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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Schneller unterwegs mit dem Rad

Vorlagentyp: ELINKE
1 SitzungAbgelehnt

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Begründung

ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Schneller unterwegs mit dem Rad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden die notwendigen Mittel eingestellt, um die Hauptverbindungsachsen der Stadt mit sicheren Radwegen auszustatten. Begründung: Auch wer von Fechenheim nach Höchst unterwegs ist oder von Nieder-Erlenbach nach Schwanheim, soll diese Strecken schnell, sicher und direkt mit dem Rad fahren können. Dazu sind Radwege anzulegen und ggf. zu verbreitern, damit gefahrloses Überholen von anderen Radfahrenden gewährleistet ist. Die Radschnellverbindungen sind abgetrennt vom Autoverkehr, sodass eine sichere Fahrt möglich ist. Durch wenige Ampeln und eine Koordinierung der verbleibenden (Grüne Welle für den Radverkehr) wird das Radfahren weiter beschleunigt. An den Start- und Zielorten werden sichere und wettergeschützte Abstellanlagen für Fahrräder saniert bzw. neu geschaffen. Mit der Investition in die Radinfrastruktur und deren Priorisierung gegenüber der Infrastruktur für den Autoverkehr wird das Ziel verfolgt, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr deutlich zu steigern. Radfahren in Frankfurt wird attraktiver, sobald der Umstieg vom Auto oder Motorrad auf das Rad nicht mehr zu Zeitverlusten führt. Zusätzlich zu der ökologischeren Verkehrsgestaltung können so auch Personen am Verkehr teilnehmen, die sich weder ein Auto noch die Preise des zu teuren Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Frankfurt leisten können.

Inhalt

Etatantrag vom 25.04.2017, E 149

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Schneller unterwegs mit dem Rad Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 werden die notwendigen Mittel eingestellt, um die Hauptverbindungsachsen der Stadt mit sicheren Radwegen auszustatten.

Begründung: Auch wer von Fechenheim nach Höchst unterwegs ist oder von Nieder-Erlenbach nach Schwanheim, soll diese Strecken schnell, sicher und direkt mit dem Rad fahren können. Dazu sind Radwege anzulegen und ggf. zu verbreitern, damit gefahrloses Überholen von anderen Radfahrenden gewährleistet ist. Die Radschnellverbindungen sind abgetrennt vom Autoverkehr, sodass eine sichere Fahrt möglich ist. Durch wenige Ampeln und eine Koordinierung der verbleibenden (Grüne Welle für den Radverkehr) wird das Radfahren weiter beschleunigt. An den Start- und Zielorten werden sichere und wettergeschützte Abstellanlagen für Fahrräder saniert bzw. neu geschaffen. Mit der Investition in die Radinfrastruktur und deren Priorisierung gegenüber der Infrastruktur für den Autoverkehr wird das Ziel verfolgt, den Anteil des Radverkehrs am Gesamtverkehr deutlich zu steigern. Radfahren in Frankfurt wird attraktiver, sobald der Umstieg vom Auto oder Motorrad auf das Rad nicht mehr zu Zeitverlusten führt. Zusätzlich zu der ökologischeren Verkehrsgestaltung können so auch Personen am Verkehr teilnehmen, die sich weder ein Auto noch die Preise des zu teuren Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Frankfurt leisten können.Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 02.05.2017

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

EEtatantrag in der Stadtverordnetenversammlung

Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.

  1. 1Fraktion bringt Etatantrag ein
  2. 2Haushaltsberatungen
  3. 3Plenum beschließt den Haushalt

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 2017 brachte LINKE. diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 23.05.2017 im Verkehrsausschusses abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
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Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2017 143 Mio € — preisbereinigt -8 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 25
Abgelehnt
Die Vorlage E 149 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFFAfD
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
Frankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen LINKE. (= Annahme); FRANKFURTER (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= Ablehnung) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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