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Radwege müssen unterhalten werden

Vorlagentyp: B
51 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.10.2002, B 1148

Betreff:

Radwege müssen unterhalten werden

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2704 - NR 544 GRÜNE, B 971/01 -

Zwischenbericht:

Zu dem o. a. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung konnte in der geschäftsordnungsmäßigen Frist keine abschließende Aussage getroffen werden.

Das Land Hessen wurde noch einmal vom Magistrat angeschrieben mit der Bitte um Stellungnahme zu einem möglichen Ausbau eines Geh- und Radweges entlang der Homburger Landstraße, die im Abschnitt zwischen der Berner Straße und der Deul-La-Barre-Straße in der Straßenbaulast des Landes steht. Sobald ein Ergebnis zu diesem Schreiben vorliegt, wird der Magistrat wieder berichten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2001BB 971Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht
  2. 1. März 2002NRNR 544Radwege müssen unterhalten werdenSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 18. Oktober 2002Sie sind hier
    BB 1148Radwege müssen unterhalten werden
    Magistratsbericht
  4. 2. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 1330Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 15
Sitzung 16 · 06.12.2002
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1148 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFFDPREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, BFF, FDP und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1148 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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