Farbe bekennen beim „Römer-Park“ - was wird aus den früheren Baracken der USStreitkräfte?
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Anregung vom 18.05.2017, OA 156 entstanden aus Vorlage: OF 169/8 vom 17.05.2017
Betreff: Farbe bekennen beim "Römer-Park" - was wird aus den früheren Baracken der US-Streitkräfte? Vorgang: EA 1025/03 OBR 8; ST 1722/07; OM 4220/15 OBR 8; ST 1281/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. über den Stand seiner Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zum Erwerb des Grundstücks Heddernheim, Flur 5, Flurstück 81/3 (ehem. "Heddernheim Storage"), zu berichten. Insbesondere ist darzulegen, aus welchen Gründen die Ankaufsverhandlungen 2007 zunächst eingestellt (Stellungnahme des Magistrats vom 13.11.2007, ST 1722), dann aber wieder aufgenommen wurden (Stellungnahme des Magistrats vom 07.09.2015, ST 1281); 2. die Verhandlungen zum Erwerb der Parzelle 81/3 zum Abschluss zu bringen und zu berichten, welche Zielsetzungen er verfolgt, das Grundstück gemeinsam mit der bereits städtischen Parzelle Heddernheim, Flur 5, Flurstück 66/167 (ehemaliger Parkplatz), einer zukünftigen Nutzung zuzuführen; 3. nach Erwerb der Parzelle 81/3 eine Genehmigung nach § 22 HDSchG zu erwirken, um zügig wissenschaftliche Grabungen auf diesem Areal zu ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Mai 2015OMOM 4220Ausstellung von archäologischen FundenDirektanregung
- 28. Mai 2015OFOF 608/8Ausstellung von archäologischen FundenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 7. September 2015STST 1281Ausstellung von archäologischen FundenStellungnahme
- 17. Mai 2017OFOF 169/8Farbe bekennen beim „Römer-Park“ - was wird aus den früheren Baracken der US-Streitkräfte?Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
- 18. Mai 2017Sie sind hierOAOA 156Farbe bekennen beim „Römer-Park“ - was wird aus den früheren Baracken der USStreitkräfte?Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)