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Produktbereich: 22 Umwelt Erfolgsmodell .Stadttaubenprojekt. in Oberrad finanzieren

Vorlagentyp: ELINKE
3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Begründung

Erfolgsmodell "Stadttaubenprojekt" in Oberrad finanzieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt erhält eine Förderung in Höhe von 25.000 Euro. Die entsprechenden Mittel werden in den Haushalt eingestellt. Begründung: Das Stadttaubenprojekt hat sich zum Ziel gesetzt, den Bestand an Tauben in der Stadt auf tierschutzgerechte Weise zu reduzieren. Das Stadttaubenprojekt ist, wie schon der Name sagt, in der Stadt und für die Stadt tätig. Jedes Jahr tritt das Stadttaubenprojekt ca. 2500 Mal in Aktion um verletzte Tiere zu bergen und zu versorgen. Egal, ob es Kinder oder besorgte Bürger sind, die melden, dass Tauben verletzt oder gequält wurden, oder ob Frankfurter über die öffentlichen Ämter, z.B. dem Ordnungsamt an das Projekt weiterverwiesen werden. Das Stadttaubenprojekt hilft schnell und unbürokratisch und auf eigene Kosten. Allein im Jahr 2013 wurden bisher 10 000 Euro an Benzinkosten benötigt. Um zumindest die Futter- und Tierarztkosten für das Projekt zu sichern und um die Kotentsorgung zu bezahlen, die die Frankfurter FES dem Verein jährlich für Sondermüll mit ca. 8.500 Euro in Rechnung stellt, ist o. g. Betrag dringend nötig. (Kot, der ansonsten auf unseren Straßen landen würde). Bevor dieses Projekt ins Leben gerufen wurde, das in anderen Städten bereits seit vielen Jahren besteht, hat die Stadt Frankfurt auf Vertreibung durch Greifvögel gesetzt. Das war nicht nur völlig unwirksam, unethisch und ein Verstoß gegen den Tierschutz, es hat auch ein Vielfaches an Kosten verursacht und der Bestand wurde nicht im Geringsten minimiert. Durch das Stadttaubenprojekt werden nicht nur teure Schäden an Gebäuden verhindert. Es fördert auch durch Besuche von Familien und Schulklassen Respekt für alle Tiere. Für seine Arbeit wurde das Projekt im Jahr 2007 mit dem Hessischen Tierschutzpreis ausgezeichnet.

Inhalt

Etatantrag vom 06.11.2013, E 280

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Erfolgsmodell "Stadttaubenprojekt" in Oberrad finanzieren Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt erhält eine Förderung in Höhe von 25.000 Euro. Die entsprechenden Mittel werden in den Haushalt eingestellt.

Begründung: Das Stadttaubenprojekt hat sich zum Ziel gesetzt, den Bestand an Tauben in der Stadt auf tierschutzgerechte Weise zu reduzieren. Das Stadttaubenprojekt ist, wie schon der Name sagt, in der Stadt und für die Stadt tätig. Jedes Jahr tritt das Stadttaubenprojekt ca. 2500 Mal in Aktion um verletzte Tiere zu bergen und zu versorgen. Egal, ob es Kinder oder besorgte Bürger sind, die melden, dass Tauben verletzt oder gequält wurden, oder ob Frankfurter über die öffentlichen Ämter, z.B. dem Ordnungsamt an das Projekt weiterverwiesen werden. Das Stadttaubenprojekt hilft schnell und unbürokratisch und auf eigene Kosten. Allein im Jahr 2013 wurden bisher 10 000 Euro an Benzinkosten benötigt. Um zumindest die Futter- und Tierarztkosten für das Projekt zu sichern und um die Kotentsorgung zu bezahlen, die die Frankfurter FES dem Verein jährlich für Sondermüll mit ca. 8.500 Euro in Rechnung stellt, ist o. g. Betrag dringend nötig. (Kot, der ansonsten auf unseren Straßen landen würde). Bevor dieses Projekt ins Leben gerufen wurde, das in anderen Städten bereits seit vielen Jahren besteht, hat die Stadt Frankfurt auf Vertreibung durch Greifvögel gesetzt. Das war nicht nur völlig unwirksam, unethisch und ein Verstoß gegen den Tierschutz, es hat auch ein Vielfaches an Kosten verursacht und der Bestand wurde nicht im Geringsten minimiert. Durch das Stadttaubenprojekt werden nicht nur teure Schäden an Gebäuden verhindert. Es fördert auch durch Besuche von Familien und Schulklassen Respekt für alle Tiere. Für seine Arbeit wurde das Projekt im Jahr 2007 mit dem Hessischen Tierschutzpreis ausgezeichnet.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Beratung im Ortsbeirat: 5 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 11.11.2013

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2013 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 29.11.2013 im OBR 5 abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
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22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 18 · 25.11.2013
TO I, TOP 63
Angenommen
Der Vorlage E 280 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 25 · 28.11.2013
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Die Vorlage E 280 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPD
Ablehnung:
SPDLinkeRömerFreie WählerPiratenÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Ablehnung) Piraten und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

OBR 5
Sitzung 26 · 29.11.2013
TO I, TOP 50
Abgelehnt
Die Vorlage E 280 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie Wähler
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung