Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Radwege müssen unterhalten werden

Vorlagentyp: B
33 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren20 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zu dieser Straße geht es weiter

Roßkopfstraße — 3 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 22.10.2026.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Neues zu Roßkopfstraße per E-Mail

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 316

Betreff:

Radwege müssen unterhalten werden

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.1998, § 1955 - E 165 GRÜNE im Rahmen E 87, l. B 306/00 -

Im Haushalt 2000/01 wurde der Ansatz im Einzelplan 6 , Unterabschnitt 6300 für die Haushaltsstelle 515010 ( Unterhaltung von Radwegen / Radstreifen ) für beide Haushaltsjahre in Höhe von je 250.000 DM beschlossen.

Für das Jahr 2000 standen noch zusätzlich aus 1999 Haushaltsreste in Höhe

von 165.000 DM zur Verfügung.

Im Haushaltsjahr 2000 wurden die Mittel wie folgt verausgabt.

  1. Baumaßnahmen - Radweg am Deutschherrnufer 35.894,37 DM - Radwege am Theodor-Stern-Kai 30.891,40 DM - Radweg in der Roßkopfstraße 17.249,57 DM - Radweg Kennedyallee 49-55 3.313,68 DM - Radweg Marbachweg 47.000,00 DM - Radweg am Mainufer Höhe Gutleut 20.391,80 DM - Radweg am Schwanheimer Ufer 30.334,74 DM - Radweg in der Hadrianstraße 35.649,70 DM - Radweg in der Raimundstraße 17.863,99 DM - Radweg in der Ernst-Kahn-Straße 32.831,25 DM - Radwege im Hammarskjöldring 38.850,69 DM - Radweg in der Eckenheimer Landstr. 18.093,60 DM - Radweg in der Theodor-Heuss-Allee 11.588,34 DM Zwischensumme 1 339.953,13 DM
  2. Beschilderungsmaßnahmen - Radweg Thüringer Straße / Wittelsbacherallee 516,20 DM
  3. Markierungsmaßnahmen - im gesamten Stadtgebiet 1.364,52 DM Ausgaben über alles 341.833,85 DM Ergänzend ergeht der Hinweis, dass aus Mitteln des Vermögenshaushaltes, UA 6300 HSt 942600, weitere 354.700,90 DM für investive Maßnahmen im Fahrradverkehr, die aufgrund der Anpassung des Radwegestandards gemäß der Änderung der StVO erforderlich wurden, verausgabt wurden. Nebenvorlage: Antrag vom 07.06.2001, OF 23/15 Antrag vom 23.05.2001, OF 27/2 Anregung vom 11.06.2001, OA 103 Anregung vom 08.06.2001, OA 136

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. April 2001Sie sind hier
    BB 316Radwege müssen unterhalten werden
    Magistratsbericht
  2. 23. Mai 2001OFOF 27/2Radwege müssen unterhalten werdenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 7. Juni 2001OFOF 23/15Radwege müssen erst gebaut werden, bevor sie unterhalten werden könnenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 8. Juni 2001OAOA 136Radwege müssen erst gebaut werden, bevor sie unterhalten werden können Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 316Anregung
  5. 11. Juni 2001OAOA 103Radwege müssen unterhalten werden Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 316Anregung
  6. 7. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 971Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 7
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 47
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 59
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 73
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO II, TOP 64
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
PDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung PDS

OBR 6
Sitzung 1 · 08.05.2001
TO I, TOP 110
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 84
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 1 · 10.05.2001
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen eine Stimme der CDU und BFF (= Zurückweisung)

OBR 5
Sitzung 1 · 11.05.2001
TO I, TOP 74
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 316 ebenfalls zurückzustellen. c) Das Büro wird gebeten, die fehlende Anlage des Berichtes nachzureichen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 1 · 16.05.2001
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD und F.D.P. gegen ÖkoLinX- ARL (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 2 · 08.06.2001
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Anregung OA 136 2001 1. Die Vorlage B 316 dient unter Hinweis auf OA 136 2001 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 23/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 2 · 08.06.2001
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 2 · 08.06.2001
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 2 · 11.06.2001
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Anregung OA 103 2001 1. Die Vorlage B 316 dient unter Hinweis auf OA 103 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 27/2 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 21.08.2001
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 103 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Ziffer 1. Vorlage OA 136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 136 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen mit der Maßgabe, dass der Magistrat berichtet, wann die Planungen abgeschlossen sind und wann mit der Umsetzung begonnen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
PDS (B 316 = Kenntnis, OA 103 = Annahme, OA 136 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz)BFF (B 316 = Kenntnis, OA 103 und OA 136 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 316 = Zurückweisung, OA 103 und OA 136 = Annahme)E.l (B 316 = Kenntnis, OA 103 = vereinfachtes Verfahren, OA 136 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 316 = Kenntnis, OA 103 = Annahme, OA 136 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz) BFF (B 316 = Kenntnis, OA 103 und OA 136 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 316 = Zurückweisung, OA 103 und OA 136 = Annahme) E.L.. (B 316 = Kenntnis, OA 103 = vereinfachtes Verfahren, OA 136 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 28.08.2001
TO I, TOP 93
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 103 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 136 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen mit der Maßgabe, dass der Magistrat berichtet, wann die Planungen abgeschlossen sind und wann mit der Umsetzung begonnen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
REP (B 316 = Kenntnis, OA 103 = Annahme, OA 136 = vereinfachtes Verfahren)PDS (B 316 = Kenntnis, OA 103 = Annahme, OA 136 Ziffer 1. = Annahme, OA 136 Ziffer 2. = Prüfung und Berichterstattung)BFF (B 316 = Kenntnis, OA 103 und OA 136 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 316 = Zurückweisung, OA 103 und OA 136 = Annahme)E.l (B 316 = Kenntnis, OA 103 = vereinfachtes Verfahren, OA 136 Ziffer 1. = Annahme, OA 136 Ziffer 2. = Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 316 = Kenntnis, OA 103 = Annahme, OA 136 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 316 = Kenntnis, OA 103 = Annahme, OA 136 Ziffer 1. = Annahme, OA 136 Ziffer 2. = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 316 = Kenntnis, OA 103 und OA 136 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 316 = Zurückweisung, OA 103 und OA 136 = Annahme) E.L. (B 316 = Kenntnis, OA 103 = vereinfachtes Verfahren, OA 136 Ziffer 1. = Annahme, OA 136 Ziffer 2. = Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 30.08.2001
TO II, TOP 116
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 103 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 136 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat berichtet, wann die Planungen abgeschlossen sind und wann mit der Umsetzung begonnen wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPPDSBFFE.l
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen