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Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen

Vorlagentyp: B
139 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.08.2005, B 540

Betreff:

Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.02.2004, § 6891

- NR 943 und NR 1221 FAG, NR 1005 und NR 1267 GRÜNE, B 634/04 -

Die im Zwischenbericht B 634 noch offene Antwort des Regierungspräsidenten liegt vor und lautet wie folgt:

" Die von Ihnen aufgeworfenen konkreten Fragestellungen werden im Planfeststellungs-verfahren abgehandelt. Sie jetzt schon beantworten zu wollen, würde verlangen, das Ergebnis der Planfeststellung bereits vorwegzunehmen. "

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. März 2003NRNR 943Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmassnahmen auf Effizienz überprüfen!STVV-Antrag · FAG
  2. 13. Mai 2003NRNR 1005Die Gutachten zum Absturzrisiko über dem Ticona Werk müssen der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich vorgelegt werdenSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 1. Dezember 2003BB 953Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!Magistratsbericht
  4. 1. Dezember 2003BB 958Mehr Transparenz im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensMagistratsbericht
  5. 22. Dezember 2003NRNR 1221Transparenz statt Warteschleife im Ausbauverfahren des Frankfurter FlughafensSTVV-Antrag · FAG
  6. 20. September 2004BB 634Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen!Magistratsbericht
  7. 8. August 2005Sie sind hier
    BB 540Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfen
    Magistratsbericht
  8. 4. November 2005Antwort des Magistrats · nach 139 WochenBB 762Das Absturzrisiko für die Frankfurter Chemie- und Gefahrgutstandorte ermitteln! Katastrophenschutzmaßnahmen auf Effizienz überprüfenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 6
Sitzung 43 · 06.09.2005
TO I, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 540 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 46 · 09.09.2005
TO I, TOP 40
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 540 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 47 · 30.09.2005
TO I, TOP 14
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 540 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 46 · 03.11.2005
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 540 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Sonstige:
FAG (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE; FAG (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= Kenntnis)

OBR 5
Sitzung 48 · 04.11.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 540 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 15.11.2005
TO I, TOP 33
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 540 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)Die Linke (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) Die Linke. (= Zurückweisung)

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