Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.8 Abwicklung von Grundstücksgeschäften Erwerb von Grundstücken des Bundes In der Römerstadt
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Neues zu In der Römerstadt per E-MailInhalt
Etatanregung vom 06.11.2003, EA 1025 entstanden aus Vorlage: OF 414/8 vom 06.11.2003
Betreff: Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.8 Abwicklung von Grundstücksgeschäften Erwerb von Grundstücken des Bundes In der Römerstadt Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 157 vom 10.10.2003, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2004, Investitionsprogramm 2004 bis 2007 Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2007. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.2004, § 6705, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Investitionsplan werden hinreichende Geldmittel zum Erwerb der folgenden, im Besitz des Bundes befindlichen Grundstücke für den Gemeindebedarf (Schulerweiterungsbauten. "Römer-Park") eingestellt:
a) Heddernheim Flur 5: 92/3, 66/148, 66/170, 66/171, 66/172 (postalisch: In der Römerstadt 118-120d) b) Heddernheim Flur 5: 81/83 (postalisch: In der Römerstadt 128-134, ehem. "Heddernheim Storage").
Begründung: Es besteht Konsens zwischen Magistrat, Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeirat über die Notwendigkeit der baulichen Erweiterung der Römerstadtschule (Sportplatz etc.). Das gilt ebenfalls für das vom Ortsbeirat angeregte Projekt "Römer-Park". Voraussetzung für beide Maßnahmen ist u. a. der Erwerb der o. a. Bundesflächen. Im Falle der unter a) genannten Flächen hat das Bundesvermögensamt bereits 1995 ein Übernahmeverlangen nach § 40 (2) BauGB geäußert (B 529/95). Nach Informationen des Ortsbeirates beabsichtigt das Bundesvermögensamt im Jahr 2004 die Grundstücke abzugeben. Vorsorglich sollten die benötigten Mittel bereitgehalten werden. Das Grundstück 66/167 (ehem. Parkplatz gegenüber In der Römerstadt 152) gehört bereits der Stadt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. November 2003Sie sind hierEAEA 1025Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 31 Finanzen Produktgruppe: 31.8 Abwicklung von Grundstücksgeschäften Erwerb von Grundstücken des Bundes In der RömerstadtEtatanregung
- 6. November 2003OFOF 414/8Investitionsprogramm 2004 - 2007 Produktbereich: 31 Produktgruppe: 31.8 Abwicklung von Grundstücksgeschäften Erwerb von Grundstücken des Bundes In der RömerstadtOrtsbeiratsantrag · CDU
- 14. Juli 2004STST 809Erwerb von Grundstücken des Bundes In der RömerstadtStellungnahme
- 31. März 2005STST 391Erwerb von Grundstücken des Bundes In der RömerstadtStellungnahme
- 16. Juni 2006STST 622Erwerb von Grundstücken des Bundes In der RömerstadtStellungnahme
- 12. Januar 2007STST 136Erwerb von Grundstücken des Bundes In der RömerstadtStellungnahme
- 13. November 2007Antwort des Magistrats · nach 210 WochenSTST 1722Erwerb von Grundstücken des Bundes In der RömerstadtStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
31 Finanzen
Ausgaben 2025: 51 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 23 10