Produktbereich: 22 Umwelt Plastikverzicht in Frankfurt
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
Plastikverzicht in Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2017 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um ein Modellprojekt angelehnt an die Bornheimer Aktion "Ich bin dabei: plastikfrei! Bornheimer Verbraucher, Betriebe und Händler gestalten Plastikverzicht" zu finanzieren. Begründung: Plastikprodukte und Plastikmüll stellen für die Umwelt und den Menschen eine erhebliche gesundheitliche Gefahr dar, weshalb Plastiktüten in vielen Ländern bereits verboten sind oder nur gegen ein vergleichsweise hohes Entgelt an die Kunden abgegeben werden. Auch in Deutschland verzichten immer mehr Einzelhändler*innen und große Supermarktketten auf Plastiktüten oder verlangen ein Entgelt. Dennoch liegt der durchschnittliche Plastiktütenverbrauch in Deutschland bei 71 Plastiktüten pro Person im Jahr. Für Frankfurt bedeutet dies einen Plastiktütenverbrauch von ca. 51.803.304 Tüten im Jahr, die Pendler*innen und Touristen nicht mit einberechnet. Bei einem konservativ berechneten Durchschnittsgewicht von 20 g pro Plastik-Tragetüte entstehen so jährlich in Frankfurt rund 1036 Tonnen Verpackungsmüll. Dies entspricht einem Ladevolumen von fast 42 LKWs (40-Tonner). Im Frankfurter Stadtteil Bornheim helfen die Organisatoren der Veranstaltungsreihe "Lust auf Leben - Mein Sommer in Bornheim" den Bürgern, sich durch die Aktion "Ich bin dabei: plastikfrei! Bornheimer Verbraucher, Betriebe und Händler gestalten Plastikverzicht" aktiv an einem Plastikverzicht zu beteiligen. Mit Aktionsbuttons an Ständen, die alle Besucher und Käufer an ihre mitgebrachte Einkaufstasche heften können, machen Einzelhändler auf die Problematik aufmerksam und schaffen dadurch ein Bewusstsein bei den Konsumenten. Zusätzlich können mitgebrachte Stofftaschen mit der Aufschrift "Bornheim ist, was Du draus machst" bedruckt werden. Eine Ausweitung solcher Aktionen auf das gesamte Stadtgebiet hilft dabei, alle Frankfurter und Frankfurterinnen auf das Problem aufmerksam zu machen, und ermutigt Händler, sich an den Aktionen zu beteiligen.
Inhalt
Etatantrag vom 25.04.2017, E 197
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Plastikverzicht in Frankfurt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2017 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um ein Modellprojekt angelehnt an die Bornheimer Aktion "Ich bin dabei: plastikfrei! Bornheimer Verbraucher, Betriebe und Händler gestalten Plastikverzicht" zu finanzieren.
Begründung: Plastikprodukte und Plastikmüll stellen für die Umwelt und den Menschen eine erhebliche gesundheitliche Gefahr dar, weshalb Plastiktüten in vielen Ländern bereits verboten sind oder nur gegen ein vergleichsweise hohes Entgelt an die Kunden abgegeben werden. Auch in Deutschland verzichten immer mehr Einzelhändler*innen und große Supermarktketten auf Plastiktüten oder verlangen ein Entgelt. Dennoch liegt der durchschnittliche Plastiktütenverbrauch in Deutschland bei 71 Plastiktüten pro Person im Jahr. Für Frankfurt bedeutet dies einen Plastiktütenverbrauch von ca. 51.803.304 Tüten im Jahr, die Pendler*innen und Touristen nicht mit einberechnet. Bei einem konservativ berechneten Durchschnittsgewicht von 20 g pro Plastik-Tragetüte entstehen so jährlich in Frankfurt rund 1036 Tonnen Verpackungsmüll. Dies entspricht einem Ladevolumen von fast 42 LKWs (40-Tonner). Im Frankfurter Stadtteil Bornheim helfen die Organisatoren der Veranstaltungsreihe "Lust auf Leben - Mein Sommer in Bornheim" den Bürgern, sich durch die Aktion "Ich bin dabei: plastikfrei! Bornheimer Verbraucher, Betriebe und Händler gestalten Plastikverzicht" aktiv an einem Plastikverzicht zu beteiligen. Mit Aktionsbuttons an Ständen, die alle Besucher und Käufer an ihre mitgebrachte Einkaufstasche heften können, machen Einzelhändler auf die Problematik aufmerksam und schaffen dadurch ein Bewusstsein bei den Konsumenten. Zusätzlich können mitgebrachte Stofftaschen mit der Aufschrift "Bornheim ist, was Du draus machst" bedruckt werden. Eine Ausweitung solcher Aktionen auf das gesamte Stadtgebiet hilft dabei, alle Frankfurter und Frankfurterinnen auf das Problem aufmerksam zu machen, und ermutigt Händler, sich an den Aktionen zu beteiligen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 02.05.2017
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. April 2017 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 18.05.2017 im Ausschusses für Umwelt und Sport abgelehnt.
22 Umwelt
Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2017 258 Mio € — preisbereinigt +13 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD und FDP gegen LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)