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Farbe bekennen beim „Römer-Park“ - was wird aus den früheren Baracken der USStreitkräfte?

Vorlagentyp: OA
5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Anregung vom 18.05.2017, OA 156 entstanden aus Vorlage: OF 169/8 vom 17.05.2017

Betreff: Farbe bekennen beim "Römer-Park" - was wird aus den früheren Baracken der US-Streitkräfte? Vorgang: EA 1025/03 OBR 8; ST 1722/07; OM 4220/15 OBR 8; ST 1281/15 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, 1. über den Stand seiner Verhandlungen mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben zum Erwerb des Grundstücks Heddernheim, Flur 5, Flurstück 81/3 (ehem. "Heddernheim Storage"), zu berichten. Insbesondere ist darzulegen, aus welchen Gründen die Ankaufsverhandlungen 2007 zunächst eingestellt (Stellungnahme des Magistrats vom 13.11.2007, ST 1722), dann aber wieder aufgenommen wurden (Stellungnahme des Magistrats vom 07.09.2015, ST 1281); 2. die Verhandlungen zum Erwerb der Parzelle 81/3 zum Abschluss zu bringen und zu berichten, welche Zielsetzungen er verfolgt, das Grundstück gemeinsam mit der bereits städtischen Parzelle Heddernheim, Flur 5, Flurstück 66/167 (ehemaliger Parkplatz), einer zukünftigen Nutzung zuzuführen; 3. nach Erwerb der Parzelle 81/3 eine Genehmigung nach § 22 HDSchG zu erwirken, um zügig wissenschaftliche Grabungen auf diesem Areal zu ermöglichen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Mai 2015OMOM 4220Ausstellung von archäologischen FundenDirektanregung
  2. 28. Mai 2015OFOF 608/8Ausstellung von archäologischen FundenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  3. 7. September 2015STST 1281Ausstellung von archäologischen FundenStellungnahme
  4. 17. Mai 2017OFOF 169/8Farbe bekennen beim „Römer-Park“ - was wird aus den früheren Baracken der US-Streitkräfte?Ortsbeiratsantrag · CDU, FDP
  5. 18. Mai 2017Sie sind hier
    OAOA 156Farbe bekennen beim „Römer-Park“ - was wird aus den früheren Baracken der USStreitkräfte?
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 12 · 19.06.2017
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau die Beratung der Vorlage OA 156 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 27.06.2017
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage OA 156 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 29.06.2017
TO II, TOP 46
Beraten
Die Vorlage OA 156 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurterÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION, FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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