Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcieren
Bericht
Die Mittel in Höhe von 140.000 € wurden in den Haushalt Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben eingestellt und gemäß des Jahresabschlussschreibens der Stadtkämmerei vom 09.11.2023 zur Übertragung nach 2024 beantragt. Vorbehaltlich der Genehmigung der Stadtkämmerei stehen die Mittel im Haushaltsjahr 2024 zur Verfügung. Sachstand: Für die Vorarbeiten hat das Dezernat XI eine eigene Personalressource eingesetzt. In einem ersten Schritt wurden verschiedene stadtinterne und externe Modelle zur Bündelung und Beschleunigung vergleichbarer Bauaufgaben in Gesellschaften untersucht. Derzeit findet eine Abstimmung innerhalb des Magistrats statt, insbesondere zur Fragestellung, inwieweit bereits vorhandene städtische Gesellschaften in ein solches Konzept eingebunden werden können. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten und der Stadtverordnetenversammlung in 2024 die notwendigen Beschlussvorlagen zuleiten.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG. Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Kenntnis)