Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassen
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Zusammenfassung
Die Anregung fordert die Umsetzung einer bereits zugesagten Kürzung eines Verkehrsmasts an der Kreuzung Roßkopfstraße / Niederurseler Landstraße, da diese Maßnahme seit Jahren unerfüllt bleibt. Der Ortsbeirat sieht die Umsetzung als kostengünstig und nicht aufwendig an.
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Antwort steht aus
Der Magistrat muss bis zum 14.01.2027 antworten. Noch 62 Tage. Warum?
Roßkopfstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
- Nahverkehrsplan 2025+, Ziffer II 2., 3. und 4.18.05.2026 · B (Bericht des Magistrats)
- Wiederherstellung der Wartelinien/Warnlinien in der Niederurseler Landstraße22.01.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassen07.11.2024 · V (Auskunftsersuchen)
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Der Magistrat wird gebeten, die bereits mit Stellungnahme des Magistrats vom 11.09.2026, ST 1596, zugesagte Kürzung des Verkehrsmasts im Bereich der Kreuzung Roßkopfstraße / Niederurseler Landstraße nunmehr umzusetzen.
Begründung
Der Verkehrsmast an der Kreuzung Niederurseler Landstraße / Roßkopfstraße (Verkehrsinsel) diente bis Ende der 1990er-Jahre einem großen überregionalen Wegweiser und wurde bereits dankenswerterweise etwas eingekürzt. Zwischenzeitlich wurden sämtliche noch vorhandenen Wegweiser demontiert. In seiner Anregung an den Magistrat vom 29.02.2020, OM 6080, bat der Ortsbeirat unter anderem um die Kürzung des Verkehrsmasts im Bereich der Kreuzung Roßkopfstraße / Niederurseler Landstraße. Mit der oben genannten Stellungnahme ST 1596 stimmte der Magistrat der beantragten Änderung des dort aufgeführten Verkehrsmasts zu und stellte für die Umsetzung der Maßnahme das dritte Quartal 2020 in Aussicht. Trotz mehrfacher Nachfrage erfolgte bislang keine entsprechende Umsetzung. Mehrmalige Anfragen mündeten zuletzt in der Stellungnahme 26.01.2024, ST 175, in der die Aussage getätigt wurde, dass hierfür keine Haushaltsmittel zur Verfügung stünden. Da es sich nach Einschätzung des Ortsbeirates um eine überschaubare und voraussichtlich nicht kostenintensive Maßnahme handelt, sollte die Umsetzung nunmehr in der neuen Wahlperiode erneut aufgegriffen und zeitnah realisiert werden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Februar 2020OFOF 538/8Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Mai 2020OMOM 6080Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassenDirektanregung
- 10. Januar 2023OFOF 240/8Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 23. März 2023OMOM 3809Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassenDirektanregung
- 10. Juli 2023STST 1443Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassenStellungnahme
- 26. Januar 2024STST 175Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassenStellungnahme
- 21. Oktober 2024OFOF 483/8Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 7. November 2024VV 1055Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassenAnfrage
- 6. Oktober 2026OFOF 103/8Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 22. Oktober 2026Sie sind hierOMOM 924Alte Verkehrsmasten den aktuellen Anforderungen anpassenDirektanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats