Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Zusammenfassung
In diesem Etatantrag wird vorgeschlagen, die Bau- und Sanierung von städtischen Bildungseinrichtungen zu beschleunigen. Durch eine Neustrukturierung mittels einer Bildungs- beziehungsweise Schulbaugesellschaft soll die Zusammenarbeit mit bestehenden städtischen Gesellschaften und Ämtern intensiviert werden. Im Haushalt 2023 sind dafür zusätzliche 140.000 Euro eingeplant.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Bau und die Sanierung von städtischen Bildungseinrichtungen müssen beschleunigt werden. Eine Möglichkeit hierfür kann eine Neustrukturierung mittels einer Bildungs- bzw. Schulbaugesellschaft sein. Dabei ist eine inhaltliche Zusammenarbeit mit bestehenden städtischen Gesellschaften und Ämtern sicherzustellen.
Für die externe Erstellung eines Konzepts werden in den Haushalt 2023 zusätzlich 140.000 € eingestellt.
Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.
Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Begründung
Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 46 vom 24.03.2023, Entwurf Haushalt 2023 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2023 - 2026. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.07.2023, § 3563, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bau und die Sanierung von städtischen Bildungseinrichtungen müssen beschleunigt werden. Eine Möglichkeit hierfür kann eine Neustrukturierung mittels einer Bildungs- bzw. Schulbaugesellschaft sein. Dabei ist eine inhaltliche Zusammenarbeit mit bestehenden städtischen Gesellschaften und Ämtern sicherzustellen. Für die externe Erstellung eines Konzepts werden in den Haushalt 2023 zusätzlich 140.000 € eingestellt. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im laufenden Haushaltsjahr erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2023 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023Sie sind hierEE 81Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 3. Juni 2024BB 221Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 1. November 2024BB 408Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 21. Februar 2025BB 84Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 22. August 2025BB 312Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 12. September 2025MM 135Gründung der Bildungsbaugesellschaft Frankfurt mbHMagistratsvortrag
- 27. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 141 WochenBB 77Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2023 303 Mio € — preisbereinigt +33 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, LINKE. und FRAKTION gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung); AfD (= Ablehnung); BFF-BIG (= Annahme im Rahmen E 372) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)