Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcieren
Zusammenfassung
Der Bericht zur Bau- und Sanierungsmaßnahme von Schulen und Kindertagesstätten mit dem Ziel, die bereitgestellten Mittel zeitgerecht zu nutzen und das Konzept zur Gründung einer Bildungsbaugesellschaft voranzutreiben, wird vorgestellt. Der Magistrat hat bereits erste Schritte unternommen, um die notwendigen Mittel und Ressourcen für die Umsetzung zu sichern.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenBericht
Zwischenbericht: Die zur Verfügung gestellten Mittel wurden in das Haushaltsjahr 2024 übertragen. Weiterhin hat der Magistrat für die Vorarbeiten zunächst Personalressourcen des Dezernats XI eingesetzt.
Das Konzept zur Gründung einer Bildungsbaugesellschaft ist erstellt und mit den Zentralämtern abgestimmt. Derzeit wird, in Abstimmung mit dem Beteiligungsmanagement, ein Wirtschaftsplan erstellt und letzte steuerrechtliche Fragestellungen geklärt. Sind diese Arbeiten abgeschlossen, wird der Magistrat das finale Konzept den Stadtverordneten vorlegen.
Beauftragt wurden bisher eine rechtliche Beratung zur Frage des Vergaberechts und der Beauftragung vorhandener städtischer Gesellschaften. Darüber hinaus sind Gutachten zum EU-Beihilferecht und zu steuerlichen und wirtschaftlichen Fragestellungen beauftragt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. Juni 2023EE 81Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenEtatantrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
- 3. Juni 2024BB 221Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 1. November 2024Sie sind hierBB 408Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 21. Februar 2025BB 84Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 22. August 2025BB 312Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
- 12. September 2025MM 135Gründung der Bildungsbaugesellschaft Frankfurt mbHMagistratsvortrag
- 27. Februar 2026Antwort des Magistrats · nach 141 WochenBB 77Bau und Sanierung von Schulen und Kindertagesstätten forcierenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)