Radwege müssen unterhalten werden
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Berner Straße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 21.09.2026.
- Bebauungsplan Nr. 859 Ä – Gewerbegebiet an der Berner Straße – 1. vereinfachte Änderung – hier: Aufstellungsbeschluss – § 2 (1) BauGB21.09.2026 · M (Vortrag des Magistrats)
- Sanierung der Berner Straße im Gewerbegebiet Nieder-Eschbach27.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Planungsunterlagen zum geplanten Kreisel Homburger Landstraße - Berner Straße23.02.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Berner Straße per E-MailBegründung
In dem angesprochenen Bericht hat es für den Magistrat sein Bewenden damit, dass "die Homburger Landstraße zwischen der Deuil-La-Barre-Straße und der Berner Straße in der Baulast des Landes steht" weswegen er "derzeit keine weiteren Schritte für eine Planung einleiten" kann. Zuletzt hatte der Ortsbeirat Nieder-Eschbach in seiner Anregung (OA 136/2001) darauf hingewiesen, dass dieser Fuß- und Radweg eine wichtige Stadtteilverbindung insbesondere für die BürgerInnen ist, die links und rechts der Homburger Landstraße wohnen. Der Magistrat ist gefordert, im Interesse der BürgerInnen und Bürger mit dem hessischen Verkehrsminister eine Lösung herbeizuführen, die die Anlage des Fuß- und Radweges ermöglicht. Antragstellende Fraktion: GRÜNE Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 971 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 18.10.2002, B 1148 Bericht des Magistrats vom 02.12.2002, B 1330 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.03.2002 Beratungsergebnisse: 9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.03.2002, TO I, TOP 23 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 971 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage NR 544 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 133 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 971 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 544 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: PDS und BFF (B 971 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 544 = Annahme) E.L. (NR 544 = Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.04.2002, TO II, TOP 61 Beschluss:
- Die Vorlage B 971 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage NR 544 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 2704,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Antrag vom 01.03.2002, NR 544
Betreff:
Radwege müssen unterhalten werden
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Bericht B 971 "Radwege müssen unterhalten werden" wird als Zwischenbericht mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass der Magistrat aufgefordert wird, beim Land Hessen eine Lösung zu erwirken, die eine zügige Realisierung des Fuß- und Radweges an der Homburger Landstraße ermöglicht und über den Erfolg seiner Initiative der Stadtverordnetenversammlung abschließend berichtet.
Begründung:
In dem angesprochenen Bericht hat es für den Magistrat sein Bewenden damit, dass "die Homburger Landstraße zwischen der Deuil-La-Barre-Straße und der Berner Straße in der Baulast des Landes steht" weswegen er "derzeit keine weiteren Schritte für eine Planung einleiten" kann. Zuletzt hatte der Ortsbeirat Nieder-Eschbach in seiner Anregung (OA 136/2001) darauf hingewiesen, dass dieser Fuß- und Radweg eine wichtige Stadtteilverbindung insbesondere für die BürgerInnen ist, die links und rechts der Homburger Landstraße wohnen. Der Magistrat ist gefordert, im Interesse der BürgerInnen und Bürger mit dem hessischen Verkehrsminister eine Lösung herbeizuführen, die die Anlage des Fuß- und Radweges ermöglicht.
Antragstellende Fraktion: GRÜNEHauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 971
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Dezember 2001BB 971Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht
- 1. März 2002Sie sind hierNRNR 544Radwege müssen unterhalten werdenSTVV-Antrag · GRÜNE
- 18. Oktober 2002BB 1148Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht
- 2. Dezember 2002Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 1330Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (B 971 = Kenntnis als Zwischenbericht, NR 544 = Annahme) E.L. (NR 544 = Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX- ARL und E.L. gegen REP (= Ablehnung)