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Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter Flughafens

Vorlagentyp: B
196 Wochen bis zur Antwort9 Stationen im Verfahren12 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 958

Betreff:

Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter Flughafens

Vorgang:

A 199 SPD, l. B 470/03

Zwischenbericht:

Zu den Punkten 4 – 7 lässt sich erst berichten, wenn die Planfeststellungsunterlagen vorliegen.

Nebenvorlage: Antrag vom 13.01.2004, OF 1003/6 Antrag vom 22.12.2003, NR 1221 Antrag vom 23.02.2004, NR 1261 Antrag vom 26.02.2004, NR 1267 Antrag vom 26.02.2004, NR 1269 Anregung vom 10.02.2004, OA 1512

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Januar 2002AA 199Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensSTVV-Anfrage · SPD
  2. 19. April 2002BB 470Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensMagistratsbericht
  3. 6. Dezember 2002BB 1344Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensMagistratsbericht
  4. 6. Juni 2003BB 470Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensMagistratsbericht
  5. 1. Dezember 2003Sie sind hier
    BB 958Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter Flughafens
    Magistratsbericht
  6. 22. Dezember 2003NRNR 1221Transparenz statt Warteschleife im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensSTVV-Antrag · FAG
  7. 20. September 2004BB 634Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!Magistratsbericht
  8. 8. August 2005BB 540Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht
  9. 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 196 WochenBB 762Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
OBR 11
Sitzung 27 · 12.01.2004
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 958 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO I, TOP 38
Beraten
1. a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 958 ebenfalls zurückzustellen. 2. Die Vorlage OF 1003/6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 27 · 13.01.2004
TO II, TOP 4
Beraten
Die Vorlage B 958 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUPDSREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU, PDS und REP (= Kenntnis)

OBR 16
Sitzung 28 · 13.01.2004
TO I, TOP 23
Beraten
Die Vorlage B 958 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneWBE
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, GRÜNE, WBE und fwf gegen CDU und FDP (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 29 · 23.01.2004
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 958 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 28 · 10.02.2004
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Anregung OA 1512 2004 1. Die Vorlage B 958 dient unter Hinweis auf OA 1512 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 1003/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 29 · 12.02.2004
TO I, TOP 17
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage B 958 wird unter Hinweis auf die Vorlagen NR 1221 und OA 1512 an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 958 wird unter Hinweis auf die Vorlagen NR 1221 und OA 1512 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 958 = Kenntnis, NR 1221 und OA 1512 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 958 = Kenntnis, NR 1221 und OA 1512 = Ablehnung)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 29 · 16.02.2004
TO I, TOP 28
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage B 958 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 958 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 1221 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1512 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDPREP
Sonstige:
PDS (B 958 = Zurückweisung, NR 1221 und OA 1512 = Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 958 = Zurückweisung, NR 1221 und OA 1512 = Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2004
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 958 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 958 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1221 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1512 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDPREP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2004
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
Punkt 1: Die Vorlage B 958 dient zur Kenntnis.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 958 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1221 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1512 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FAG (B 958 = Zurückweisung, NR 1221 und OA 1512 = Annahme)REP (B 958 = Kenntnis, NR 1221 und OA 1512 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 958 = Zurückweisung, NR 1221 und OA 1512 = Annahme) REP (B 958 = Kenntnis, NR 1221 und OA 1512 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 29 · 19.02.2004
TO I, TOP 27
Beraten
Punkt 1: Die Vorlage B 958 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 958 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1261 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1267 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage NR 1269 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage OA 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 958 = Kenntnis, NR 1221, NR 1261, NR 1269 und OA 1512 = Ablehnung, NR 1267 = Annahme)PDS (B 958 = Zurückweisung, NR 1221, NR 1261, NR 1267 und OA 1512 = Annahme, NR 1269 = Ablehnung)E.l (B 958 = Zurückweisung, NR 1221, NR 1261, NR 1267 und OA 1512 = Annahme, NR 1269 = Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 958 = Kenntnis, NR 1221, NR 1261, NR 1269 und OA 1512 = Ablehnung, NR 1267 = Annahme) PDS und E.L. (B 958 = Zurückweisung, NR 1221, NR 1261, NR 1267 und OA 1512 = Annahme, NR 1269 = Ablehnung)) BFF (B 958 = Kenntnis, NR 1267 = Enthaltung, NR 1269 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 958 = Zurückweisung, NR 1221, NR 1261, NR 1267 und OA 1512 = Annahme, NR 1269 = Ablehnung

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 31 · 26.02.2004
TO I, TOP 9
Beraten
Punkt 2: Die Vorlage B 958 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 953 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung hinsichtlich der im letzten Absatz genannten Gutachten zum Flughafenausbau gewünscht wird. 2. Die Vorlage B 958 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 3. Der Vorlage NR 1221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1261 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1267 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage NR 1269 wird abgelehnt. 7. a) Der Vorlage OA 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Majer, Schäfer, Uwe Becker, Oesterling, Dr. Dähne, Sauer, Stein, Hübner und Heuser dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L (= Annahme) zu 5. CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1269), SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 6. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 7. zu a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)

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