Radwege müssen unterhalten werden Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 316
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 316 Die zur Verfügung stehenden Mittel für die Erhaltung von Fahrradwegen scheinen nicht in vollem Umfang ausgeschöpft, obwohl es jedoch augenscheinlich ist, dass einige Fahrradwege der dringenden Sanierung bzw. Instandsetzung bedürfen.
Inhalt
Anregung vom 11.06.2001, OA 103
entstanden aus Vorlage: OF 27/2 vom 23.05.2001
Betreff:
Radwege müssen unterhalten werden Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 316
Die zur Verfügung stehenden Mittel für die Erhaltung von Fahrradwegen scheinen nicht in vollem Umfang ausgeschöpft, obwohl es jedoch augenscheinlich ist, dass einige Fahrradwege der dringenden Sanierung bzw. Instandsetzung bedürfen.
Dies vorausgeschickt möge die Stadtverordnetenversammlung beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die zur Verfügung stehenden Mittel für die Unterhaltung von Radwegen und Radstreifen in vollem Umfang zu nutzen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 316 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 27.06.2001
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 23. April 2001BB 316Radwege müssen unterhalten werdenMagistratsbericht
- 23. Mai 2001OFOF 27/2Radwege müssen unterhalten werdenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 11. Juni 2001Sie sind hierOAOA 103Radwege müssen unterhalten werden Bericht des Magistrats vom 23.04.2001, B 316Anregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 103 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Ziffer 1. Vorlage OA 136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 136 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen mit der Maßgabe, dass der Magistrat berichtet, wann die Planungen abgeschlossen sind und wann mit der Umsetzung begonnen wird.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU (= vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss), SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 316 = Kenntnis, OA 103 = Annahme, OA 136 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz) BFF (B 316 = Kenntnis, OA 103 und OA 136 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 316 = Zurückweisung, OA 103 und OA 136 = Annahme) E.L.. (B 316 = Kenntnis, OA 103 = vereinfachtes Verfahren, OA 136 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Prüfung und Berichterstattung mit Zusatz)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 103 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 136 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen mit der Maßgabe, dass der Magistrat berichtet, wann die Planungen abgeschlossen sind und wann mit der Umsetzung begonnen wird.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P. und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 316 = Kenntnis, OA 103 = Annahme, OA 136 = vereinfachtes Verfahren) PDS (B 316 = Kenntnis, OA 103 = Annahme, OA 136 Ziffer 1. = Annahme, OA 136 Ziffer 2. = Prüfung und Berichterstattung) BFF (B 316 = Kenntnis, OA 103 und OA 136 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 316 = Zurückweisung, OA 103 und OA 136 = Annahme) E.L. (B 316 = Kenntnis, OA 103 = vereinfachtes Verfahren, OA 136 Ziffer 1. = Annahme, OA 136 Ziffer 2. = Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 316 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 103 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Der Ziffer 1. der Vorlage OA 136 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 136 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, dass der Magistrat berichtet, wann die Planungen abgeschlossen sind und wann mit der Umsetzung begonnen wird.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und E.L. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS, BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS und E.L. gegen F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)