Haushalt 2002 Reformkommission
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 29.07.2002, B 769
Betreff:
Haushalt 2002 Reformkommission
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640
- E 4 CDU, SPD, GRÜNE, FDP -
Der Magistrat teilt die Auffassung der Stadtverordnetenversammlung zur kontinuierlichen Unterrichtung über die Vorschläge und Entwicklungen der Reformkommission 2006. Aufgrund der monatlichen Sitzungsintervalle und z.T. komplexen Entscheidungsfindungsprozesse der Kommission, stellt sich eine aussagefähige Dokumentation der angedachten Maßnahmen sowie deren effiziente Umsetzung in den Dezernaten und Fachbereichen als umfangreiche und zeitintensive Aufgabe dar.
Der Magistrat empfiehlt daher, der Stadtverordnetenversammlung in halbjährlichen Intervallen über das konzeptionelle Vorgehen der Reformkommission 2006 zu berichten.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. Februar 2002EE 4Haushalt 2002 ReformkommissionEtatantrag · CDU, SPD, GRÜNE, FDP
- 29. Juli 2002Sie sind hierBB 769Haushalt 2002 ReformkommissionMagistratsbericht
- 23. Mai 2003BB 438ReformkommissionMagistratsbericht
- 6. Februar 2004BB 89Reformkommission 2006Magistratsbericht
- 24. September 2004BB 649Reformkommission 2006Magistratsbericht
- 15. April 2005BB 341Reformkommission 2006Magistratsbericht
- 9. Dezember 2005Antwort des Magistrats · nach 198 WochenBB 805Reformkommission 2006Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu b) SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und E.L. (= 1. Absatz Kenntnis, 2. Absatz Zurückweisung) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu b) SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU (= Kenntnis)