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Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.12.2010, B 771

Betreff: Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 05.07.2007, § 2043 - E 89 SPD, E 18 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, l. B 775/09 - Gemäß Organisationsverfügung der Oberbürgermeisterin vom 03.08.2004 betreut das Referat für Internationale Angelegenheiten alle Auslandsbeziehungen der Stadt Frankfurt als Querschnittsaufgabe im Dezernatsbereich I, Büro der Oberbürgermeisterin. In dieser Organisationseinheit ist neben anderen Aufgaben, wie z.B. die Betreuung der Städtepartnerschaften, auch die Zuständigkeit für die Europa-Angelegenheiten des ehemaligen Europa-Büros aufgegangen. Insofern ist die Grundlage der Bezugsbeschlüsse entfallen. Das geschaffene Referat für Internationale Angelegenheiten wird künftig jährlich über seine Arbeit berichten, einschließlich der Europa-Arbeit. In der Weiterentwicklung der Organisation des Referats sind seit dem 01.04.2008 die Aufgaben nach geografischen Aspekten strukturiert. In drei Sachgebieten werden die Angelegenheiten mit Asien/Ozeanien, Europa sowie Amerika/Afrika wahrgenommen. Dies schließt die Bearbeitung der Angelegenheiten der jeweiligen Partnerstädte ein, weiterhin die kommunale Europaarbeit sowie die Betreuung der Mitgliedschaft in europäischen und internationalen Städtenetzwerken und Arbeitskreisen. Die Darstellung der Arbeit des Referates für das Jahr 2009 ist mit dem Jahres-Report als Anhang diesem Bericht beigefügt und dient zur Kenntnis. Anlage 1 (ca. 3,2 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 10. Dezember 2010 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 18 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 3. März 2003. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 2 · 10.01.2011
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 771 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 47 · 18.01.2011
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 771 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und FREIE WÄHLER

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