Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Einmalige finanzielle Unterstützung für den…
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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Einmalige finanzielle Unterstützung für den Kobelt-Zoo in Frankfurt-Schwanheim
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Thema Umwelt und Energie verfolgenBegründung
und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Einmalige finanzielle Unterstützung für den Kobelt-Zoo in Frankfurt-Schwanheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Kobelt-Zoo erhält im Jahr 2015 aufgrund akuter finanzieller Verpflichtungen eine einmalige institutionelle Förderung in Höhe von 30.000,- EUR. Begründung: Der Kobelt-Zoo ist eine 1,7 ha große Ruheoase in Frankfurter Stadtteil Schwanheim. Hier leben rund 300 Tiere leben, darunter possierliche Zwergmangusten, ein Geschenk des Opelzoos, Langschwanz-Chinchillas, Shetlandponys, Ziegen und Schildkröten. "Der Eintritt ... ist sogar kostenlos. Denn der Tierpark gehört der Gesellschaft Prof. Dr. Wilhelm Kobelt e.V., benannt nach dem gleichnamigen Naturforscher, und finanziert sich aus Spenden. Mit großem Engagement haben die ehrenamtlichen Helfer eine beliebte Attraktion für Jung und Alt mit mehr als 50 verschiedenen Tierarten geschaffen." (http://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=2712&am p;_ffmpar%5B_id_inhalt%5D=8363, aufgerufen am 06.11.2014) Auf der Internetseite des Kobelt-Zoos heißt es: "Da alle aktiven Mitglieder neben der ehrenamtlichen Aufgabe, die Tiere im Zoo zu versorgen und die Anlage in Stand zu halten, alle voll Berufstätig sind, ist es uns leider nicht möglich, den Zoo rund um die Uhr für Sie zu öffnen. Deshalb steht Ihnen die Anlage nur am Wochenende und angegebenen Feiertagen zur Verfügung." (http://www.kobelt-zoo.de/oeffnungszeiten.html, aufgerufen am 06.11.2014). Trotz der Spendenbereitschaft von Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt und eines herausragenden ehrenamtlichen Engagements hat der Kobelt-Zoo finanzielle Schwierigkeiten: durch verschiedene Auflagen müssen Umbauten vorgenommen werden (u.a. muss das Zelt durch ein festes Gestell ersetzt werden und der Teich naturnah gestaltet werden). Hierfür ist eine einmalige Förderung dringend von Nöten, um Solidarität mit dem Kobelt-Zoo zu zeigen und den Zoo "nicht anhand von Paragraphen und Auflagen" (zitiert aus der aktuellen Unterschriftenaktion des Kobelt-Zoos) zugrunde gehen zu lassen. Zum Schluss sei noch erwähnt, dass die beantragten 30.000,- EUR ca. 1/5 der Gesamtkosten der anstehenden Umbauten und Erneuerungen ausmachen. Es handelt sich also nicht um eine Vollfinanzierung, sondern um einen wichtigen und dringend benötigten Beitrag der Stadt Frankfurt zur Selbsthilfe des Kobelt-Zoos. Finanzierungsvorschlag: Im Produktbereich 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten, Produktgruppe 10.03, wird der Zuschuss für das Lesbisch-Schwule Kulturhaus PG 10.03 in den Jahren 2015 und 2016 um jeweils 15.000,- EUR gekürzt.
Inhalt
Etatantrag vom 12.11.2014, E 131
Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Einmalige finanzielle Unterstützung für den Kobelt-Zoo in Frankfurt-Schwanheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Kobelt-Zoo erhält im Jahr 2015 aufgrund akuter finanzieller Verpflichtungen eine einmalige institutionelle Förderung in Höhe von 30.000,- EUR.
Begründung: Der Kobelt-Zoo ist eine 1,7 ha große Ruheoase in Frankfurter Stadtteil Schwanheim. Hier leben rund 300 Tiere leben, darunter possierliche Zwergmangusten, ein Geschenk des Opelzoos, Langschwanz-Chinchillas, Shetlandponys, Ziegen und Schildkröten. "Der Eintritt ... ist sogar kostenlos. Denn der Tierpark gehört der Gesellschaft Prof. Dr. Wilhelm Kobelt e.V., benannt nach dem gleichnamigen Naturforscher, und finanziert sich aus Spenden. Mit großem Engagement haben die ehrenamtlichen Helfer eine beliebte Attraktion für Jung und Alt mit mehr als 50 verschiedenen Tierarten geschaffen." (http://www.frankfurt.de/sixcms/detail.php?id=2712&am p;_ffmpar%5B_id_inhalt%5D=8363, aufgerufen am 06.11.2014) Auf der Internetseite des Kobelt-Zoos heißt es: "Da alle aktiven Mitglieder neben der ehrenamtlichen Aufgabe, die Tiere im Zoo zu versorgen und die Anlage in Stand zu halten, alle voll Berufstätig sind, ist es uns leider nicht möglich, den Zoo rund um die Uhr für Sie zu öffnen. Deshalb steht Ihnen die Anlage nur am Wochenende und angegebenen Feiertagen zur Verfügung." (http://www.kobelt-zoo.de/oeffnungszeiten.html, aufgerufen am 06.11.2014). Trotz der Spendenbereitschaft von Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt und eines herausragenden ehrenamtlichen Engagements hat der Kobelt-Zoo finanzielle Schwierigkeiten: durch verschiedene Auflagen müssen Umbauten vorgenommen werden (u.a. muss das Zelt durch ein festes Gestell ersetzt werden und der Teich naturnah gestaltet werden). Hierfür ist eine einmalige Förderung dringend von Nöten, um Solidarität mit dem Kobelt-Zoo zu zeigen und den Zoo "nicht anhand von Paragraphen und Auflagen" (zitiert aus der aktuellen Unterschriftenaktion des Kobelt-Zoos) zugrunde gehen zu lassen. Zum Schluss sei noch erwähnt, dass die beantragten 30.000,- EUR ca. 1/5 der Gesamtkosten der anstehenden Umbauten und Erneuerungen ausmachen. Es handelt sich also nicht um eine Vollfinanzierung, sondern um einen wichtigen und dringend benötigten Beitrag der Stadt Frankfurt zur Selbsthilfe des Kobelt-Zoos. Finanzierungsvorschlag: Im Produktbereich 10 Wahlen und übergeordnete Angelegenheiten, Produktgruppe 10.03, wird der Zuschuss für das Lesbisch-Schwule Kulturhaus PG 10.03 in den Jahren 2015 und 2016 um jeweils 15.000,- EUR gekürzt.Zuständige Ausschüsse: Kultur- und Freizeitausschuss Beratung im Ortsbeirat: 5 Versandpaket: 17.11.2014
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag zur Änderung des Haushaltsplans — um Mittel zu verschieben oder zusätzlich einzuplanen. Etatanträge werden in den Haushaltsberatungen der Stadtverordnetenversammlung behandelt.
- 1Fraktion bringt Etatantrag ein
- 2Haushaltsberatungen
- 3Plenum beschließt den Haushalt
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. November 2014 brachte FREIE_WÄHLER diesen Etatantrag in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 04.12.2014 im Kultur- und Freizeitausschusses abgelehnt.
21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Ausgaben 2025: 91 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FAG, FDP und FREIE WÄHLER (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) FDP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme)