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Radwege müssen unterhalten werden

Vorlagentyp: B
58 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren18 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.04.2000, B 306

Betreff:

Radwege müssen unterhalten werden

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 07.05.1998, § 1955 - E 165 GRÜNE, B 211/99 -

Nebenvorlage: Antrag vom 04.06.2000, OF 558/1 Antrag vom 24.05.2000, OF 579/3 Antrag vom 22.05.2000, OF 579/5 Anregung vom 25.05.2000, OA 1441 Anregung vom 26.05.2000, OA 1453

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Oktober 1999EE 165Vermögenshaushalt 2000/20001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr Zukunft der KonstablerwacheEtatantrag · SPD
  2. 28. April 2000Sie sind hier
    BB 306Radwege müssen unterhalten werden
    Magistratsbericht
  3. 22. Mai 2000OFOF 579/5Unterhaltung des Fahrradstreifens in der Mörfelder Landstraße Bericht des Magistrats vom 28.04.2000, B 306Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 24. Mai 2000OFOF 579/3Mittel für die Instandsetzung der RadwegeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 25. Mai 2000OAOA 1441Mittel für die Instandsetzung der Radwege Bericht des Magistrats vom 28.04.2000, B 306Anregung
  6. 26. Mai 2000OAOA 1453Unterhaltung des Fahrradstreifens in der Mörfelder Landstraße Bericht des Magistrats vom 28.04.2000, B 306Anregung
  7. 4. Juni 2000OFOF 558/1Radwege müssen unterhalten werdenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 6. Juni 2000VV 1312Radwege müssen unterhalten werdenAnfrage
  9. 4. Dezember 2000Antwort des Magistrats · nach 58 WochenBB 925Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf18 Beratungen
OBR 16
Sitzung 31 · 23.05.2000
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 33 · 23.05.2000
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 30 · 23.05.2000
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 32 · 25.05.2000
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 32 · 25.05.2000
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Anregung OA 1441 2000 1. a) Die Vorlage B 306 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 1441 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 579/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 31 · 25.05.2000
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 32 · 26.05.2000
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 30 · 26.05.2000
TO I, TOP 37
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 31 · 26.05.2000
TO I, TOP 20
Beraten
Anregung OA 1453 2000 1. Die Vorlage B 306 wird unter Hinweis auf OA 1453 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 579/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 32 · 30.05.2000
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 31 · 30.05.2000
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 33 · 30.05.2000
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 32 · 05.06.2000
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 32 · 05.06.2000
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 23 · 05.06.2000
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 33 · 06.06.2000
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Auskunftsersuchen V 1312 2000 1. Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 558/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 34 · 15.08.2000
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1441 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1441 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 1453 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 24.08.2000
TO II, TOP 98
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1441 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1441 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 1453 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme

PARLIS

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B_306_2000 Radwege müssen unterhalten werden

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