschließt dann über den Zuschlag und darüber, mit welchen Mitteln das Angebot ausgestattet wird. Ich lege immer sehr viel Wert darauf, dass die Rechte des Jugendhilfeausschusses gewahrt werden. Das werden wir selbstverständlich, falls wir einmal wieder in die Situation kämen, hier die Mittel ausweiten zu können, auch so machen.

(Beifall) Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler: Die zweite Zusatzfrage kommt von Herrn Stadtverordneten Emmerling, SPD-Fraktion. Bitte schön! Stadtverordneter Eugen Emmerling, SPD: (Zusatzfrage) Frau Dezernentin, sind Sie mit mir der Meinung - weil ich ein bisschen Kritik aus der Frage heraushöre und auch bei Ihnen in der Argumentation einen Rückzug auf haushaltsrechtliche Problematiken feststelle -, dass es sehr begrüßenswert ist, wenn bei vorhandenen Geldmitteln, wie Sie das dargestellt haben, ein Verein, wie der Abenteuerspielplatz Riederwald, kurzfristig in die Bresche springt und für die Kinder im Stadtteil Oberrad eine Möglichkeit in diesem Jahr schafft? Stadträtin Prof. Dr. Daniela Birkenfeld: (fortfahrend) Es ist genau so, wie Sie es eben darstellen. Es ging darum, sehr schnell jemanden zu finden, der diesen Platz herrichtet und dann auch in den Sommermonaten die Kinder und Jugendlichen betreuen kann, denn wir haben natürlich ein breites Angebot auch an Anbietern von Abenteuerspielplätzen in der Stadt. Ich denke an den Internationalen Bund, ich denke an den Verein in Sachsenhausen oder auch die deutschen Pfadfinder, die Abenteuerspielplätze betreiben. Im Regelfall wird es dabei bleiben, wenn tatsächlich ein dauerhaftes Projekt gestaltet werden soll, dass selbstverständlich das Interessenbekundungsverfahren eingehalten wird. Ich will noch etwas ergänzen, was auch ganz interessant ist. Wir haben mit dem Abenteuerspielplatz Riederwald die Vereinbarung getroffen, dass das Gelände so hergerichtet wird, dass es, nachdem die Betreuung im September ausläuft, auch von anderen Vereinen und Anbietern als Spielfläche genutzt werden kann. Dann allerdings ohne zusätzliche Gelder der Stadt Frankfurt.

(Beifall) Antragstellende Person(en): Stadtv. Eva Maria Lang