Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Schneller unterwegs mit dem Rad
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Thema Fahrradfahren verfolgenBegründung
ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Schneller unterwegs mit dem Rad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden die notwendigen Mittel eingestellt, um die Hauptverbindungsachsen der Stadt mit sicheren Radwegen auszustatten. Begründung: Auch wer von Fechenheim nach Höchst unterwegs ist oder von Nieder-Erlenbach nach Schwanheim, soll diese Strecken schnell, sicher und direkt mit dem Rad fahren können. Dazu sind Radwege anzulegen und ggf. zu verbreitern, damit gefahrloses Überholen von anderen Radfahrenden gewährleistet ist. Die Radschnellverbindungen sind abgetrennt vom Autoverkehr zu führen, sodass eine sichere Fahrt möglich ist. Durch weniger Ampeln und eine Koordinierung der verbleibenden (Grüne Welle für den Radverkehr) wird das Radfahren weiter beschleunigt. An den Start- und Zielorten werden sichere und wettergeschützte Abstellanlagen für Fahrräder neu geschaffen bzw. saniert. Mit der Investition in die Radinfrastruktur und deren Priorisierung gegenüber der Infrastruktur für den Autoverkehr wird das Ziel verfolgt, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr deutlich zu steigern. Radfahren in Frankfurt wird attraktiver, sobald der Umstieg vom Auto oder Motorrad auf das Rad kein Risiko mehr für Leib und Leben darstellt und mit deutlichen Zeiteinsparungen verbunden ist. Zusätzlich zu der ökologischeren Verkehrsgestaltung können so auch Personen am Verkehr teilnehmen, die sich weder ein Auto noch die Preise des zu teuren Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Frankfurt leisten können.
Inhalt
Etatantrag vom 24.01.2019, E 95
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Schneller unterwegs mit dem Rad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden die notwendigen Mittel eingestellt, um die Hauptverbindungsachsen der Stadt mit sicheren Radwegen auszustatten.
Begründung: Auch wer von Fechenheim nach Höchst unterwegs ist oder von Nieder-Erlenbach nach Schwanheim, soll diese Strecken schnell, sicher und direkt mit dem Rad fahren können. Dazu sind Radwege anzulegen und ggf. zu verbreitern, damit gefahrloses Überholen von anderen Radfahrenden gewährleistet ist. Die Radschnellverbindungen sind abgetrennt vom Autoverkehr zu führen, sodass eine sichere Fahrt möglich ist. Durch weniger Ampeln und eine Koordinierung der verbleibenden (Grüne Welle für den Radverkehr) wird das Radfahren weiter beschleunigt. An den Start- und Zielorten werden sichere und wettergeschützte Abstellanlagen für Fahrräder neu geschaffen bzw. saniert. Mit der Investition in die Radinfrastruktur und deren Priorisierung gegenüber der Infrastruktur für den Autoverkehr wird das Ziel verfolgt, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr deutlich zu steigern. Radfahren in Frankfurt wird attraktiver, sobald der Umstieg vom Auto oder Motorrad auf das Rad kein Risiko mehr für Leib und Leben darstellt und mit deutlichen Zeiteinsparungen verbunden ist. Zusätzlich zu der ökologischeren Verkehrsgestaltung können so auch Personen am Verkehr teilnehmen, die sich weder ein Auto noch die Preise des zu teuren Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Frankfurt leisten können.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 28.01.2019
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 24. Januar 2019 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 19.02.2019 im Verkehrsausschusses abgelehnt.
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2019 144 Mio € — preisbereinigt -5 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Annahme mit der Maßgabe, dass nach den Worten "sicheren Radwegen" die Worte ", mindestens in der Breite einer Autofahrspur," eingefügt werden)