Verwaltungshaushalt 1998/99 EP 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung UA 7913 - Europa-Büro HSt 650000 - Geschäftsausgaben
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenInhalt
Etatantrag vom 19.03.1998, E 89
Betreff: Verwaltungshaushalt 1998/99 EP 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung UA 7913 - Europa-Büro HSt 650000 - Geschäftsausgaben Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirt- schaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordneten- versammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. März 1998 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 30.04.1998 im Ausschusses für Immigration und Integration angenommen. Der Magistrat antwortete am 11. Dezember 1998 mit dem Bericht B 934. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 38 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- BFolgeB 575 — Europakonzept für Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 167 — Europa-Konzept für Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 646 — Europa-Konzept für Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 102 — Europakonzept für Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 721 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 132 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 775 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 771 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 515 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 547 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 531 — Jahresbericht des Referats für Internationale Angelegenheiten (ehemals Europakonzept) · Magistratsbericht
- BFolgeB 358 — Jahresbericht des Referats für Internationale Angelegenheiten (ehemals Europakonzept) · Magistratsbericht
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD; GRÜNE und F.D.P. (= Annahme mit der Maßgabe, daß der Magistrat beauftragt wird, jährlich zu berichten.)