Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main
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Bericht des Magistrats vom 04.09.2009, B 775
Betreff:
Europakonzept der Stadt Frankfurt am Main
Vorgang:
l. Beschl. d. Stv.-V. vom 05.07.2007, § 2043
- E 89 SPD, E 18 CDU, SPD, GRÜNE und FDP, l. B 132/07 -
Gemäß Organisationsverfügung der Oberbürgermeisterin vom 03.08.2004 betreut das Referat für Internationale Angelegenheiten alle Auslandsbeziehungen der Stadt Frankfurt als Querschnittsaufgabe im Dezernatsbereich I, Büro der Oberbürgermeisterin. In dieser Organisationseinheit ist neben anderen Aufgaben, wie z.B. die Betreuung der Städtepartnerschaften, auch die Zuständigkeit für die Europa-Angelegenheiten des ehemaligen Europa-Büros aufgegangen. Insofern ist die Grundlage der Bezugsbeschlüsse entfallen. Das geschaffene Referat für Internationale Angelegenheiten wird künftig jährlich über seine Arbeit berichten, einschließlich der Europa-Arbeit.
In der Weiterentwicklung der Organisation des Referats sind seit dem 01.04.2008 die Aufgaben nach geografischen Aspekten strukturiert. In drei Sachgebieten werden die Angelegenheiten mit Asien/Ozeanien, Europa sowie Amerika/Afrika wahrgenommen. Dies schließt die Bearbeitung der Angelegenheiten der jeweiligen Partnerstädte ein, weiterhin die kommunale Europaarbeit sowie die Betreuung der Mitgliedschaft in europäischen und internationalen Städtenetzwerken und Arbeitskreisen.
Die Darstellung der Arbeit des Referates in den Jahren 2007 und 2008 ist mit den Jahres-Reports als Anhang diesem Bericht beigefügt und dient zur Kenntnis.
Anlage Jahresbericht_ 2007 (ca. 2,7 MB) Anlage Jahresbericht_ 2008 (ca. 1,6 MB)
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 4. September 2009 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf E 18 zurück — Etatantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, beschlossen am 3. März 2003. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.