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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Vorlagentyp: ECDU
1 SitzungAbgelehnt

Zusammenfassung

Der Etatantrag sieht eine Erhöhung der städtischen Mittel für die Spielmobile des Abenteuerspielplatzes Riederwald e.V. von 290.000 € auf 330.000 € vor. Dies soll die Sicherstellung der Einsätze der Spielmobile gewährleisten, die für die gesunde Entwicklung von Kindern wichtig sind.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Zur Sicherstellung der Einsätze der Spielmobile des Abenteuerspielplatzes Riederwald e.V. werden die städtischen Mittel von 290.000 € um 40.000 € auf 330.000 € erhöht. Sofern die Mittelverwendung nicht vollständig im Haushaltsjahr 2023 erfolgt, ist ein Budgetübertrag möglich. Eine Verwendung der Mittel für andere Zwecke ist nicht zulässig. Über die Ausführung dieses Beschlusses ist der Stadtverordnetenversammlung binnen sechs Monaten zu berichten.

Begründung

Begründung: Spiel und Bewegung sind für die gesunde Entwicklung von Kindern unerlässlich. Es ist daher auch eine kommunale Aufgabe, Kindern Zeitfenster und Flächen zum Spielen und Bewegen zur Verfügung zu stellen. Es muss sichergestellt sein, dass der Artikel 31 Absatz 1 der UN-Kinderrechtskonvention und das somit anerkannte Recht des Kindes auf Ruhe und Freizeit, sowie auf Spiel und altersgemäße Freizeitbeschäftigung auch in der Stadt Frankfurt umgesetzt wird. Die Spielmobile, die in Frankfurt auf Plätzen, in Grünanlagen und auf Schulhöfen zum Einsatz kommen, stellen sicher, dass Kinder in ihrer Freizeit unbeschwerte Stunden verbringen können. Die Nutzung der Angebote der Spielmobile ist für Kinder kostenfrei. Es wäre außerdem zu begrüßen, wenn die "Schulhof-Tournee" von Frühjahr bis Herbst wieder konsequent geplant werden würde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Mai 2023 brachte CDU diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 06.07.2023 im Ausschusses für Soziales und Gesundheit abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio € · im Antragsjahr 2023 1.353 Mio € — preisbereinigt +3 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 19 · 06.07.2023
TO I, TOP 40
Abgelehnt
Die Vorlage E 197 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPAfDVolt
Ablehnung:
CDUFRAKTIONLinkeBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD und Volt gegen CDU (= Annahme) und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und BFF-BIG (= Annahme) ÖkoLinX-ELF (= Prüfung und Berichterstattung)

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