Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendmedizin Selbsthilfe Kontaktstelle Frankfurt, Servicestelle BürgerInnen-Beteiligung…
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Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendmedizin Selbsthilfe Kontaktstelle Frankfurt, Servicestelle BürgerInnen-Beteiligung Gesundheitszentrum Schwanheim
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Thema Wohnen verfolgenBegründung
Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendmedizin Selbsthilfe Kontaktstelle Frankfurt, Servicestelle BürgerInnen-Beteiligung Gesundheitszentrum Schwanheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Streichung der Mittel für das Gesundheitszentrum Schwanheim in Höhe von 14.500 Euro wird zurückgenommen, das Gesundheitszentrum wird weiter gefördert.
- Die bisherige Förderung als Modellprojekt nach dem Nitroanisol-Störfall ist beendet, stattdessen wird das bisherige Projekt als gesundheitsbezogene Stadtteilarbeit in Schwanheim gefördert.
- Der Magistrat wird aufgefordert, das Liegenschaftsamt zu beauftragen, das Gesundheitszentrum Schwanheim auch weiterhin für die wichtige Arbeit der Selbsthilfegruppen zur Verfügung zu stellen. Darüber
Inhalt
Etatantrag vom 31.10.2013, E 235
Betreff: Produktbereich: 19 Gesundheit Produktgruppe: 19.03 Kinder- und Jugendmedizin Selbsthilfe Kontaktstelle Frankfurt, Servicestelle BürgerInnen-Beteiligung Gesundheitszentrum Schwanheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Streichung der Mittel für das Gesundheitszentrum Schwanheim in Höhe von 14.500 Euro wird zurückgenommen, das Gesundheitszentrum wird weiter gefördert.
- Die bisherige Förderung als Modellprojekt nach dem Nitroanisol-Störfall ist beendet, stattdessen wird das bisherige Projekt als gesundheitsbezogene Stadtteilarbeit in Schwanheim gefördert.
- Der Magistrat wird aufgefordert, das Liegenschaftsamt zu beauftragen, das Gesundheitszentrum Schwanheim auch weiterhin für die wichtige Arbeit der Selbsthilfegruppen zur Verfügung zu stellen. Darüber möge der Magistrat prüfen, ob eine Mischfinanzierung aus verschiedenen Dezernaten möglich ist.
- Im Verlauf des Jahres 2014 ist mit den Mietern eine Einigung über höhere Einnahmen zu erzielen.
- Die Kosten sind aus den Mitteln des Dezernates zu decken. Begründung: Nach der Einrichtung des Gesundheitszentrums Schwanheim aufgrund der Störfälle in den benachbarten Chemieunternehmen hat sich das Gesundheitszentrum in den letzten Jahren zu einem wichtigen und viel genutzten Zentrum für mehr als 25 Selbsthilfegruppen und Vereine entwickelt. Hier treffen sich Selbsthilfegruppen, es finden unterschiedliche Kurse zur Stressbewältigung und Entspannung statt, Vorträge zum Thema Gesundheit und Prävention, die Räume werden ebenso von Kindertagesstätten, Krabbelgruppen und Hebammen zur Präventionsarbeit genutzt. Das Zentrum ist nicht nur ein wichtiger Ort für Schwanheimer und benachbarte Stadtteile, sondern das Gesundheitszentrum Schwanheim erfüllt mit seiner Arbeit die Kriterien des Gesund-Städte-Netzwerks der Bundesrepublik Deutschland, zu dem Frankfurt sich seit langem bekennt. Mit vergleichbar geringen Mitteln werden viele Menschen in ihrem Stadtteil angesprochen. Inzwischen wurden dort auch die Schwanheimer Gesundheitstage ins Leben gerufen, mit Vorbildfunktion für andere Stadtteile. Die bisherige generationsübergreifende Arbeit, die hohe Akzeptanz und die Vernetzung im Stadtteil sprechen eindeutig für eine Fortführung dieser wichtigen Arbeit.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Soziales und Gesundheit Beratung im Ortsbeirat: 6 Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 11.11.2013
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 31. Oktober 2013 brachte SPD diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 05.12.2013 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.
19.03 Kinder- und Jugendmedizin
Ausgaben 2025: 5 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und FREIE WÄHLER gegen SPD, Piraten und RÖMER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung)