Produktbereich: 22 Umwelt Frankfurt verzichtet auf Plastik
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBegründung
Frankfurt verzichtet auf Plastik Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um ein gesamtstädtisches Modellprojekt angelehnt an die Bornheimer Aktion "Ich bin dabei: plastikfrei! Bornheimer Verbraucher, Betriebe und Händler gestalten Plastikverzicht" zu finanzieren. Begründung: Plastikprodukte und Plastikmüll stellen für die Umwelt und den Menschen eine erhebliche gesundheitliche Gefahr dar, weshalb Plastiktüten in vielen Ländern bereits verboten sind oder nur gegen ein vergleichsweise hohes Entgelt an die Kunden abgegeben werden. Auch in Deutschland verzichten immer mehr Einzelhändler*innen und große Supermarktketten auf Plastiktüten oder verlangen ein Entgelt. Dennoch liegt der durchschnittliche Plastiktütenverbrauch in Deutschland immer noch bei 45 Plastiktüten pro Person im Jahr. Im Frankfurter Stadtteil Bornheim werben die Organisatoren der Aktion "Ich bin dabei: plastikfrei! Bornheimer Verbraucher, Betriebe und Händler gestalten Plastikverzicht" aktiv für den Verzicht auf die Plastiktüte. Mit Aktionsbuttons an Ständen, die alle Besucher und Käufer an ihre mitgebrachte Einkaufstasche heften können, machen Einzelhändler auf die Problematik aufmerksam und schaffen dadurch ein Bewusstsein bei den Konsumenten. Zusätzlich können mitgebrachte Stofftaschen mit der Aufschrift "Bornheim ist, was Du draus machst" bedruckt werden. Eine Ausweitung solcher Aktionen auf das gesamte Stadtgebiet hilft dabei, alle Frankfurter und Frankfurterinnen auf das Problem aufmerksam zu machen, und ermutigt Händler, sich an der Aktion zu beteiligen.
Inhalt
Etatantrag vom 15.03.2018, E 172
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Frankfurt verzichtet auf Plastik Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um ein gesamtstädtisches Modellprojekt angelehnt an die Bornheimer Aktion "Ich bin dabei: plastikfrei! Bornheimer Verbraucher, Betriebe und Händler gestalten Plastikverzicht" zu finanzieren.
Begründung: Plastikprodukte und Plastikmüll stellen für die Umwelt und den Menschen eine erhebliche gesundheitliche Gefahr dar, weshalb Plastiktüten in vielen Ländern bereits verboten sind oder nur gegen ein vergleichsweise hohes Entgelt an die Kunden abgegeben werden. Auch in Deutschland verzichten immer mehr Einzelhändler*innen und große Supermarktketten auf Plastiktüten oder verlangen ein Entgelt. Dennoch liegt der durchschnittliche Plastiktütenverbrauch in Deutschland immer noch bei 45 Plastiktüten pro Person im Jahr. Im Frankfurter Stadtteil Bornheim werben die Organisatoren der Aktion "Ich bin dabei: plastikfrei! Bornheimer Verbraucher, Betriebe und Händler gestalten Plastikverzicht" aktiv für den Verzicht auf die Plastiktüte. Mit Aktionsbuttons an Ständen, die alle Besucher und Käufer an ihre mitgebrachte Einkaufstasche heften können, machen Einzelhändler auf die Problematik aufmerksam und schaffen dadurch ein Bewusstsein bei den Konsumenten. Zusätzlich können mitgebrachte Stofftaschen mit der Aufschrift "Bornheim ist, was Du draus machst" bedruckt werden. Eine Ausweitung solcher Aktionen auf das gesamte Stadtgebiet hilft dabei, alle Frankfurter und Frankfurterinnen auf das Problem aufmerksam zu machen, und ermutigt Händler, sich an der Aktion zu beteiligen.Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 19.03.2018
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 15. März 2018 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 12.04.2018 im Ausschusses für Umwelt und Sport abgelehnt.
22 Umwelt
Ausgaben 2025: 368 Mio € · im Antragsjahr 2018 270 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD, LINKE. und FRAKTION (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)