Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter Flughafens
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 01.12.2003, B 958
Betreff:
Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter Flughafens
Vorgang:
A 199 SPD, l. B 470/03
Zwischenbericht:
Zu den Punkten 4 – 7 lässt sich erst berichten, wenn die Planfeststellungsunterlagen vorliegen.
Nebenvorlage: Antrag vom 13.01.2004, OF 1003/6 Antrag vom 22.12.2003, NR 1221 Antrag vom 23.02.2004, NR 1261 Antrag vom 26.02.2004, NR 1267 Antrag vom 26.02.2004, NR 1269 Anregung vom 10.02.2004, OA 1512
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Januar 2002AA 199Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensSTVV-Anfrage · SPD
- 19. April 2002BB 470Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensMagistratsbericht
- 6. Dezember 2002BB 1344Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensMagistratsbericht
- 6. Juni 2003BB 470Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensMagistratsbericht
- 1. Dezember 2003Sie sind hierBB 958Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensMagistratsbericht
- 22. Dezember 2003NRNR 1221Transparenz statt Warteschleife im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensSTVV-Antrag · FAG
- 20. September 2004BB 634Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!Magistratsbericht
- 8. August 2005BB 540Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht
- 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 196 WochenBB 762Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf12 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU, PDS und REP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD, GRÜNE, WBE und fwf gegen CDU und FDP (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 958 wird unter Hinweis auf die Vorlagen NR 1221 und OA 1512 an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Der Vorlage OA 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 958 = Kenntnis, NR 1221 und OA 1512 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 958 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Die Vorlage NR 1221 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1512 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS (B 958 = Zurückweisung, NR 1221 und OA 1512 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 958 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1221 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1512 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Zurückweisung) zu 2. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 3. CDU, FDP und REP gegen SPD, GRÜNE und FAG (= Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 958 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage NR 1221 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage OA 1512 wird abgelehnt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) Ziffer 2.: CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) zu 3. CDU und FDP gegen SPD und GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 958 = Zurückweisung, NR 1221 und OA 1512 = Annahme) REP (B 958 = Kenntnis, NR 1221 und OA 1512 = Ablehnung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 958 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 1221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage NR 1261 wird abgelehnt. 4. Der Vorlage NR 1267 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage NR 1269 wird abgelehnt. 6. Der Vorlage OA 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) zu 4. SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen CDU (= Ablehnung) zu 5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 6. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 958 = Kenntnis, NR 1221, NR 1261, NR 1269 und OA 1512 = Ablehnung, NR 1267 = Annahme) PDS und E.L. (B 958 = Zurückweisung, NR 1221, NR 1261, NR 1267 und OA 1512 = Annahme, NR 1269 = Ablehnung)) BFF (B 958 = Kenntnis, NR 1267 = Enthaltung, NR 1269 = Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (B 958 = Zurückweisung, NR 1221, NR 1261, NR 1267 und OA 1512 = Annahme, NR 1269 = Ablehnung
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (7 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage B 953 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da eine weitere Berichterstattung hinsichtlich der im letzten Absatz genannten Gutachten zum Flughafenausbau gewünscht wird. 2. Die Vorlage B 958 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 3. Der Vorlage NR 1221 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage NR 1261 wird abgelehnt. 5. Der Vorlage NR 1267 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 6. Die Vorlage NR 1269 wird abgelehnt. 7. a) Der Vorlage OA 1512 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Majer, Schäfer, Uwe Becker, Oesterling, Dr. Dähne, Sauer, Stein, Hübner und Heuser dienen zur Kenntnis.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, PDS und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis) zu 3. SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L (= Annahme) zu 5. CDU (= Annahme im Rahmen der Vorlage NR 1269), SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 6. SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 7. zu a) SPD, GRÜNE, FAG, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Ablehnung)