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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Vorlagentyp: EGRÜNESPDFDPVolt
6 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie für die Etablierung eines wassergebundenen Linienverkehrs auf dem Main zwischen den Schleusen Griesheim und Offenbach zu erstellen. Dies soll die Nutzung der Boote im normalen Tarifsystem des ÖPNV ermöglichen und die Boote mit Elektromotoren betreiben. Ziel ist es, das Potenzial für einen solchen Linienverkehr zu untersuchen und eine sachgerechte Entscheidung zu treffen.

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Thema Öffentlicher Nahverkehr und neue Mobilität verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, eine Machbarkeitsstudie für die Etablierung eines wassergebundenen Linienverkehrs auf dem Main zwischen den Schleusen Griesheim und Offenbach zu erstellen.

Voraussetzung für die Kostenschätzung ist, dass die Nutzung der Boote - wie in Hamburg - in das normale Tarifsystem des ÖPNV eingebunden ist und dass die Boote mit Elektromotoren betrieben werden.

Für die Erstellung der Machbarkeitsstudie werden in den Haushaltsplan 2024/25 in das Haushaltsjahr 2025 100.000 Euro eingestellt.

Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig in den Haushaltsjahren 2024/2025 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig.

Über die Ausführung der Etatanträge zum Haushalt berichtet der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung nach Genehmigung des Haushalts 2024/2025 regelmäßig halbjährlich in einer zusammengefassten Übersicht.

Begründung

Mit Ausnahme von Hamburg hat die Nutzung der Flüsse für den öffentlichen Personenverkehr in Deutschland keine Bedeutung. In Frankfurt könnten regelmäßige Linienverbindungen auf dem Main aber eine attraktive und schnelle Möglichkeit bieten, um z.B. aus Griesheim oder Schwanheim in die Innenstadt zu gelangen. Es ist daher sinnvoll im Rahmen einer Machbarkeitsstudie das Potenzial für einen solchen Linienverkehr auf dem Main und die entsprechenden Kosten näher zu untersuchen, um eine sachgerechte Entscheidung treffen zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. Juni 2024 brachten GRÜNE, SPD, FDP, Volt diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 6 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.07.2024 im OBR 5 angenommen.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2024 11 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 11
Sitzung 31 · 24.06.2024
TO II, TOP 1
Angenommen
Der Vorlage E 64 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeBFF
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und BFF gegen CDU (= Ablehnung)

OBR 4
Sitzung 31 · 25.06.2024
TO II, TOP 7
Angenommen
Der Vorlage E 64 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 31 · 25.06.2024
TO I, TOP 32
Angenommen
Der Vorlage E 64 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage E 64 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeAfDVoltÖkoLinX-ELF
Ablehnung:
CDUFRAKTIONBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen CDU und FRAKTION (= Ablehnung) sowie BFF-BIG (= Annahme im Rahmen der Vorlage E 459)

OBR 1
Sitzung 31 · 02.07.2024
TO I, TOP 67
Zur Kenntnis
Die Vorlage E 64 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPLinkeBFF
Ablehnung:
CDUDie Partei
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke und BFF gegen CDU und Die Partei (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 31 · 05.07.2024
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage E 64 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung Linke

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