Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 10 Politische Willensbildung und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.6 Internationale Angelegenheiten…
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Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 10 Politische Willensbildung und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.6 Internationale Angelegenheiten Produkt: 10.6.3 Europaangelegenheiten Europa-Büro
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Etatantrag vom 03.03.2003, E 18
Betreff: Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 10 Politische Willensbildung und übergeordnete Angelegenheiten Produktgruppe: 10.6 Internationale Angelegenheiten Produkt: 10.6.3 Europaangelegenheiten Europa-Büro Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Europa - Büro soll dahingehend überprüft werden, ob die Stellenausstattung und die Zielausrichtung seiner Kernaufgabe "Erschließung von Fördermitteln der Europäischen Union für die Stadt Frankfurt am Main" entspricht und inwieweit es sich aus den akquirierten Projekten selbst finanzieren kann.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. März 2003 brachten CDU, SPD, GRÜNE, FDP diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 24.03.2003 im Ausschusses für Verwaltungsreform, Personal- und Organisationsangelegenheiten angenommen. Der Magistrat antwortete am 4. August 2003 mit dem Bericht B 621. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 22 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- BFolgeB 102 — Europakonzept für Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 721 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 132 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 775 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 771 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 515 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 547 — Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main · Magistratsbericht
- BFolgeB 531 — Jahresbericht des Referats für Internationale Angelegenheiten (ehemals Europakonzept) · Magistratsbericht
- BFolgeB 358 — Jahresbericht des Referats für Internationale Angelegenheiten (ehemals Europakonzept) · Magistratsbericht
10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten
Ausgaben 2025: 32 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS und E.L. (= Annahme) BFF (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Annahme)