Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcieren
Zusammenfassung
Der Bericht schlägt vor, die Mittel für den Bau und die Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten im Haushalt bereitzustellen. Damit sollen entsprechende Vorarbeiten unterstützt und das Konzept zur schnelleren Realisierung dieser Projekte geprüft werden. Ziel ist die Schaffung und Erhaltung von Bildungsinfrastruktur in Frankfurt am Main.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Zwischenbescheid des Magistrats vom 26.09.2024
Zwischenbericht: Die Mittel in Höhe von 140.000 € wurden in den Haushalt
Produktbereich: 20 Bildung
Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/päd. Aufgaben
eingestellt und gemäß des Jahresabschlussschreibens der Stadtkämmerei vom 09.11.2023 zur Übertragung nach 2024 beantragt. Vorbehaltlich der Genehmigung der Stadtkämmerei stehen die Mittel im Haushaltsjahr 2024 zur Verfügung.
Sachstand: Für die Vorarbeiten hat das Dezernat XI eine eigene Personalressource eingesetzt. In einem ersten Schritt wurden verschiedene stadtinterne und externe Modelle zur Bündelung und Beschleunigung vergleichbarer Bauaufgaben in Gesellschaften untersucht. Derzeit findet eine Abstimmung innerhalb des Magistrats statt, insbesondere zur Fragestellung, inwieweit bereits vorhandene städtische Gesellschaften in ein solches Konzept eingebunden werden können.
Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten und der Stadtverordnetenversammlung in 2024 die notwendigen Beschlussvorlagen zuleiten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023EE 81Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 3. Juni 2024Sie sind hierBB 221Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 1. November 2024BB 408Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 21. Februar 2025BB 84Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 22. August 2025BB 312Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 12. September 2025MM 135Gründung der Bildungsbaugesellschaft Frankfurt mbHMagistratsvortrag
- 27. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 141 WochenBB 77Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.