Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main
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Bericht des Magistrats vom 17.12.2012, B 547
Betreff: Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 18.09.2003, § 5945 - E 89/98 SPD, E 18/03 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, l. B 515/11 - Gemäß Organisationsverfügung der Oberbürgermeisterin vom 03.08.2004 betreut das Referat für Internationale Angelegenheiten alle Auslandsbeziehungen der Stadt Frankfurt als Querschnittsaufgabe im Dezernatsbereich I, Büro des Oberbürgermeisters. In dieser Organisationseinheit ist neben anderen Aufgaben, wie z.B. die Betreuung der Städtepartnerschaften, auch die Zuständigkeit für die Europa-Angelegenheiten des ehemaligen Europa-Büros aufgegangen. Insofern ist die Grundlage der Bezugsbeschlüsse entfallen. Das geschaffene Referat für Internationale Angelegenheiten wird künftig jährlich über seine Arbeit berichten, einschließlich der Europa-Arbeit. Die Darstellung der Arbeit des Referates für das Jahr 2011 ist mit dem Jahresbericht als Anhang diesem Bericht beigefügt und dient zur Kenntnis. Anlage (ca. 2,3 MB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Dezember 2012 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 18 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 3. März 2003. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FREIE WÄHLER und Piraten (= Kenntnis)