Radwege müssen unterhalten werden
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Berner Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB21.09.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
- Sanierung der Berner Straße im Gewerbegebiet Nieder-Eschbach27.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 971
Betreff:
Radwege müssen unterhalten werden
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 30.08.2001, § 654 - OA 136 OBR 15, B 316/01 -
Die Vorplanung für den (Schul-) Radweg von Nieder-Eschbach nach Nieder-Erlenbach befindet sich nach wie vor in der Ämterabstimmung. Die Beratungen hierzu sind noch nicht endgültig abgeschlossen. Der Magistrat wird zu gegebener Zeit über die Ergebnisse berichten.
Bezüglich der Planung für einen Radweg westlich der Homburger Landstraße ist der Sachverhalt gegenüber dem Bericht des Magistrats B 1003 vom 22.12.2000 unverändert. Da die Straße zwischen der Deuil-La-Barre-Straße und der Berner Straße in der Baulast des Landes steht, kann der Magistrat derzeit keine weiteren Schritte für eine Planung einleiten.
Aufgrund der absehbaren Haushaltssituation kann nicht davon ausgegangen werden, dass im Haushaltsjahr 2002 Mittel für die Maßnahme "Radweg westlich der Homburger Landstraße" zur Verfügung stehen werden.
Nebenvorlage: Antrag vom 01.03.2002, NR 544
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2001BB 316Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht
- 7. Juni 2001OFOF 23/15Radwege müssen erst gebaut werden, bevor sie unterhalten werden könnenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 8. Juni 2001OAOA 136Radwege müssen erst gebaut werden, bevor sie unterhalten werden können Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 316Anregung
- 7. Dezember 2001Sie sind hierBB 971Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht
- 1. März 2002NRNR 544Radwege müssen unterhalten werdenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 18. Oktober 2002BB 1148Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht
- 2. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 84 WochenBB 1330Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und REP gegen SPD, GRÜNE, BFF und FDP (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (B 971 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 544 = Annahme) E.L. (NR 544 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung)