Haushalt 2002 Reformkommission
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Thema Stadtplanung verfolgenBegründung
Angesichts der Haushaltslage kommt der Arbeit der Reformkommission zentrale Bedeutung bei. Die Stadtverordnetenversammlung sollte deshalb über die Arbeit der Kommission kontinuierlich informiert werden. Auf diese Weise kann auch der Gefahr entgegengearbeitet werden, dass – wie beim letzten Versuch geschehen, die Arbeit derartiger Kommissionen ergebnislos entschläft. Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 769 Bericht des Magistrats vom 23.05.2003, B 438 Bericht des Magistrats vom 06.02.2004, B 89 Bericht des Magistrats vom 24.09.2004, B 649 Bericht des Magistrats vom 15.04.2005, B 341 Bericht des Magistrats vom 09.12.2005, B 805 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 12.03.2002 Beratungsergebnisse: 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 18 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage E 4 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Inhalt
Etatantrag vom 23.02.2002, E 4
Betreff:
Haushalt 2002 Reformkommission
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung vierteljährlich über die Vorschläge, den voraussichtlichen Einspareffekt und den Stand der Umsetzung der sich aus der Arbeit der vom Magistrat eingesetzten Reformkommission ergibt.
Begründung:
Angesichts der Haushaltslage kommt der Arbeit der Reformkommission zentrale Bedeutung bei. Die Stadtverordnetenversammlung sollte deshalb über die Arbeit der Kommission kontinuierlich informiert werden. Auf diese Weise kann auch der Gefahr entgegengearbeitet werden, dass – wie beim letzten Versuch geschehen, die Arbeit derartiger Kommissionen ergebnislos entschläft.
Antragstellende Fraktion: CDU SPD GRÜNE FDP
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2002Sie sind hierEE 4Haushalt 2002 ReformkommissionEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 29. Juli 2002BB 769Haushalt 2002 ReformkommissionMagistratsbericht
- 23. Mai 2003BB 438ReformkommissionMagistratsbericht
- 6. Februar 2004BB 89Reformkommission 2006Magistratsbericht
- 24. September 2004BB 649Reformkommission 2006Magistratsbericht
- 15. April 2005BB 341Reformkommission 2006Magistratsbericht
- 9. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 198 WochenBB 805Reformkommission 2006Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)