Unterhaltung des Fahrradstreifens in der Mörfelder Landstraße Bericht des Magistrats vom 28.04.2000, B 306
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Neues zu Mörfelder Landstraße per E-MailBegründung
Es ist nicht ersichtlich, dass auf der Mörfelder Landstraße im Jahre 1999 an Fahrradstreifen Baumaßnahmen durchgeführt wurden. Weiterhin erscheint der Betrag äußerst hoch. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.04.2000, B 306 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 04.12.2000, B 925 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 07.06.2000 Beratungsergebnisse: 34. Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.08.2000, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1441 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1441 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
- Der Vorlage OA 1453 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu 2.
- a)Einstimmige Annahme
- b)CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 24.08.2000, TO II, TOP 98 Beschluss:
- Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1441 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1441 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
- Der Vorlage OA 1453 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu 2.
- a)Einstimmige Annahme
- b)CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu
- Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 6601,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 24.08.2000 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung vom 26.05.2000, OA 1453
entstanden aus Vorlage: OF 579/5 vom 22.05.2000
Betreff:
Unterhaltung des Fahrradstreifens in der Mörfelder Landstraße Bericht des Magistrats vom 28.04.2000, B 306
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird um Mitteilung gebeten, für welche Baumaßnahmen am Fahrradstreifen in der Mörfelder Landstraße im Jahr 1999 58.848,86 DM benötigt und wo diese ausgeführt wurden.
Begründung:
Es ist nicht ersichtlich, dass auf der Mörfelder Landstraße im Jahre 1999 an Fahrradstreifen Baumaßnahmen durchgeführt wurden. Weiterhin erscheint der Betrag äußerst hoch.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 28.04.2000, B 306
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. April 2000BB 306Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht
- 22. Mai 2000OFOF 579/5Unterhaltung des Fahrradstreifens in der Mörfelder Landstraße Bericht des Magistrats vom 28.04.2000, B 306Ortsbeiratsantrag · CDU
- 26. Mai 2000Sie sind hierOAOA 1453Unterhaltung des Fahrradstreifens in der Mörfelder Landstraße Bericht des Magistrats vom 28.04.2000, B 306Anregung
- 4. Dezember 2000Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 925Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1441 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1441 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 1453 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 306 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1441 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1441 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 3. Der Vorlage OA 1453 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. a) Einstimmige Annahme b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme