Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcieren
Vorlagentyp: B
Bericht
Ein Mittelabfluss ist in Höhe von rund 95.000 € in 2024 erfolgt. Die Restmittel wurden nach 2025 übertragen. Zur Bearbeitung des E 81 wurden Personalressourcen des Dezernats XI eingesetzt. Das Konzept zur Gründung einer Bildungsbaugesellschaft ist erstellt und mit den Zentralämtern abgestimmt. Extern beauftragt wurden rechtliche und steuerrechtliche Gutachten sowie die Erstellung eines Wirtschaftsplans. Notwendige Beteiligungsverfahren der Gleichstellungsbeauftragten und der Personalvertretung sind abgeschlossen. Das finale Konzept befindet sich im Unterschriftengang und wird den Stadtverordneten anschließend vorgelegt.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
39
39. Sitzung Ausschuss für Bildung und Schulbau
TO I
GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Kenntnis)
Alle:
GRÜNE CDU SPD Linke FDP AfD Volt ÖkoLinX-ELF